Vorgang 20230262

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Beschlussvorlage der Verwaltung: 20230262
Betreff: Radverkehrskonzept 2023
Federführung: Tiefbauamt
Dokument:
Beratungsfolge
TerminGremiumBeschlussAbstimmung
Mi, 22.02.2023 15:00 Uhr Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Mi, 15.03.2023 16:00 Uhr Bezirksvertretung Bochum-Ost Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU abgestimmt (s. hierzu Protokollierung zu TOP 2.3.1) Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt. Sodann wurde über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt. ErgebnisMehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:
Do, 16.03.2023 15:00 Uhr Bezirksvertretung Bochum-Mitte Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230262Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.)Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)
Di, 21.03.2023 15:00 Uhr Bezirksvertretung Bochum-Nord Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Di, 21.03.2023 16:00 Uhr Bezirksvertretung Bochum-Süd Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abgestimmt (s. hierzu TOP 2.2.1)Sodann erfolgte die Abstimmung über die ursprüngliche Beschlussvorlage.Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Dagegen: 4 (CDU)Entha
Mi, 29.03.2023 15:30 Uhr Bezirksvertretung Bochum-Südwest Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDagegen3, CDU
Mi, 19.04.2023 15:00 Uhr Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (FPD, LINKE., P&STG)Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 8 (SPD, Grüne)
Mi, 26.04.2023 15:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Do, 04.05.2023 14:00 Uhr Rat Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 9 (LINKE/PAR&StG/FDP)dagegen: 16 (CDU/BD)dafür: 50 (SPD/Grüne/UWG:FB/PAR/OB)