Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Ost, 18. Sitzung
Termin: Mi, 15.03.2023 16:00 Uhr
Ort: Amtshaus Langendreer
44892 Bochum
Sitzungsraum, 1. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Straße „Am Leweken“ in Bochum 20223468
1.2 Besetzung des 16. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Langendreer) 20230009
1.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Ost 20230370
1.3.1 Änderungsantrag zur Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Ost 20230668
2. Anhörungen  
2.1 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe 20230147
2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023 20230190
2.3 Radverkehrskonzept 2023 20230262
2.3.1 Änderungsantrag zum Radverkehrskonzept 20230659
2.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote 20230471
2.5 Umbenennung der Haltestelle „Havkenscheider Straße“ in „Fritz-Bauer-Forum“ 20230376
2.6 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 20230360/1
2.7 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027 20230362/1
3. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Sanierung eines Wegeabschnitts zwischen Unterstraße und Ölbachtal 20230492
5. Mitteilungen  
5.1 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch
Fahrgastunterstände
hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022
20230029
5.2 Urbanusstraße - Bauordnung 20230065
5.3 Urbanusstraße - Bauordnung 20230074
5.4 Erneuerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Hauptstraße 312“ 20223519
5.5 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ) 20230209
5.6 Eventgastronomie Ümminger See 20230011
5.7 KiTa- und Ganztagsplätze für Kinder im Bochumer Osten 20223478
5.8 Programm Bochum blüht und summt 2023 20230366
5.9 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße 20230400
5.10 Stadtumbau Laer/Mark 51°7
hier: Sachstandsbericht 2022
20230438
5.11 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof
hier: Sachstandsbericht 2022
20230439
5.12 Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027 20230433
5.13 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle  
6. Anfragen  
6.1 Schaffung einer Mountainbike-Strecke 20230657
6.2 Planungsstand Sportpark Feldmark - Radsportstrecke „Walter-Lohmann-Ring“ 20230658
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Erneuerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Hauptstraße 312“ 20223520
7.2 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße 20230401
8. Anhörungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte