Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Politischer Beirat Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“ 20230422
1.1.1 Politischer Beirat Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -		 20230756
1.2 Einstellungen von Nachwuchskräften 2024 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung 20230848
1.3 Außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung zur Deckung von Mehrauszahlungen bei der Maßnahme am Schußholz 20230878
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
hier: Aufhebung des Betrauungsaktes, Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung		 20230443
2.2 Wirtschaftsplan 2023 der SBO Senioreneinrichtung der Stadt Bochum gGmbH 20230830
2.3 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20230795
2.4 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20230632
2.5 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN – Siedlung Dahlhauser Heide – 20230660
2.6 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen		 20230247
2.7 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen		 20230248
2.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr		 20230252
2.9 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum
hier: 2. Änderungsfassung		 20230479
2.10 Radverkehrskonzept 2023 20230262
Anhörungs- und Vorberatungsergebnisse der Bezirksvertretungen und Fachausschüsse  
2.11 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Verabschiedung eines externen Mitgliedes und Nachbesetzung eines neuen externen Mitgliedes 20230836
2.12 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen
hier: Mitgliederversammlung der Baugenossenschaft „Heimat“ Bochum-Stiepel eG (Nachfolge Herr Kröck)		 20230904
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199 20230912
4.2 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße 20230400
4.3 Erwerb von Kompensationsflächen 20230773
4.4 Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes 20230831
4.5 Barrierefreiheit in Wahllokalen - konkrete Umsetzungsplanungen 20230944
4.6 "Viktoria-Karree" 20230954
4.7 Vergabeverfahren zur OGS-Trägerschaft 20231075
5. Anfragen  
5.1 Was bedeutet der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst für den Bochumer Haushalt? 20231093
5.2 Wohngeldzahlungen 20231122
Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 22.03.2023  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
6.1 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße 20230401
6.2 Erwerb von Kompensationsflächen 20230774
6.3 Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes 20230833
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 Bestellung zum Rechnungsprüfer 20230574
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
9.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise 20230885
9.2 Hintergründe zum Vergabeverfahren OGS 20230909
9.3 Vergabe des Offenen Ganztages 20230911
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte