Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
01 Einwohnerfragehalbestunde  
Fragen zur Einwohnerfragehalbestunde des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20231082
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
hier: Aufhebung des Betrauungsaktes, Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung		 20230443
1.2 Wirtschaftsplan 2023 der SBO Senioreneinrichtung der Stadt Bochum gGmbH 20230830
1.3 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20230795
1.4 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20230632
1.5 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN – Siedlung Dahlhauser Heide – 20230660
1.6 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen		 20230247
1.7 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen		 20230248
1.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr		 20230252
1.9 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum
hier: 2. Änderungsfassung		 20230479
1.10 Radverkehrskonzept 2023 20230262
1.10.1 Radverkehrskonzept 2023
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20231147
1.10.2 Radverkehrskonzept 2023
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20231169
1.11 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Verabschiedung eines externen Mitgliedes und Nachbesetzung eines neuen externen Mitgliedes 20230836
1.12 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen
hier: Mitgliederversammlung der Baugenossenschaft „Heimat“ Bochum-Stiepel eG (Nachfolge Herr Kröck)		 20230904
1.13 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 – 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) 20230286
1.13.1 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss)
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -		 20230861/1
1.13.2 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss)
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -		 20230861/2
1.13.3 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss)
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -		 20230861/3
1.14 Wiederwahl von Stadtbaurat Dr.-Ing. Markus Bradtke 20230297
1.14.1 Wiederwahl von Stadtbaurat Dr.-Ing. Markus Bradtke
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter -		 20231170
2. Anträge  
2.1 Jedem Haushalt einen Baum 20230950
2.2 Umbesetzung 20231022
2.3 Ergänzende Besetzung in Gremien 20231027
2.4 Bus des Wissens 20231039
2.5 Nachtsportangebote ermöglichen 20231040
2.6 Abstellen von E-Rollern regeln 20231053
2.7 Umbesetzungen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie im Beirat „Leben im Alter“ 20231054
2.8 Moderne Technik für einen wirksamen Hochwasserschutz 20231067
2.9 49€ Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder 20231068
2.10 Flächenverbrauch-Stopp bis 2030 20231069
2.11 Eckdaten für eine neue Gestaltungssatzung Innenstadt 20231071
2.12 Mehr Badesicherheit durch Künstliche Intelligenz 20231073
2.13 Wiederbelebung des historischen Stadtzentrums - Propsteiplatz & Propsteipark 20231074
3. Mitteilungen  
3.1 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199 20230912
3.2 Was passiert nach dem Skulpturenklau im Stadtpark? 20230814
3.3 Baustellenmanagement 20230835
3.4 Bochumer Parkautomaten 20230986
3.5 Städterankings 20231035
3.6 Klimamanager*innen 20230734
3.7 Verdreckte Kinderspielplätze in Bochum 20231048
3.8 Wohnungslose in Bochum 20231105
3.9 Akteneinsichtnahmen 20230975
3.10 Mittagsschlaf für VerwaltungsangestelltX 20230951
4. Anfragen  
4.1 Ratssitzungen am Sonntag 20230953
4.2 Die Ampel vernichtet kommunales Eigentum! 20231135
4.3 Baustellenmanagement und Pressearbeit 20231136
4.4 Ausschreibung Sicherheitsdienst für städtische Wohnunterkünfte 20231145
4.5 Schulprogramm NRW für Obst, Gemüse und Milch 20231146
4.6 Weitere Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide - 20231164
4.7 Heute schon an morgen denken – Wie fit sind die Stadtwerke für das kommende GEG? 20231184
4.8 Definition des Begriffes „Wald“ 20231188
4.9 Umsetzung des Stärkungspaktes 20231191
4.10 Übergangslösung Stärkungspaktmittel für den ÖPNV 20231194
4.11 Tarife der WasserWelten 20231228
4.12 Einsatz von Auswertungssoftware für die Erstellung des Straßenzustandsberichts und der schnellen Behebung von Straßenschäden 20231230
4.13 Gestaltungssatzung Nr. 100 Ga - Innenstadt - (Vorlage: 20201196/1) 20231231
4.14 Einwohnerbefragung als Mittel zur besseren Quartiersentwicklung 20231232
4.15 Innenstadt-Spielplatz 20231233
4.16 Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst 20231234
4.17 Verkehrsverstöße auf exklusiv für E-Fahrzeuge reservierten Parkplätzen 20231235
4.18 Entwicklung Innenstadt 20231236
Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 30.03.2023  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 Bestellung zum Rechnungsprüfer 20230574
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Informationen zu einem arbeitsgerichtlichen Vergleich 20231130
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte