Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa für die Haushaltsjahre 2023/2024 - Produktgruppe 5707 20222506
3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppen 1115 und 5709
20222558
3.2.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppen 1115 und 5709
PG 5709 – Beteiligung WEG Bochum mbH, Transferaufwendungen WEG
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -
20223073
3.3 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024
hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Digitalisierung (III/CDO) - Produktgruppe 1133
20222663
3.4 Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2023/2024 - Produktgruppe 1132 Referat Zentraler Einkauf 20222762
3.5 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - (Produktgruppen 5102 und 5201)
20222520
3.6 Erlass der Haushaltssatzung 2023/24
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 63 - Bauordnungsamt - (Produktgruppe 5202) (nachrichtlich)
20222052
3.7 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr
20222697
3.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen
20222698
3.9 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept 20222718
3.9.1 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept
- Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER -
20223027
3.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum
20222286
4. Anträge  
keine Tagesorddnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Breitbandausbau in Bochum
hier: mündlicher Bericht der "Wirtschaftsentwicklung Bochum GmbH" und der "Glasfaser Ruhr GmbH"
 
5.2 Sachstandsbericht Stadterneuerung 2021/2022 20222261
5.3 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung 20222591
5.4 Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) in einen Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) gemäß § 204 BauGB 20222599
5.5 Leerstehende Immobilien in städtischem Besitz 20222537
5.6 Digitalisierung in der Stadtverwaltung 20222749
5.7 Digitalisierung der kommunalen Leistungen der Stadtverwaltung 20222769
5.8 Zustand des Denkmales für die Opfer des Kapp-Putsches in Bochum-Laer 20222485
6. Anfragen  
6.1 Wochenmärkte in Bochum 20223032
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 UniCenter - Prozess und Ausblick 20222229
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte