Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 BOGESTRA
hier: Jahresabschluss 2021		 20221340
1.2 Trianel GmbH – Veräußerung eines Teilkommanditanteils an der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG („TWB“) und eines Teildarlehens durch die Trianel GmbH 20221344
1.3 Trianel GmbH – Erwerb von Kommanditanteilen an der Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG und Gründung der Trianel Energiebeteiligung GmbH & Co. KG und der Trianel Energiebeteiligung Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH durch die Trianel GmbH 20221396
1.4 Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses - stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten 20221114
1.5 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid
hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium		 20220811
1.6 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums 20221134
1.6.1 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums
- Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen, CDU -		 20221675
1.7 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens-
Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen		 20221510
1.7.1 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens – Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20221713
1.7.2 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens - Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20221715
1.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns Weg) in Gelsenkirchen und Bochum		 20220945
1.9 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO (Gerthe-West) in Bochum		 20220946
1.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE (Gewerbepark Schalke-Nord) in Gelsenkirchen		 20220986
1.11 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße in Mülheim an der Ruhr		 20220987
1.12 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum - i. d. F. der Ersten Änderungssatzung
hier: Nichtanwendungsbeschluss		 20220679
1.13 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20221105
1.14 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Harpener Straße im Abschnitt von Kreisverkehr bis zur nördlichen Einmündung Buselohstraße
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20220982
1.15 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum 20220874
1.15.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20221418
1.15.2 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger -		 20221687
1.16 12. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum und Änderungen der Entgeltregelungen der Stadt Bochum 20221440
1.17 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) 20220440
1.17.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20221712
im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 25.05.2022 beschlossener Änderungsantrag  
1.18 Beschluss "Rahmenplan Campus Bochum – Phase II" 20220855
1.18.1 Rahmenplan Campus Bochum - Phase II
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -		 20221698
in der gemeinsamen Sitzung des APG, des ASDE und der BV Süd beschlossener Änderungsantrag  
1.19 Vorratsflächen für Krisen- und Katastrophenfälle 20221003
1.20 Flüchtlingskonferenz:
hier: Geschäftsordnung, Namensänderung, Aufnahme weiterer Mitglieder		 20221318
1.21 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung. Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroperstraße 53 und Wasserstraße 46.
Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Schulgebäudes an der Hiltroperstraße 53		 20221323
1.22 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb von LogaAll-in für die Landeshauptstadt Düsseldorf 20221213
1.23 Erweiterung der Kleingartenanlage „Im Osterfeld“ 20221066
1.24 Antrag auf Errichtung des zweijährigen Bildungsganges „Fachkraft Küche“ am Alice Salomon Berufskolleg 20221369
1.25 Konzept zur Altkleider und -textiliensammlung in Bochum 20221298
1.26 Eingabe an den Rat der Stadt Bochum gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20220354: Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 - Teil A; hier: Stellungnahme der Stadt Bochum 20221270/1
Information der Verwaltung  
2. Anträge  
2.1 Grillen in Grünanlagen - Bochumer Sicherheitsverordnung 20220403
2.2 Förderprogramm zur Senkung der Belastungen aus der Grundsteuer B - Familien sowie Haushalte mit behinderten Menschen gezielt entlasten 20221124
2.3 Fußverkehrsbeauftragter für Bochum 20221559
2.4 Umbesetzung von Gremien 20221560
2.5 Umbesetzung in Ausschüssen 20221561
2.6 Umbesetzung von Gremien 20221562
2.7 Umbesetzung von Gremien 20221582
2.8 Umbesetzung im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Bochum 20221583
2.9 Benennung von Mitgliedern in den Fachausschüssen 20221593/1
2.10 Ratsbürgerentscheid zum Haus des Wissens 20221601
2.11 Umbesetzung in Ausschüssen, Gremien und Beiräten 20221602
2.12 Wahlpräsentation zur Europawahl 2024 20221603
2.13 Betreuter Spielplatz in der Bochumer Innenstadt 20221605
2.13.1 Betreuter Spielplatz in der Bochumer Innenstadt
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20221714
2.14 Berechnung der Entwässerungsgebühren 20221606
2.15 Mobile Fahrradständer 20221607
2.16 Umfangreiche Umbesetzung in Gremien 20221608
2.17 Prämiensystem für die vorzeitige Fertigstellung von mittleren und größeren Baumaßnahmen im Straßenverkehr 20221609
2.18 Umsetzungskonzept für ein preiswerteres Sozialticket („MeinTicket“) 20221629
2.18.1 Umsetzungskonzept für ein preiswerteres Sozialticket („MeinTicket“)
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -		 20221686
2.19 CannaBusiness - Bochum als Standort für die Cannabis-Branche positionieren 20221642
2.20 Kostenfreie Werbemöglichkeiten im öffentlichen Stadtraum für nicht-kommerzielle Veranstaltungen 20221643
3. Mitteilungen  
3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2022 20221165
3.2 Nachhaltigkeit städtische Immobilien
Bericht Mai 2022 Zentrale Dienste		 20221196
3.3 GELSENWASSER AG
hier: Gründung und Beteiligung an der Gasnetzgesellschaft Brüggen mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH		 20221351
3.4 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Stadtwerke Castrop-Rauxel Stromnetz GmbH & Co. KG		 20221353
3.5 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie diesbezügliche EU-Beihilfenrechtliche Betrauung der Gesellschaft 20221397
3.6 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 14 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge für das Kalenderjahr 2021 20221338
3.7 Ersetzen laufende Motoren wirklich Stundenzettel? 20221094
3.8 Klimacheck bei der Bauleitplanung 20221108
3.9 Öffentliche Fußwege in den Stiepeler Ruhrsteilhängen 20221254
3.10 Kostenlose Menstruationsartikel 20221457
3.11 Mit Schulungsangeboten für die Vereinsarbeit das Ehrenamt stärken 20221481
3.12 Ombudsstellen und Bürgerbeauftragte beim Jobcenter und der Verwaltung 20221506
3.13 Integrationsangebote in den Sommerferien 20221486
3.14 Digitalisierung der Zuschussanträge 20221495
3.15 Förderung von inklusiven Spielplätzen in Bochum durch die Spendeninitiative "Stück zum Glück" 20221528
3.16 Innovatives Marketing für die lokale Tourismuswirtschaft und die Stadtmarke Bochum 20221539
3.17 Unterstützung für obdach-resp. wohnungslose WählX 20221541
3.18 WasserWelten müssen professioneller werden! 20221588
3.19 Urteil zu den Abwassergebühren 20221653
3.20 Abwassergebühren 20221654
3.21 Maßnahmen zur Flankierung eines Import- bzw. Lieferstopps russischer Energieträger prüfen 20221538
3.22 Trianel – Wirtschaftliche Lage von TWB und TGH 20221683
3.23 Offene Fragen Lärmaktionsplan 20221624
3.24 Verzicht auf die bereits beschlossene Anmietung einer durch den Vermieter zu errichtenden 6. Etage des Technischen Rathauses 20221681
3.25 Einzugsgebiet der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum-Linden 20221526
3.26 Kilometerangaben zum Radwegeausbau 20221613
4. Anfragen  
4.1 Auswirkung des 9€-Dingens-Ticket auf Reisekostenzuschuss von Ratsmitgliedern 20221515
4.2 IHK-Baustellen-Portal 20221581
4.3 Zustand der Konzertmuschel im Stadtpark 20221656
4.4 Infektionskrankheiten 20221691
4.5 Geld versilbern? 20221695
4.6 Spielsanderneuerung auf Bochumer Kinderspielplätzen 20221705
4.7 Impfkomplikationen 20221706
4.8 Städtische Förderung von Solarstrom-Anlagen 20221707
4.9 Wissenschaftliche Begleitung Modellversuch Bodycams beim Ordnungs- und Veterinäramt 20221708
4.10 „Aux Champs-Elysées“ in Bochum - Pariser Stadtmöbel 20221716
4.11 Chancen-Aufenthaltsrecht für in Bochum lebende Geduldete 20221717
4.12 Kunst- und Kultursponsoring als Chance für Bochum? 20221718
4.13 Dienstreisen und Klimaschutz - Treibhausgasemissionen kompensieren 20221719
4.14 Mindestlohnerhöhung entlastet kommunalen Haushalt? 20221720
4.15 Auf dem Aspei 47 20221725
4.16 Gelöschte Dateianhänge 20221726
4.17 Corona-Tests beim Gesundheitsamt 20221727
4.18 Funklöcher in Bochum 20221728
Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 05.05.2022  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 GELSENWASSER AG
hier: Gründung und Beteiligung an der Gasnetzgesellschaft Brüggen mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH		 20221350
5.2 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Stadtwerke Castrop-Rauxel Stromnetz GmbH & Co. KG		 20221352
5.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut 20221398
5.4 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20221102
5.5 Bestellung einer Rechnungsprüferin 20221103
5.6 Verzicht auf die bereits beschlossene Anmietung einer durch den Vermieter zu errichtenden 6. Etage des Technischen Rathauses 20221678
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20221106
7.2 Erfolgte Auftragsvergaben Rat 20220965
8. Anfragen  
8.1 Verzicht auf die bereits beschlossene Anmietung einer durch den Vermieter zu errichtenden 6. Etage des Technischen Rathaus