Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Wirtschaftsplan 2023 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG 20230328
2.2 Wirtschaftsplan der VBW Bauen und Wohnen GmbH für das Jahr 2023 20230431
2.3 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2023 20230445
2.4 Gründung der VBW green power GmbH 20230472
2.5 ecce - european centre for creative economy GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages		 20230345
2.6 Sparkasse Bochum AöR
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat		 20230398
2.7 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 – 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) 20230286
2.8 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln 20230568
2.9 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße –
hier: Erneuter Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20221893/2
2.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum		 20230182
2.11 Entwurf Regionalplan Ruhr 2023
hier: Stellungnahme der Stadt Bochum		 20230543
2.12 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr – Beschlussfassung 20223378
2.13 Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum 20230128
2.14 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe 20230147
beschlossener Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 01.03.2023  
2.15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023 20230188
2.16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023 20230189
2.17 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023 20230190
2.18 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 20230360/1
2.19 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027 20230362/1
2.20 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses 20223487
2.21 Bezeichnung des Schulzentrums in Bochum Gerthe 20223255
2.22 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband 20222131
3. Anträge  
3.1 Umbesetzung der Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Umsetzung der Inklusion 20230184
3.2 Deutschlandticket für städtische Beschäftigte 20230596
4. Mitteilungen  
4.1 Nachhaltigkeit städtische Immobilien
Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste		 20230285/1
4.2 Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Bochum 20230524
4.3 Sachstand der Kernaktivität Landmarken - wir sehen Bochum
hier: Fertigstellung der Machbarkeitsstudie/Abschluss der 1. Stufe der Kernaktivität		 20230430
4.4 Bearbeitungsstau bei Einbürgerungsanträgen 20230412
4.5 Bochumer Schülerausweise digitalisieren! 20230354
5. Anfragen  
5.1 Portal für Barrierefreiheit in Bochum 20230620
5.2 „Viktoria-Karree“ 20230675
5.3 Deutsch als Fremdsprache 20230757
5.4 Vergabe des Offenen Ganztags 20230758
5.5 Barrierefreiheit in Wahllokalen - konkrete Umsetzungsplanungen 20230771
5.6 Hintergründe zum Vergabeverfahren OGS 20230777
5.7 Mittelbindungen auf Straßen des Vorbehaltsnetzes 20230780
5.8 Sicherheit von Fußgängern, insbesondere mobilitätseingeschränkten Menschen in Bochum 20230782
Nichtöffentlicher Teil  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 Verleihung der Ehrenplakette 20230548
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
9.1 Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter zum Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 20230363
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte