Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Wirtschaftsplan 2023 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG 20230328
1.2 Wirtschaftsplan der VBW Bauen und Wohnen GmbH für das Jahr 2023 20230431
1.3 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2023 20230445
1.4 Gründung der VBW green power GmbH 20230472
1.5 ecce - european centre for creative economy GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages		 20230345
1.6 Sparkasse Bochum AöR
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat		 20230398
1.7 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 – 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) 20230286
1.7.1 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss)
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -		 20230861/1
1.8 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln 20230568
1.8.1 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mail 2023 in der Messe Köln
- Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU -		 20230755
1.8.2 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln
- Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -		 20230796
1.8.3 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20230837
1.9 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße –
hier: Erneuter Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20221893/2
1.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum		 20230182
Ergebnis des Naturschutzbeirates zum RFNP - Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost)  
1.11 Entwurf Regionalplan Ruhr 2023
hier: Stellungnahme der Stadt Bochum		 20230543
1.12 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr – Beschlussfassung 20223378
1.13 Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum 20230128
1.14 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe 20230147
1.14.1 Bochumer Wochenmärkte - Entscheidung zur erneuten Vergabe
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20230821
beschlossener Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 01.03.2023  
1.15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023 20230188
1.16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023 20230189
1.17 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023 20230190
1.18 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 20230360/1
1.19 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027 20230362/1
1.20 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses 20223487
1.21 Bezeichnung des Schulzentrums in Bochum Gerthe 20223255
1.22 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband 20222131
1.23 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2018 20230540
2. Anträge  
2.1 Spielstraßen auf Zeit 20223343
2.1.1 Spielstraßen auf Zeit
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20223489
2.2 Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Veranstaltergemeinschaft von 98.5 Radio Bochum 20230467
2.3 Bücherbus 20230634
2.4 Katasterbezogene Thermografiebefliegung 20230635
2.5 Haus des Wissens 20230636
2.5.1 Haus des Wissens
- Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -		 20230842
2.6 Schülervertreter:innen als beratende Mitglieder im Ausschuss für Schule und Bildung sowie im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie 20230652
2.7 Weihnachtsbaum vor dem Rathaus 20230662
2.8 Umbesetzung in Gremien 20230667
2.9 Neue Trassenfindung für den Radschnellweg 1 (RS 1) 20230677
2.10 Bezirksschülervertretung in ASB und JHA 20230700
2.11 Fragehalbestunde in den Ausschüssen ermöglichen 20230715
2.12 Gemeindeschwestern für die Bochumer Bezirke 20230716
2.13 Ausweisdokumente in Bochum rund um die Uhr abholen! 20230721
2.14 Umbesetzung von Gremien 20230722
2.15 Applaus im Rahmen von Bürgeranträgen - Betonung der Fragehalbestunde - 20230728
2.15.1 Applaus im Rahmen von Bürgeranträgen - Betonung der Fragehalbestunde -
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20230822
2.16 Antragsformulare in leichter Sprache barrierefrei anbieten 20230729
2.17 Holzbau-Offensive starten - Klimabilanz städtischer Bauten verbessern 20230730
3. Mitteilungen  
3.1 Nachhaltigkeit städtische Immobilien
Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste		 20230285/1
3.2 Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Bochum 20230524
3.3 Sachstand der Kernaktivität Landmarken - wir sehen Bochum
hier: Fertigstellung der Machbarkeitsstudie/Abschluss der 1. Stufe der Kernaktivität		 20230430
3.4 Situation Ausländerbüro 20230160
3.5 Parksituation am Bahnhof Höntrop 20230340
3.6 Rechtsextremismus in Bochum 20230372
3.7 Abwicklung der Grundsteuerreform in Bochum 20230394
3.8 Menschen ohne Krankenversicherung in Bochum 20230397
3.9 Förderantrag für Hitzeschutz in sozialen Einrichtungen 20230428
3.10 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz 20230419
3.11 Hilfsangebote bei drohender Zwangsräumung 20230491
3.12 Unterstützung für pflegende Angehörige 20230520
3.13 Links- und religiöser Extremismus in Bochum – Entwicklung in den letzten 5 Jahren 20230541
3.14 Angriffe in der Silvesternacht 20230573
3.15 Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungskrise 20230588
3.16 Stand der Energiesicherungsmaßnahmen (Januar 2023) 20230631
3.17 Zuwendungen, Schenkungen und Spenden an die Stadt Bochum 20230602
3.18 Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt in Bochum durch die Ankündigung von Vonovia alle Neubauprojekte einzustellen 20230647
3.19 Konnexitätsprinzip einhalten - Haushalterische Auswirkungen des neuen Bürgergeldes und der Wohngeldreform auf Kommunen 20230629
3.20 Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut 20230664
3.21 Balkonkraftwerke für Wohnungen der VBW 20230690
3.22 Ausbildungsberuf Fachpraktikerin und Fachpraktiker für Büromanagement 20230621
3.23 Dienstreisen und Klimaschutz – Treibhausgasemissionen kompensieren 20223325
3.24 Wirtschaftsprüfer bei der Stadt, städtischen Beteiligungsunternehmen und den Zentralen Diensten 20230691
3.25 Digitale Aktenführung der Stadt Bochum und digitale Kommunikation 20230726
3.26 Corona-Schutz-Restbestände 20230746
3.27 Schutz vor Gewalt und Übergriffen im Sport 20230735
3.28 Gewährung bezirklicher Mittel für Verkehrs- und Gefahrenbereichssicherung örtlicher Brauchtumsveranstaltungen 20230402
3.29 Anbindung Bochums an europäisches Nachtzugnetz 20230781
3.30 „Klebetaste“ für Parkscheinautomaten 20230739
3.31 Öffentliches WLAN in Bochum 20230624
4. Anfragen  
4.1 Mittagsschlaf für VerwaltungsangestelltX 20230425
4.2 Gender Pay Gap bei der Stadt 20230592
4.3 Gleitendes Frühstück in Kitas 20230669
4.4 Barrierefreiheit bei der VBW 20230764
4.5 Städterankings 20230823
4.6 Turbopolitik für Bebauungsplanverfahren in Bochum 20230841
4.7 Infobüro des Haus des Wissens 20230843
4.8 Bootsverleih am Gondelteich 20230859
4.9 Katasterbezogene Thermografiebefliegung 20230886
4.10 Nutzung des Kita-Portals 20230887
4.11 Verdreckte Kinderspielplätze in Bochum 20230888
4.12 Flächen der Deutschen Bahn (Trasse der ehemaligen Friederika-Bahn) 20230889
4.13 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau 20230890
4.14 Bunker in Bochum 20230891
4.15 Katastrophenschutzbedarfsplanung 20230892
4.16 Akteneinsichtnahmen 20230893
4.17 Wohnungslose in Bochum 20230894
4.18 Beschleunigter Ausbau A40 in Bochum 20230895
Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 09.02.2023  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 Verleihung der Ehrenplakette 20230548
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter zum Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 20230363
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte