Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für das Haushaltsjahr 2024 – Pro Familia

 20231625
1.2 Ausstattung der neuen Räume der Kontaktstelle für Menschen mit einer psychischen Erkrankung in Bochum-Langendreer 20231627
1.3 Geschäftsordnung des Psychosozialen Ausschusses 20231943
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Bewerbung als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis 20231441
4.1.1 TOP 4.1 Bewerbung als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis - Änderungsantrag der Fraktionen "Die Grünen"/SPD/FDP 20232370
4.2 Beitritt zum Beteiligungsprojekt "Kommunaler Gebärdensprach-Avatar" 20232200
4.3 Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) 20232209
4.4 Zukunft jetzt - Wohnen im Alter 20232210
5. Mitteilungen  
5.1 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum – August 2023 20231632
5.2 Protokoll der 2. Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 19.04.2023 20231442
5.3 NRW Stärkungspakt – Gemeinsam gegen Armut 20231964
5.4 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21a 20231182
5.5 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages 20231132
5.6 Mündlicher Bericht zur Arbeitsmarkttagung  
5.7 Tätigkeitsbericht des Sozialpsychiatrischen Dienstes 2022 als Tagesordnungspunkt der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 20231692
5.8 Ist Bochum immer noch "Herzsicher"? 20231670
5.9 Tarife der WasserWelten 20231509
5.10 Ersthelfer:innen an Schulen 20231551
5.11 Barrierefreiheit am Haupteingang zum BVZ 20231773
5.12 Überarbeitetes Hitzekonzept 2023 20231661
5.13 Mietspiegel Bochum 20231900
5.14 Kommunale Gesundheitskonferenz – Protokoll der Sitzung vom 21.06.2023 20232145
5.15 Bogestra: Kundenbetreuung 20231826/1
5.16 Bus-Haltestellen freihalten: Sofortprogramm 20232006/1
5.17 Woche der Wiederbelebung 20232320
5.18 Starttermin für den Gesundheitskiosk Bochum Wattenscheid 20232325
6. Anfragen  
6.1 Soziale Jungs - Einschätzung und Evaluierung 20232049
6.2 Ärztemangel und Praxisschließungen auch in Bochum 20232337
6.3 Apothekensterben auch in Bochum? 20232338
6.4 Projekt "Bochum Herzsicher" - Nachfragen zur Mitteilung Nr. 20231670 20232339
6.5 Urteil zur Ausschreibung sozialer Dienstleistungen 20232344
6.6 Teufelskreis Ersatzfreiheitsstrafe stoppen - Verzicht auf Strafanzeigen bei Schwarzfahren in
Ausnahmen möglich?		 20232365
6.7 Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21a 20232378
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a 20231149
7.1.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a 20231149/1
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages 20231134
8.1.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages 20231134/1
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134) 20231691
11.2 Krankenhausplan NRW 20232149
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte