Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis   Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis - Vorgang
1.1 Einstellung von Nachwuchskräften 2022 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung 20211348 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211348 - Vorgang
1.2 Benennung einer Straße
hier: Gisela-Piedboeuf-Weg
20210667/1 Beschlussvorlage der Verwaltung 20210667/1 - Vorgang
2 Beschlussvorschläge für den Rat   Beschlussvorschläge für den Rat - Vorgang
2.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2020 20211171 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211171 - Vorgang
2.2 Erwerb eines Geschäftsanteils an der Einkaufsgenossenschaft KoPart eG durch die Stadt Bochum 20211255 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211255 - Vorgang
2.3 USB Service GmbH
hier: Bestellung von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat
20211298 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211298 - Vorgang
2.4 Empfehlungsgremium Namensgebung Haus des Wissens 20211329 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211329 - Vorgang
2.5 Anpassung der Benennung von Vertreter*innen der Stadt Bochum für die Gremien kommunaler IT-Dienstleister 20211126 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211126 - Vorgang
2.6 Politischer Beirat Gute Schule 2020 und Kommunalinvestitionsfördergesetz, hier: Wahlperiode 2020 - 2025 20210796 Beschlussvorlage der Verwaltung 20210796 - Vorgang
2.7 Begleitgremium "Rahmenplan Campus Bochum, 2. Phase" 20211160 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211160 - Vorgang
2.8 Bebauungsplan Nr. 1007 - Hofsteder Straße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
20210810 Beschlussvorlage der Verwaltung 20210810 - Vorgang
2.9 Teilfortschreibung und Konkretisierung des Bochumer Nahverkehrsplanes (NVP) 2017 zur Barrierefreiheit 20210563 Beschlussvorlage der Verwaltung 20210563 - Vorgang
2.10 Baubeschluss zur neuen Feuer- und Rettungswache Weitmar 20211086 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211086 - Vorgang
2.11 Satzung der Stadt Bochum über die Förderung der Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung) 20211095 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211095 - Vorgang
2.12 Zukunftsvertrag mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe; Ergebnisse aus dem 1. Kita Gipfel 20211078 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211078 - Vorgang
2.13 Überarbeitung des Statuts für den Peter-Weiss-Preis der Stadt Bochum 20211222 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211222 - Vorgang
2.14 Fortführung der interkommunalen Kooperation im Bereich Personalwirtschaft 20210812 Beschlussvorlage der Verwaltung 20210812 - Vorgang
2.15 Zustimmung zur Verarbeitung von Personalakten im Auftrag gemäß § 91a Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW) im Zusammenhang mit externem Hosting der Anwendung LOGA 20210814 Beschlussvorlage der Verwaltung 20210814 - Vorgang
2.16 Einführung Wettbürosteuer in Bochum 20211010 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211010 - Vorgang
2.17 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich; hier: Inklusionshelfer in den Ferien und an den beweglichen Ferientagen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule und Maischützenschule 20211088 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211088 - Vorgang
2.18 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20210860 Beschlussvorlage der Verwaltung 20210860 - Vorgang
2.19 Ansiedlung Ecosoil 20211595 Beschlussvorlage der Verwaltung 20211595 - Vorgang
3 Anträge   Anträge - Vorgang
3.1 Angebote für Kinder und Jugendliche zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie 20211605 Antrag 20211605 - Vorgang
4 Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
4.1 Entwicklung des Bereichs der ehemaligen Erich-Kästner-Schule an der Stiepeler Straße (Quartier am Gesundheitscampus); hier: Treuhänderwechsel 20211079 Mitteilung der Verwaltung 20211079 - Vorgang
4.2 Beteiligungsbericht 2018/2019 der Stadt Bochum 20211130/1 Mitteilung der Verwaltung 20211130/1 - Vorgang
4.3 Verkauf des Grundstücks Wasserstr. 444 20210655 Mitteilung der Verwaltung 20210655 - Vorgang
4.4 Städtisches Grundstück an der Kreuzstraße/Neustraße 20210994 Mitteilung der Verwaltung 20210994 - Vorgang
4.5 Einräumung eines Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück ,,Feldmark 107", ehemalige Trauerhalle Havkenscheid und Betriebshof 20211013 Mitteilung der Verwaltung 20211013 - Vorgang
4.6 Einräumung eines Erbbaurechts an städtischen Grundstücken am Harpener Hellweg 20211158 Mitteilung der Verwaltung 20211158 - Vorgang
4.7 Fahrrad-Leasing: Tarifvertrag ermöglicht Entgeltumwandlung 20210267 Antwort der Verwaltung 20210267 - Vorgang
4.8 Auf keinem Auge blind: Extremistische Entwicklungen in Bochum beobachten! 20210747 Antwort der Verwaltung 20210747 - Vorgang
4.9 Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen: Einbeziehung von zusätzlich durch den Bergbau verursachten Sicherungsmaßnahmen - Zusatzfragen - 20210883 Antwort der Verwaltung 20210883 - Vorgang
4.10 Schankerlaubnis unter Corona 20210922 Antwort der Verwaltung 20210922 - Vorgang
4.11 Geldanlage bei der Greensill Bank 20211034 Antwort der Verwaltung 20211034 - Vorgang
4.12 Keine Gewährung von Gesellschafterdarlehen an die KSBG 20211550 Mitteilung der Verwaltung 20211550 - Vorgang
4.13 Haushalterische Rahmenbedingungen für 2022
- mündlicher Bericht der Verwaltung -
  Haushalterische Rahmenbedingungen für 2022 - mündlicher Bericht der Verwaltung - - Vorgang
5 Anfragen   Anfragen - Vorgang
5.1 Keine Teilnahme am Modellprojekt des Landes NRW? 20211179 Anfrage 20211179 - Vorgang
5.2 Corona-Infektionen in Bochum 20211312 Anfrage 20211312 - Vorgang
5.3 Stundungsregelungen nach dem KAG 20211660 Anfrage 20211660 - Vorgang
5.4 Zentrale E-Mail-Adresse: info@bochum.de 20211661 Anfrage 20211661 - Vorgang
5.5 Nachfrage zur Einräumung eines Erbbaurechts am Harpener Hellweg 20211781 Anfrage 20211781 - Vorgang
5.6 Pachtverhältnis Ratskeller 20211782 Anfrage 20211782 - Vorgang
II Nichtöffentlicher Teil  
0.6 Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.03.2021  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis   Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis - Vorgang
1.1 Stelle der Leiterin / des Leiters (w/m/d) des Familienpädagogischen Zentrums (51-FPZ) 20211278 Stelle der Leiterin / des Leiters (w/m/d) des Familienpädagogischen Zentrums (51-FPZ) - Vorgang
1.2 Verkauf des Grundstücks Wasserstr. 444 20210656 Verkauf des Grundstücks Wasserstr. 444 - Vorgang
1.3 Städtisches Grundstück an der Kreuzstraße/Neustraße 20210993 Städtisches Grundstück an der Kreuzstraße/Neustraße - Vorgang
1.4 Einräumung eines Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück ,,Feldmark 107", ehemalige Trauerhalle Havkenscheid und Betriebshof 20211014 Einräumung eines Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück ,,Feldmark 107", ehemalige Trauerhalle Havkenscheid und Betriebshof - Vorgang
1.5 Einräumung eines Erbbaurechts an städtischen Grundstücken am Harpener Hellweg 20211159 Einräumung eines Erbbaurechts an städtischen Grundstücken am Harpener Hellweg - Vorgang
2 Beschlussvorschläge für den Rat   Beschlussvorschläge für den Rat - Vorgang
2.1 Entwicklung des Bereichs der ehemaligen Erich-Kästner-Schule an der Stiepeler Straße (Quartier am Gesundheitscampus); hier: Treuhänderwechsel 20211081 Entwicklung des Bereichs der ehemaligen Erich-Kästner-Schule an der Stiepeler Straße (Quartier am Gesundheitscampus); hier: Treuhänderwechsel - Vorgang
2.2 Keine Gewährung von Gesellschafterdarlehen an die KSBG 20211532 Keine Gewährung von Gesellschafterdarlehen an die KSBG - Vorgang
3 Anträge   Anträge - Vorgang
4 keine Tagesordnungspunkte   keine Tagesordnungspunkte - Vorgang
5 Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
5.1 Bebauungsplan Nr. 1007 - Hofsteder Straße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
20210811 Bebauungsplan Nr. 1007 - Hofsteder Straße - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit - Vorgang
6 Anfragen   Anfragen - Vorgang
7 Problemimmobilien   Problemimmobilien - Vorgang