Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 4. Sitzung
Termin: Mi, 19.05.2021 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Einstellung von Nachwuchskräften 2022 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung 20211348
1.2 Benennung einer Straße
hier: Gisela-Piedboeuf-Weg		 20210667/1
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2020 20211171
2.2 Erwerb eines Geschäftsanteils an der Einkaufsgenossenschaft KoPart eG durch die Stadt Bochum 20211255
2.3 USB Service GmbH
hier: Bestellung von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat		 20211298
2.4 Empfehlungsgremium Namensgebung Haus des Wissens 20211329
2.5 Anpassung der Benennung von Vertreter*innen der Stadt Bochum für die Gremien kommunaler IT-Dienstleister 20211126
2.6 Politischer Beirat Gute Schule 2020 und Kommunalinvestitionsfördergesetz, hier: Wahlperiode 2020 - 2025 20210796
2.7 Begleitgremium "Rahmenplan Campus Bochum, 2. Phase" 20211160
2.8 Bebauungsplan Nr. 1007 - Hofsteder Straße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20210810
2.9 Teilfortschreibung und Konkretisierung des Bochumer Nahverkehrsplanes (NVP) 2017 zur Barrierefreiheit 20210563
2.10 Baubeschluss zur neuen Feuer- und Rettungswache Weitmar 20211086
2.11 Satzung der Stadt Bochum über die Förderung der Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung) 20211095
2.12 Zukunftsvertrag mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe; Ergebnisse aus dem 1. Kita Gipfel 20211078
2.13 Überarbeitung des Statuts für den Peter-Weiss-Preis der Stadt Bochum 20211222
2.14 Fortführung der interkommunalen Kooperation im Bereich Personalwirtschaft 20210812
2.15 Zustimmung zur Verarbeitung von Personalakten im Auftrag gemäß § 91a Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW) im Zusammenhang mit externem Hosting der Anwendung LOGA 20210814
2.16 Einführung Wettbürosteuer in Bochum 20211010
2.17 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich; hier: Inklusionshelfer in den Ferien und an den beweglichen Ferientagen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule und Maischützenschule 20211088
2.18 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20210860
2.19 Ansiedlung Ecosoil 20211595
3 Anträge  
3.1 Angebote für Kinder und Jugendliche zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie 20211605
4 Mitteilungen  
4.1 Entwicklung des Bereichs der ehemaligen Erich-Kästner-Schule an der Stiepeler Straße (Quartier am Gesundheitscampus); hier: Treuhänderwechsel 20211079
4.2 Beteiligungsbericht 2018/2019 der Stadt Bochum 20211130/1
4.3 Verkauf des Grundstücks Wasserstr. 444 20210655
4.4 Städtisches Grundstück an der Kreuzstraße/Neustraße 20210994
4.5 Einräumung eines Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück ,,Feldmark 107", ehemalige Trauerhalle Havkenscheid und Betriebshof 20211013
4.6 Einräumung eines Erbbaurechts an städtischen Grundstücken am Harpener Hellweg 20211158
4.7 Fahrrad-Leasing: Tarifvertrag ermöglicht Entgeltumwandlung 20210267
4.8 Auf keinem Auge blind: Extremistische Entwicklungen in Bochum beobachten! 20210747
4.9 Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen: Einbeziehung von zusätzlich durch den Bergbau verursachten Sicherungsmaßnahmen - Zusatzfragen - 20210883
4.10 Schankerlaubnis unter Corona 20210922
4.11 Geldanlage bei der Greensill Bank 20211034
4.12 Keine Gewährung von Gesellschafterdarlehen an die KSBG 20211550
4.13 Haushalterische Rahmenbedingungen für 2022
- mündlicher Bericht der Verwaltung -		  
5 Anfragen  
5.1 Keine Teilnahme am Modellprojekt des Landes NRW? 20211179
5.2 Corona-Infektionen in Bochum 20211312
5.3 Stundungsregelungen nach dem KAG 20211660
5.4 Zentrale E-Mail-Adresse: info@bochum.de 20211661
5.5 Nachfrage zur Einräumung eines Erbbaurechts am Harpener Hellweg 20211781
5.6 Pachtverhältnis Ratskeller 20211782
II Nichtöffentlicher Teil  
0.6 Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.03.2021  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Stelle der Leiterin / des Leiters (w/m/d) des Familienpädagogischen Zentrums (51-FPZ) 20211278
1.2 Verkauf des Grundstücks Wasserstr. 444 20210656
1.3 Städtisches Grundstück an der Kreuzstraße/Neustraße 20210993
1.4 Einräumung eines Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück ,,Feldmark 107", ehemalige Trauerhalle Havkenscheid und Betriebshof 20211014
1.5 Einräumung eines Erbbaurechts an städtischen Grundstücken am Harpener Hellweg 20211159
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Entwicklung des Bereichs der ehemaligen Erich-Kästner-Schule an der Stiepeler Straße (Quartier am Gesundheitscampus); hier: Treuhänderwechsel 20211081
2.2 Keine Gewährung von Gesellschafterdarlehen an die KSBG 20211532
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bebauungsplan Nr. 1007 - Hofsteder Straße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20210811
6 Anfragen  
7 Problemimmobilien