Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Strukturentwicklung
Termin: Mi, 22.02.2017 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Innovations City Ruhr: Umwandlung zum Ruhrgebiets-Quartier, Stadtteile in Energiesparviertel umzubauen, um den CO2 Ausstoß zu reduzieren 20162230
1.2 Anregung nach § 24 GO NRW: Ganzheitliches Konzept zur Erschließung der Opel II-/ III-Flächen und weiterer potenziellen Flächen im Bochumer Osten 20170186
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (27E)
20170051
4 Anträge  
4.1 Studentisches Wohnen in Bochum 20170386
Änderungsantrag zu TOP 4.1 - Studentisches Wohnen in Bochum 20170510
4.2 Meinung der Bürger ist wichtig für die Innenstadtentwicklung - Repräsentative Meinungsumfrage als Grundlage für weitere Beschlüsse anstoßen. 20170387
4.3 Innenstadtentwicklung ist Kernaufgabe - Die Stadt muss alle Varianten belastbar darstellen. 20170388
5 Mitteilungen  
5.1 Stadtumbau West / Soziale Stadt
hier: Verstetigung nach dem Auslaufen der Städtebauförderung
20162865
5.2 Sachstandsbericht zur Wohnungsbauinitiative 20163111
5.3 Bundesverkehrswegeplan und Ausbaugesetze 20163212
5.4 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Bedarfsplanrelevanz der angemeldeten Maßnahmen 20163214
5.5 Planfeststellungsbeschluss für den 6-streifigen Ausbau A 43 - AS Bochum-Riemke bis AK Herne 20163250
5.6 BVZ-Tiefgarage_Information zum Zustand der Stahlbetondeckenplatten 20163278
5.7 Regionalplan Ruhr
hier: Einbindung der Eigentümer
20170152
5.8 Handlungskonzept Wohnen: Zwischenstand Aufstellungsprozess 20170142
5.9 Wohnungsmarktbericht 2016 20170133
5.10 Opel Werkflächen II und III
hier: Weitere Planungsschritte
20170198
5.11 Regionalplan Ruhr
hier: Umgang mit den vom Regionalverband Ruhr ermittelten Siedlungsflächenbedarfen in den Städten der Planungsgemeinschaft zum Regionalen Flächennutzungsplan
20170113
5.12 Industriestandort Bochum im internationalen Vergleich - gescheiterte LG Chem Ansiedlung prüfen 20170347
5.13 Bochum auf der Expo Real 2016 - Überblick über Wirksamkeit schaffen 20170339
5.14 Geplantes Designer Outlet Center (DOC) Duisburg 20170406
6 Anfragen  
6.1 Abruf von Mitteln aus dem europäischen Sozialfond ESF 20170458
6.2 Sachstand der Planungen für ISEK in Hamme 20170478
6.3 Regionalplan Ruhr
Hier: Bedarf an GIB-Flächen
20170535
6.4 Inanspruchnahme von Förderungen der öffentlichen Hand 20170536
6.5 Sachstand RRX-Planungen 20170551
6.6 Zentralisierung der Schriftführung 20170537
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte