Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 07.05.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Ostpark - Neues Wohnen - Ausbau Freianlagen Quartier Feldmark, Havkenscheider Park und Havkenscheider Höhe 20200756
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
2.1 Umsetzung des Investitionsprogramms „Multifunktionale Kleinspielfelder“ 20200919
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung bei Schlachtungen (Fleischuntersuchungsgebührensatzung) 20201002
4 Anträge  
4.1 Änderung der Hundesteuersatzung über die Befreiung von Jagdhunden mit Gebrauchshundeprüfung 20200604
Anpassung der Abwassergebührensatzung (TOP 4.2) 20201245
4.2 Anreize für Dachbegrünung - Einsatz der Bürgerinnen und Bürger für das Klima belohnen 20200611
Natur, Landschaft, öffentliches Grün  
5 Mitteilungen  
5.1 Entfernung eines Straßenbaumes, Alleestraße 130 20200739
5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Neggenborn 129 20200964
5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Lennershofstr. / Zum Schebbruch 20200965
5.4 Rodungen auf dem Gelände des Toom-Baumarktes 20200929
5.5 Nachpflanzungen von Straßenbäumen im Stadtbezirk Bochum-Nord 20201006
5.6 Bebauungsplan Nr. 777 „City Tor Süd“ -Umsiedlung einer Population der Mauereidechse- 20200973
Umwelt und Klima  
5.7 "Vom Hausacker zum Urban Green" – Fördermittelzusage "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020", Integratives Zentrum „Am Hausacker“- Umgestaltung zum Begegnungszentrum für alle Generationen in Bochum-Riemke 20200924
5.8 Staubbelastung in den Diensträumen an der Junggesellenstraße
hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Beantwortung		 20201000
5.9 Orientierungshilfe (Kriterienkatalog) zur Prüfung der Klimaverträglichkeit 20201038
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.10 Beleuchtung von Straßen, Wegen und Plätzen: Investitionsliste 2020/21 20200799
5.11 Rattenbekämpfung - Zwischenmitteilung 20200986
5.12 Rattenplage in der Schlachthofstr. 20200981
5.13 Jagdhunde mit Gebrauchshundeführung 20200982
5.14 Kommunale Verpackungssteuer 20200726
5.15 Kontrollen von Vorgaben aus §§ 9,10 Jugendschutzgesetz 20200941
5.16 Containerstellplatz Langendreer Stockumer Straße 20200983
5.17 Kosten illegaler Müllentsorgung 20201020
5.18 Illegale Deponie in Unterführung der A40 beseitigen 20201025
5.19 Kieselrot - Überprüfung von städtischen Grundstücken 20201035
6 Anfragen  
6.1 Lärmbelästigungen durch die Baustelle der Stadtwerke an der Ministerstrasse 20201221
6.2 Ausweisung von Flächen mit wasserdurchlässigen Steinen als nicht-versiegelt 20201230
6.3 Auto-Kino am Kemnader See 20201252
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
8.1 Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK): Aufbau eines Ökokontos für die Bauleitplanung 20200966
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
12.1 Nachfragen zur Vorlage "Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK): Aufbau eines Ökokontos für die Bauleitplanung" (TOP 8.1) 20201250