Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 23.09.2015 15:04 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Baumaßnahme RKB Aquadrom in Höhe von 135.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung – 20152299
1.2 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Baumaßnahme Wittener Straße in Höhe von 130.000 EUR in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung - 20152323
1.3 Weitere außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Im Lottental in Höhe von 90.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung 20152374
1.4 Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln in Höhe von 222.000 EUR gem. § 83 GO NRW für die Maßnahme Bushaltestellen ÖPNV barrierefreie Haltestellen in der Produktgruppe 5403 – Nahverkehrsangelegenheiten, ÖPNV – 20152445
1.5 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Wiederaufbereitung nach Kieselrotsanierung SP Roomersheide / Erbstollen 20152446
1.6 Notfallverbund von Archiven im mittleren Ruhrgebiet 20152088
1.7 Unterbringung von Flüchtlingen - zeitnahe Erhöhung der Aufnahmekapazitäten 20152505
1.7 Unterbringung von Flüchtlingen - zeitnahe Erhöhung der Aufnahmekapazitäten
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20152598
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2014		 20152313
2.2 Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH
hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2014		 20152311
2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2014		 20152328
2.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Jahresabschluss 2014		 20152329
2.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV)
hier: Eintritt der HVV in die Wertpapierdarlehen der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH (FHE) und in die Kommanditistenstellung der FHE bei der RWEnergie-Beteiligungsgesellschaft mbH + Co. KG (RWEB)		 20152346
2.6 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Gemeindewerke Hünxe GmbH an der Windpark Hünxe GmbH		 20152274
2.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der
Stadtwerke Bochum GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages		 20152317
2.8 GELSENWASSER AG
hier: Gründung der Energieversorgung Alpen GmbH		 20152211
2.9 GELSENWASSER AG
hier: Verkauf eines 1%igen Geschäftsanteils an der Stadtwerke Kaarst GmbH an die Stadt Kaarst		 20152214
2.10 a) Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses
- Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten
b) Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses
- stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten		 20152115
2.11 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)
hier: Nachfolge von Herrn Wilmert (ehem. Geschäftsführer der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, u.a.)		 20152353
2.12 Peter Weiss Preis - Berufung der Jury 20152503
2.13 Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW für das Projekt Alte Wittener Straße - 6.50000042 - in der Projektgruppe 5401 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung 20152160
2.14 Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. §§ 83 und 85 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Alte Wittener Straße - 6.50000042 - in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung- 20152375
2.15 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gem. § 83 GO NRW für Mehraufwendungen beim Amt für Soziales und Wohnen 20152406
2.16 Bebauungsplan Nr. 946 - Ehemaliger Bahnhof Weitmar -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20152192
2.17 Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost
hier: Erarbeitungsbeschluss 1.Änderungsverfahren		 20152043
2.17 Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost
hier: Erarbeitungsbeschluss 1. Änderungsverfahren
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20152597
2.18 Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum und deren finanziellen Auswirkungen 20152054
2.19 Schließung einer Vereinbarung nach §§ 23 und 25 Gesetz über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW) zwischen der Stadt Bochum und der Stadt Dortmund 20152010
2.20 Detaillierter Lärmaktionsplan für den Ballungsraum Bochum 20151970
2.21 Vorbereitende Untersuchungen einer städtebaulichen Sanierung (VU) in Wattenscheid-Innenstadt nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) 20151409
2.21 Vorbereitende Untersuchungen einer städtebaulichen Sanierung (VU) in Wattenscheid-Innenstadt nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB)
- Änderungsantrag der FDP + Die Stadtgestalter -		 20152552
2.22 Richtlinien zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung 20150320
2.22 Richtlinien zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20152592
2.22 Richtlinien zur Durchführung der Öffentlickeitsbeteiligung in der Bauleitplanung und Landschaftsplanung
- Änderungsantrag der FDP + Die Stadtgestalter -		 20152553
2.23 Sirenenwarnsystem 20151126
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft
gegenüber einem Kreditinstitut
hier: Änderung des vom Rat der Stadt mitbeschlossenen Bürgschaftstextes		 20152388
5.2 RWE Kraftwerk in Bochum 20152099
5.3 Gestaltungssatzung Dahlhauser Heide 20152156
5.4 Sachstandsbericht Musikzentrum 1. Halbjahr 2015 20152159
5.5 Mögliche Planungen für den Rückbau der Königsallee 20152278
5.6 STEAG-Konzernbericht 2014 – Höhe des Ergebnisses nach Steuern, Zinsen und Abschreibung 20152369
5.7 Anmietung von Unterkünften für ausländische Flüchtlinge 20152392
5.8 Bevölkerungsentwicklung 20152429
5.9 Kommunikationskonzept zur Flüchtlingssituation 20152449
6 Anfragen  
6.1 Ausschluss von EU-Zuwanderern von Hartz-IV-Leistungen 20152602
6.2 Plakatieren in Bochum 20152623
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anmietung von Unterkünften für ausländische Flüchtlinge 20152390
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
3 keine Tagesordnungspunkte  
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 Bebauungsplan Nr. 946 - Ehemaliger Bahnhof Weitmar -
hier: Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit		 20152193
6.2 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft
gegenüber einem Kreditinstitut
hier: Änderung des vom Rat der Stadt mitbeschlossenen Bürgschaftstextes		 20152378
6.3 Besetzung der Stelle der Sachgebietsleitung "Bebauungspläne/Planungsrecht" im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt 20152113
6.4 Bebauungsplan Nr. 864 - Junggesellenstraße / Viktoriastr -
hier: Sachstandsbericht		 20152237
7 Anfragen  
8 keine Tagesordnungspunkte