Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 18.05.2017 15:07 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Benennung von Vertretern in Freizeitunternehmen
a) Freizeitzentrum Kemnade GmbH (FZK)
b) Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)		 20171074
1.2 Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses - stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten 20170562
1.3 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum, hier: Musikschule 20170717
Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum, hier: Musikschule
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20171197
1.4 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Straße ‚Auf der Prinz‘ von Buselohstraße bis Elbestraße
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20170564
1.5 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Kanalbaumaßnahme Kulmer Str. in Höhe von 1.500.000 Euro in der Produktgruppe 5304 (Abwasserbeseitigung) 20171069
1.6 Programm „Gute-Schule-2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Mitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101 und Festlegung der Reihenfolge des Ausbaus für den Offenen Ganztag		 20171070
1.7 Politischer Beirat Gute Schule 2020 und Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 20170826
1.8 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich und Vergabe der Trägerschaft 20171050
Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich der Vergabe der Trägerschaft
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Stadtgestalter" -		 20171282
1.9 Errichtung einer einjährigen Berufsfachschule "Gestaltung" im Fachbereich Medien/Medientechnologie am Walter-Gropius-Berufskolleg Bochum 20170975
1.10 Grundsatzbeschluss zur Verlängerung der CampusLinie U35 zur Haltestelle Unterstraße 20162917/1
1.11 Friedhofskonzept 20170626
1.12 Bochum Strategie 20170970
1.13 Wahl einer/eines Beigeordneten für Finanzen, Beteiligungen und Bürgerservice
(Stadtkämmerin/Stadtkämmerer)		 20170976
Wahl einer / eines Beigeordneten für Finanzen, Beteiligungen und Bürgerservice
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion / Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20171210
1.14 Abgabe einer Patronatserklärung im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum 20171156
2 Anträge  
2.1 Erneute öffentliche Ausschreibung Dezernent/in für Finanzen, Beteiligungen und Bürgerservice 20170814
2.2 Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Veranstaltergemeinschaft von 98,5 Radio Bochum 20171138
2.3 Einrichtung von Stickstoffdioxid-Messstellen 20171149
2.4 Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 05.04.2017 20171150
2.5 Neuorganisation der Projektsteuerung und des Controllings kommunaler Investitionsvorhaben 20171152
2.6 "City-Tor-Süd" als Gründercampus – Nicht mehr benötigte Wohncontainer als "Starterboxen" nutzen. 20171153
2.7 Umbesetzung von Gremien 20171159
2.8 Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden. 20171163
2.9 Eisenbahnmuseum in Bochum-Dahlhausen 20171303
3 Mitteilungen  
3.1 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2017 auf Basis des ersten Quartals 20170930
3.2 Bürgerkonferenz 2017 20170972
3.3 Studienergebnisse "Vitale Innenstadt 2016" 20170886
3.4 Hotel City-Tor Süd 20170922
3.5 Künftiger Lärmschutz entlang der A 43 im Stadtgebiet Bochum 20171023
3.6 Vermessung des Kirmesplatzes an der Castroper Straße 20170740
3.7 Erschließungskosten Vonovia 20170771
3.8 Baumaßnahme Gesundheitscampus 20170586
3.9 Überplanmäßige Ausgaben Musikzentrum / Prüfung der Haushaltsuntreue 20171088
3.10 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Kanalbaumaßnahme Kulmer Str. in Höhe von 1.500.000 Euro in der Produktgruppe 5304 (Abwasserbeseitigung) – ergänzende Mitteilung zur Begründung nach § 83 GO 20171222
4 Anfragen  
4.1 Verkehrsträgeroffene Prüfung der Anbindung Mark 51°7 zur Ruhr-Universität Bochum und Auswirkungen auf ÖPNV Konzept Bochum Süd-Ost
Hier: Neue Sachstände		 20171250
4.2 Bildungs- und Teilhabepaket 20171251
4.3 Verlängerung der CampusLinie U35
hier: Kapitalkosten in der Nutzen-Kosten-Untersuchung		 20171232
4.4 Verkaufsoffene Sonntage / Aktueller Beschluss des VG-Düsseldorf 20171280
4.5 Erschließung der Vonovia-Niederlassung an der Universitätsstr. 20171283
4.6 Landtagswahl 2017 / Briefwahl 20171292
4.7 Busspur Viktoriastraße 20171293
4.8 Unterbringung von Flüchtlingen 20171295
4.9 Elternbeiträge in der außerschulischen Schulbetreuung 20171296
4.10 Bekämpfung der organisierten Kriminalität 20171297
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
keine Tagesordnungspunkte  
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Erfolgte Auftragsvergaben 20171008
7.2 Werbelitfaßsäulen in öffentlichen Gebäuden 20171065
7.3 Veranlagung Niederschlagswassergebühren für Landes- und Bundesstraßen 20171066
7.4 Vergabe der Trägerschaft an Grund- und Förderschulen im Primarbereich hier: Geplante Wertungskriterien 20171188
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte