Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Termin: Do, 03.12.2015 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 In der Provitze
hier: von Gemeindestraße bis USB-Wertstoffhof		 20153008
1.2 Vermarktung "Dorneburger Mühlenbach" 20153055
1.3 Zuschüsse an Vereine und Organisationen mit bezirklicher Bedeutung nach den Förderungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 30.05.1985 20153183
1.4 Zuschussantrag der Arnoldschule Bochum vom 13.11.2015 20153204
2 Anhörungen  
2.1 Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr
hier: Entwurfsplanung für den Betriebshof und den künftigen Lagerplatz		 20153072
3 Vorschläge und Anregungen  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Anträge  
5.1 Mikrofon- und Lautsprecheranlage für das Stadtteilzentrum Q1 20153318
5.2 Verwendung der Hochbaumittel im Jahre 2015 20153335
6 Mitteilungen  
6.1 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum (1. Auflage) 20152698
6.2 Aufwuchsbeseitigung im Bereich von Hochspannungs-Freileitungstrassen der Stromversorger 20152758
6.3 Gehwegsicherung Tippelsberger Straße in Höhe der Hs.-Nr. 50 - 56 20152896
6.4 Kunstrasenplatz beim DJK TuS Hordel 20152917
6.5 4.1 Verbindungsweg Franz-Vogt-Straße 20152919
6.6 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2016 20152927
6.7 Kortumstraße 8. BA
Um- und Ausbau von Brückstraße bis Bongard-Boulevard		 20152929
6.8 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück "Ostfeldmark/Ahbachstraße" 20153037
6.9 Baumentfernung auf dem Grundstück "Auf der Heide 24" 20152992
6.10 Änderung der Zuständigkeiten im Bereich der Unterhaltung zwischen dem Umwelt- und Grünflächenamt und dem Technischen Betrieb 20153024
6.11 Verwendung der Hochbaumittel im Jahre 2015 20153046
6.12 Ostring/Josef-Neuberger-Straße,
Neubau der Erschließungsstraßen im Umfeld des Justizzentrums, Beantwortung der Fragen zu Kosten und Baumfällung		 20153093
6.13 Lichttor Rottstraße 20153097
6.14 In der Provitze
Parksituation Zugang zur Kleingartenanlage "In der Provitze"		 20152990
6.16 Erweiterung der Schulschwimmkapazität in den städtischen Schwimmbädern 20152882
6.17 Teeraustritte im Stembergsbusch in Bochum 20153115
6.18 Mensa an der Goethe-Schule 20153079
7 Anfragen  
7.1 Parken auf dem Gehweg an der Kortumstraße gegenüber dem Kunstmuseum 20153342
7.2 Baustelle/Gefahrenstelle im Eingangsbereich des Stadtparks 20153343
7.3 Erlaubte Ein- oder Durchfahrt im Eingangsbereich des Hauses Kortumstraße Nr. 153? 20153345
7.4 Notruf 20153362
7.5 In der Provitze 20153357
II Nichtöffentlicher Teil  
0.15 Einziehung des Depotcontainerstandplatzes im Bereich Essener Str. ggü. Nr. 59/ Überführung Donezk-Ring 20152942
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück "Ostfeldmark/Ahbachstraße" 20153038
2 Anhörungen  
3 keine Tagesordnungspunkte  
4 Vorschläge und Anregungen  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Anträge  
7 keine Tagesordnungspunkte  
8 Mitteilungen  
8.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Mitte -		 20152796
9 Anfragen  
10 keine Tagesordnungspunkte