Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Do, 18.06.2015 15:05 Uhr
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Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW für die Durchführung der Erschließungsmaßnahme Nörenbergskamp in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung - im Zusammenhang mit der Umsetzung des Wohnbaulandkonzeptes 20151407
1.2 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 i. V. mit § 82 GO NRW für die Durchführung der Restfertigstellungsmaßnahme Am Weitkamp in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung - 20151411
1.3 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW
hier: Neubau der Kita Ginsterweg		 20151419
1.4 Bereitstellung von außer- und überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Produktgruppe 5401 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung - gem. § 85 i. V. mit § 82 GO NRW 20151484
1.5 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Steinzeitweg in Höhe von 185.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung 20151489
1.6 Entfernung des Straßenabschnittes der Fritz-Reuter-Straße zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsstraßennetz und Anordnung von Tempo-30 20140864
1.6 Entfernung des Straßenabschnittes der Fritz-Reuter-Straße zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsnetz und Anordnung von Tempo-30
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151665
1.7 Sprachkurskonzept des Kommunalen Integrationszentrums 20151455
1.7 Sprachkurskonzept des Kommunalen Integrationszentrums 20151655
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Schauspielhaus Bochum AöR hier: Jahresabschluss 01.08.2013 - 31.07.2014 20151075
2.2 Schauspielhaus Bochum AöR hier: Wirtschaftsplan 2015/ 2016 20151073
2.3 Bochumer Veranstaltungs-GmbH hier: Jahresabschluss 2013 20151399
2.4 Jahresabschluss 2014 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum 20151310
2.5 STEAG-Konzern
hier: Gesellschaftsverträge von acht Obergesellschaften		 20151202
2.5 STEAG-Konzern - hier: Gesellschaftsverträge von acht Obergesellschaften
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151664
2.6 STEAG-Konzern Bericht 2014 20151203
2.6 STEAG-Konzern Bericht 2014 20151626
2.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG New Energies GmbH (SNE)
hier: Veräußerung von Kommanditanteilen der STEAG Windpark Ullersdorf GmbH + Co. KG (SWU) an Stadtwerke Solingen GmbH (SWS), Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH (SWN) und Wirtschaftsbetriebe Meerbusch GmbH (WBM)		 20151479
2.8 Neuwahl eines Mitgliedes für den Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftbehörde 20151139
2.9 1. Wahl eines neuen Delegierten zur 5. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
2. Wahl der Delegierten zur 6. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes		 20151314
2.10 1. Wahl eines neuen Delegierten bis zum Ende der Genossenschaftsversammlung 2010 – 2015 (Beginn Genossenschaftsversammlung 2015 – 2020 am 18.11.2015)
2. Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2015 – 2020		 20151373
2.11 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft für die Amtsperiode 2015 - 2020 20151536
2.12 Abberufung des Intendanten aus dem Vorstand des Schauspielhauses AöR 20151440
2.13 Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum 20150283
2.13 Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151168
2.13 Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151168/1
2.13 Vierte Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20151671
2.14 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20150281
2.14 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20151169
2.15 Stadtumbau West - Westend
hier: Gebietsabgrenzung		 20150756
2.16 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West		 20142238
2.17 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für drei Ände-rungsverfahren in Herne (18 HER und 19 HER) und Oberhausen (20 OB)		 20150877
2.18 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (21 E) und Mülheim an der Ruhr (22 MH)		 20150878
2.19 Bebauungspläne Nr. 948 - Opel-Werk II - und 951 - Opel-Werk III -
hier: Anpassung der Planungsziele aufgrund des Ausbaus des Warenverteilzentrums von Opel		 20151125/1
2.19 Bebauungspläne Nr. 948 / 951: Opel Werk II und III
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20151672
2.20 Stellungnahme der Stadt Bochum (gesamtstädtisch) im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu dem Entwurf des Bewirtschaftungsplans (2016 - 2021) und Maßnahmenprogramms für die nordrhein-westfälischen Anteile an den Flussgebietseinheiten Rhein, Weser,Ems und Maas 20151394
2.21 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW / Aufteilung des Haushaltsansatzes „Mensaausbau verschiedene Schulen“ für das Haushaltsjahr 2015 20150773
2.22 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für die Beschaffung von zwei Löschfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr in Höhe von 500.000 EUR (Produktgruppe 1206 - Intervention) 20151352
2.23 Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW
hier: Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum		 20151461
2.24 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 i.V. m. § 82 GO NRW für zusätzliche Baukosten für die Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte und im Schulzentrum Südwest 20151481
2.25 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 i. V. mit § 82 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Wattenscheider Bach 2. Bauabschnitt in Höhe von 800.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung 20151505
2.26 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 i. V. m. § 82 GO NRW für die Baumaßnahme "Musikzentrum Bochum" sowie Beantwortung der Anfragen Vorlagen-Nr. 20151255 und 20150783 20151518
2.27 Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben 20151442
2.27 Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben 20151641
2.27 Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben
- Änderungsantrag SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20151679
2.28 25. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung 20151361
2.29 Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung der Überschüsse aus dem Jahresabschluss 2014 20151585
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg 20151083
5.2 Stufenplan zum Ausstieg aus den vorhandenen Fremdwährungskrediten 20151356
5.3 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2015 auf Basis des 1. Quartals 20151544
5.4 Sachstand: Zentrales Projektmanagement 20150647
5.5 Verwaltungsgebäude Junggesellenstr. 8 - Verlängerung des Mietvertrages um fünf Jahre bis zum 31.12.2020 20150889
5.6 Altkleidersammlung 20151079
5.7 Schlechte Rechtschreibausbildung durch "Schreiben nach Gehör" 20151166
5.8 Konzept für das neu angemietete Gebäude Bessemer Str. 45-47 20151259
5.9 Wohnbaulandkonzept/Wohnungsangebot 20151450
5.10 Ausbau von E-Government und Open Data 20151485
5.11 Anmietung des Gebäudes Humboldtstr. 46 zwecks Unterbringung von Flüchtlingen 20151513
5.12 Die neue Marke Bochum
Hier: Sachstand der Einführung		 20151529
5.13 Haushaltswirtschaftliche Sperre für das verbleibende Haushaltsjahr 2015 20151644
5.14 Ergänzende Mitteilung zum Stufenplan zum Ausstieg aus den vorhandenen Fremdwährungskrediten 20151669
5.15 STEAG-Konzern Bericht 2014 - Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion 20151670
5.16 STEAG-Konzern Bericht 2014 – Beantwortung mündlich gestellter Fragen 20151674
6 Anfragen  
6.1 RWE Kraftwerk in Bochum 20151360
6.2 Stufenplan zum Ausstieg aus den vorhandenen Fremdwährungskrediten
hier: Nachfragen zu den Mitteilungen der Verwaltung zu TOP 4.2 und 4.14 (Vorlagen: 20151356 und 20151669)		 20151738
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Verwaltungsgebäude Junggesellenstr. 8 - Verlängerung des Mietvertrages um fünf Jahre bis zum 31.12.2020 20150888
1.2 Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Liegenschaft Bessemer Str. 45-47 und Henriettenstr. 36 in 44793 Bochum - angemietet für die Unterbringung ausländischer Flüchtlinge 20151486
1.3 Anmietung des Gebäudes Humboldtstr. 46 zwecks Unterbringung von Flüchtlingen 20151514
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
3 keine Tagesordnungspunkte  
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 Personaleinsatz beim Referat für gesamtstädtische Angelegenheiten bei der Oberbürgermeisterin 20150966
7 Anfragen  
7.1 Mögliche Planungen für den Rückbau der Königsallee 20151791
7.2 Personaleinsatz beim Referat für gesamtstädtische Angelegenheiten bei der Oberbürgermeisterin 20151690