Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 15.09.2016 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
Stahlstandort Bochum 20162468
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer und Stellvertreterinnen und Stellvertreter eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017 20161483
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer und Stellvertreterinnen und Stellvertreter eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswah 2017
- gemeinsamer Änderungsantrag -		 20162398
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer und Stellvertreterinnen und Stellvertreter eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20162472
1.2 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 20162131
1.3 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG) 20162145
1.4 Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW für das Projekt Ostring Justizzentrum 6.50000250 in der Produktgruppe 5401 - Verkehrsflächen, Signalanlagen, Beleuchtung - 20161973
1.5 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20161249
1.6 Bebauungsplan Nr. 890 - Wasserstraße / Paulstraße -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
c) Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung gem. § 33 Abs. 1 BauGB		 20162095
1.7 Bebauungsplan Nr. 918 - Bärendorfer Straße -
hier: a) Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20162038
1.8 Neufassung der Abfallsatzung 20162027
1.9 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) f. d. Kanalerneuerung Dinnendahlstraße auf der südwestl. Seite von Einmündung Breslauer Str. bis Ende (A40)
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20161263
1.10 Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .09.2016 20161916
Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .09.2016
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Die Stadtgestalter" -		 20162445
1.11 Zweite ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung vom .09.2016 20161978
1.12 Realisierungsbeschluss Leitstelle der Feuerwehr Bochum 20162040
1.13 Satzungsänderung der ProVitako eG. 20162110
1.14 Empfehlung zur Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Bochum 20162102/1
1.15 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum
hier: Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien		  
1.16 Bereitstellung einer außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW für das Projekt Stadtbahn GbR 6.00000545 (Bahnhof GesundheitsCampus U35) in der Produktgruppe 54 02 – Stadtbahn und ÖPNV 20162080
Bereitstellung einer außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW für das Projekt Stadtbahn GbR 6.00000545 (Bahnhof GesundheitsCampus U35) in der Produktgruppe 54 02 – Stadtbahn und ÖPNV
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Die Stadtgestalter" -		 20162446
1.17 Projekt Digitale Wirtschaft NRW: Gründung der Ruhr:Hub GmbH 20162324
2 Anträge  
2.1 Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030 20161642
2.2 Olympische Spiele in Nordrhein-Westfalen 20162298
2.3 Gefahren in Schulen und weiteren städtischen Gebäuden sofort beseitigen – Konzept zur Überprüfung und Sanierung städtischer Deckenkonstruktionen endlich einführen 20162352
2.4 Überprüfung der Beauftragung der Stadt Bochum von Sicherheitsunternehmen in Bochumer Flüchtlingsheimen 20162409
2.5 Entlassung eines Mitglieds aus der Geschäftsführung der STEAG 20162412
2.6 Wohnsitzauflage nicht rückwirkend anwenden
- Ersetzungsantrag -		 20162458/1
3 Mitteilungen  
3.1 Entwicklung des Einstellungskorridors 20161949
3.2 Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030
hier: Rechtliche Prüfung der Vorlagenform		 20162056
3.3 Grundsatzbeschluss zur Gewerbeflächenentwicklung in Bochum
hier: Zeit- und Ressourcenplanung		 20161594
3.4 Nachfragen zum Eintreiben der Rundfunkgebühr durch die Stadt Bochum 20161729
3.5 Krankenstand der städtischen Töchter unter die Lupe nehmen – Betriebliches Gesundheits-management fördern 20161885
3.6 "Lies!" Salafistischen Koran-Verteilern entgegentreten 20161860
3.7 Sonntagsöffnungszeiten: Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz (LÖG) 20161917
3.8 Brandschaden im Hallenfreibad Höntrop (Südpark) 20162089
3.9 Sportlich zur Arbeit - Duschmöglichkeiten im Rathaus 20161984
3.10 Erschließungsbeiträge "In der Provitze" 20161851
3.11 Wohnen in Bochum 20162015
3.12 Entwässerungsgebühren für Landes- und Bundesstraßen 20162175
3.13 Organisation Bürgerbüros - Kundenfreundlichkeit und Flexibilität verbessern 20162093
3.14 Sachverhalt bezüglich des in Bochumer Flüchtlingsunterkünften eingesetzten Rheinischen Sicherheitsdienstes 20162461
4 Anfragen  
4.1 20162537
4.2 Falsches Datum in Ordnungsbehördlicher Verordnung 20162538
4.3 Die "Wurzelratte" im Einsatz: Ergänzungen zum Baumpflegekonzept im Winterhalbjahr 2016 / 2017 20162485
4.4 Der Baumaßnahme Gesundheitscampus auf den Zahn fühlen – Ursachen für Kostenexplosion bei zukünftigen Projekten vermeiden 20162486
4.5 Personalentwicklung in der strategischen Steuerung transparent machen 20162487
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum
hier: Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien		 20162157
Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Die Stadtgestalter -		 20162452
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20161250
7.2 Bebauungsplan Nr. 890 - Wasserstraße / Paulstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20162096
7.3 Bebauungsplan Nr. 918 - Bärendorfer Straße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20162039
7.4 Einführung eines neuen Berichts- und Zustimmungskatalogs für die Geschäftsführung der STEAG 20162159
7.5 Flüchtlingsunterkunft „Günnigfelder Str. 124“ 20162094
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte