Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 22.04.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Benennung einer Gesellschaftervertreterin/eines Gesellschaftervertreters in Unternehmen - hier: ekz.bibliotheksservice GmbH 20200410
3.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG 20200745
3.3 1. Wahl einer neuen Delegierten/eines neuen Delegierten zur 6. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
2. Wahl der Delegierten zur 7. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes		 20200938
3.4 Wahl einer neuen Delegierten / eines neuen Delegierten bis zum Ende der Genossenschaftsversammlung 2015 – 2020 der Emschergenossenschaft 20200946
3.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH - hier: Wirtschaftsplan 2020 20200770
3.6 Schauspielhaus Bochum AÖR hier: Jahresabschluss 01.08.2018 - 31.07.2019 20200540
3.7 Bebauungsplan Nr. 900 - Ostpark / Feldmark -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20200506
3.8 Bebauungsplan Nr. 955 - Lewackerstraße -
hier: a) Änderung der Verfahrensart
b) Auslegungsbeschluss
c) Erneuter Auslegungsbeschluss		 20200173
3.9 Bebauungsplan Nr. 964 - Schloßstraße -
hier: städtebauliches Konzept		 20200619
3.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 965 - Karl-Friedrich-Straße / Bergwerksstraße -
hier: a) Erneuter Auslegungsbeschluss
b) 2. erneuter Auslegungsbeschluss		 20200085
3.11 2. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost im vereinfachten Verfahren nach § 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss		 20200058
3.12 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen
33 OB: Zeche Sterkrade		 20200383
3.13 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen
40 E: Bäuminghausstraße/Hövelstraße (Baggerübungsplatz)		 20200384
3.14 Satzung über Auslagenersatz sowie Aufwands- und Verdienstausfallentschädigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr sowie der anerkannten Hilfsorganisationen 20200038
3.15 Satzungsänderung der ProVitako eG 20200654
3.16 Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020 20200525
3.17 Kommunales Förderprogramm zu passivem Lärmschutz 20200806
3.18 Richtlinie "Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum" 20200427
3.18 Änderungsantrag zu TOP 3.1 - Richtlinie "Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum" 20200860
3.19 Stadterneuerung (früher: Stadtumbau / Soziale Stadt)
hier: Außenanlagen- und Fassadenrichtlinie		 20200699
3.20 Ausnahme von der Kappungsgrenze im Rahmen des Hof- und Fassadenprogramms im Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte 20200758
3.21 Widmung eines Teilbereichs der "Vierhausstraße". 20200202
3.22 Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds 20200356
3.23 Betriebskonzept für die Markthalle im "Haus des Wissens" 20200932
3.24 Ergebnis des EU-weiten Realisierungswettbewerbs und Sachstand des Vergabeverordnung-Verfahrens "Haus des Wissens" mit Markthalle 20200940
3.25 Fortführung der zusätzlichen Deutschkurse für Flüchtlinge durch die Volkshochschule Bochum 20200535
3.26 Fortsetzung der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW ab 2021 20200676
3.27 Bochumer Kulturschirm 20201005
3.28 zentrum its GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages 20200985
3.29 Beschluss über die Anwendung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) 20201026
3.30 Haushalterische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise 20201001
3.31 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Investitionsbudget des Referates für Sport und Bewegung auf dem Projekt 6.00000380 Sportanlage Hustadtring 20200961
3.32 Wirtschaftliche Folgen der COVID-19-Pandemie auf den städtischen Haushalt - erste Einschätzung 20201049
4 Anträge  
4.1 Maßnahmenpaket zur solidarischen Bewältigung der Corona-Krise in Bochum 20200956
5 Mitteilungen  
5.1 Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung der Rettungsdienstschule 20200574
5.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2018 20200638
5.3 Haushalterische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise 20200922
5.4 Bebauungsplan Nr. 964 - Schloßstraße 20200907
5.5 Vergabe von Betreuungsleistungen für Flüchtlinge - Zwischenantwort 20200934
5.6 Waldbühne Höntrop 20200957
5.7 Corona-Virus hat NRW erreicht 20200978
5.8 Aufklärung zum ehemaligen Kiosk/Öffentliches WC am Schwanenmarkt 20200885
6 Anfragen  
6.1 Sachstand Digitalisierungsstrategie/-konzept der Stadt 20200864
6.2 Voraussetzungen zur Wiedereröffnung der Bochumer Schulen 20201014
6.3 Aktuelle Haushaltssituation 20201030
II Nichtöffentlicher Teil  
0.3 Kenntnisnahme der nichtöffentlichen Niederschrift vom 04.03.2020  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung der Rettungsdienstschule 20200577
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 Bebauungsplan Nr. 900 - Ostpark / Feldmark -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20200520
6.2 Stelle eines Chief Digital Officer (CDO) 20200811
7 Anfragen  
8 keine Tagesordnungspunkte