Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW "Mark 51/7: Mehr Bäume gegen den Klimanotstand" 20220336
1.2 Landschafts- und Klimapark Springorum: Ausführungsplanung und bauliche Umsetzung 20213432/1
1.2.1 Landschafts- und Klimapark Springorum: Ausführungsplanung und bauliche Umsetzung
Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei und Stadtgestsalter"		 20220818
1.2.2 Landschafts- und Klimapark Springorum: Ausführungsplanung und bauliche Umsetzung
Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"		 20220825
Präsentation zu TOP 1.2  
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Unterzeichnung der Musterresolution „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ 20220334
3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022 20220366
3.3 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner 20220387
Präsentation zu TOP 3.3  
3.4 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A
hier: Stellungnahme der Stadt Bochum		 20220354
Präsentation zu TOP 3.4  
3.5 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) 20220440
Präsentation zu 3.5  
4. Anträge  
4.1 Grillen in Grünanlagen - Bochumer Sicherheitsverordnung 20220403
4.2 Ausbau einer barrierefreien Infrastruktur auf dem Dr.-Ruer-Platz 20220405
5. Mitteilungen  
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün  
5.1 Forstschutzbeauftragte in Bochum 20220262
5.2 Programm Bochum blüht und summt 2022 20220472
5.3 Biodiversitätsstrategie 20220543
5.4 Entsiegelungskonzept für Bochum 20220520
Umwelt und Klima  
5.5 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-
Errichtung und Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage		 20220373
5.6 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen		 20220515
5.7 Kosten illegaler Müllentsorgung
 20220603
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.8 Ausweichstandorte für die Rettungswache IV 20220060
5.9 Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Löscheinheit Heide 20220303
5.10 Sicherstellung der friedlichen Versammlungsfreiheit 20220449
5.11 Ordnungsmaßnahmen wegen verspätet abgehängter Wahlplakate 20220477
5.12 Wildes Parken in der Industriestr. und Umgebung 20220516
5.13 Tierschutzgerechtes Taubenkonzept und Taubenhäuser für Bochum 20220566
5.14 Zuwegung zur Alleestraße 28 über die Gußstahlstraße 20220572
6. Anfragen  
6.1 Rote Karten im Rahmen der Aktion "Bleib sauber, sonst wird's teuer" 20220770
6.2 Räumung des Grabelands Am Ruhrort 20220808
6.3 Reinigung und Verkehrssicherung des Fußweges zwischen Höntroper Straße und Horneburg 20220809
6.4 Fehlendes Licht im Vels-Heide-Park in Altenbochum 20220810
6.5 Materialqualität, Sicherungswerk und Kleingewässer auf der Golfsportanlage Amalia 20220816
6.6 Sachstandsbericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt*innen und Rettungskräfte in Bochum 20220817
6.7 Situation am Ümminger See überprüfen 20220826
6.8 Ümminger See 20220904
6.9 Renaturierung ehemaliger Deponie- und Industrieflächen in Bochum 20220901
6.10 Krisenstab in Zusammenhang mit den Ukraine-Flüchtlingen 20220905
6.11 Handlungskonzept Ökologische Landwirtschaft 20220902
6.12 Aussichtsplattform am Hofsteder Weiher 20220903
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungpunkte