Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Termin: Mi, 30.01.2019 15:30 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Markstraße/Oppelner Straße - Straßen- und Kanalplanung zur neuen Erschließung des Wohngebietes über den Bebauungsplanes Nr. 960 20183388
1.2 Erschließungsvertrag Höhmanns Siepen (Markstraße/Oppelner Straße) hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Firma ARSATEC GmbH 20190023
1.3 Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel 2019 20190062
2 Anhörungen  
2.1 Bebauungsplan Nr. 921 - Lindener Straße / Welperstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20183322
2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-und Feiertagen vom _____03.2019 20183409
2.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20182833
2.4 Fünfte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum 20182957
3 Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Lewackerstraße - Bauordnung 20183178
5.2 Am Kuhlenkamp - Bauordnung 20183195
5.3 Notfalleinsatz am "Mark'schen Bogen" 20183174
5.4 Gefahren auf Schulhöfen - hier: Köllerholzschule 20183267
5.5 Datenschutzgrundverordnung und Bauleitplanverfahren 20181775
5.6 Axstraße, hier: Parksituation 20183320
5.7 Ruhender Verkehr in Südwest 20183340
5.8 Weitere Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2018/2019 20183426
5.9 Bochum Strategie - Sachstand Kernaktivität Bochumer Ehrenamtsagentur 20183402
5.10 ÖPNV: Stand der Prüfaufträge zum Netz 2020 20183369
5.11 Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung der Rettungsdienstschule 20190032
5.12 Maßnahmen zur Öffnung der Pontonbrücke in Bochum-Dahlhausen – Ausführungsplanung 20183444
5.13 Vegetationsberäumung und Wurzelrodung auf der Böschung über der Stützwand Keilstraße in Bochum-Dahlhausen 20190060
5.14 Baumaßnahme Am Sonnenberg 20190039
6 Anfragen  
6.1 Bahnhof Dahlhausen
hier: Separierung des städtischen Eigentums		 20190317
6.2 Ignatius Geitel-Fenster 20190318
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anhörungen  
8.1 Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung der Rettungsdienstschule 20190033
9 Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung einer Rettungsdienstschule  
11.2 Bebauungsplan Nr. 921 - Lindener Straße / Welperstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20183323
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte