Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH (Wissollstraße) in Mülheim an der Ruhr		 20230251
2.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum		 20231566
2.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH - Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr		 20231567
2.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen		 20231568
2.5 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20232163
2.6 Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20232182
2.7 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20232070
2.8 Ostpark - Neues Wohnen
hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung		 20231647
2.9 Vorkaufssatzung Nr. 1032 V - Uni-Center - für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 1032 - Uni-Center - sowie angrenzende Bereiche
hier: Satzungsbeschluss		 20231842
2.10 Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Pariser Straße 20231634
2.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt 20230852/1
2.12 Benutzungsordnung Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte 20231559
2.13 Stärkungspakt NRW – Aussetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung sowie für die Schulbetreuung für die Monate September – Dezember 2023 für Familien mit geringem Einkommen 20232367
2.13.1 Stärkungspakt NRW - Aussetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung sowie für die Schulbetreuung für die Monate September - Dezember 2023 für Familien mit geringem Einkommen
- Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -		 20232512
2.14 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im überwiegenden Teil von Wattenscheid ab 2024 und ggfls.im übrigen Stadtgebiet ab 2026 20231358
2.15 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum 20231847/1
2.16 2. Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum 20231872/1
2.17 Peter-Weiss-Preis
hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Literatur"		 20231797
2.18 Deutsches Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. (dfp): Vertretung der Stadt Bochum im Vorstand 20231804
2.19 Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde 20231863
2.20 a) Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
b) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - vermessungstechnischer Sachverständiger -
c) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - stellvertretender vermessungstechnischer Sachverständiger -		 20232075
2.21 Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Bochum in der Baugenossenschaft Heimat Bochum-Stiepel eG 20232264
2.22 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77 20231749
2.23 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord
Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung		 20231819
2.24 Einführung und Betrieb eines Telenotarzt-Systems 20232290
2.25 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe 20232285
2.26 Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme „Sanierung und Instandsetzung Stadtpark“ 20232340
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Velbert GmbH		 20231927
4.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG 20232227
4.3 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement 20232292
4.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01 - 31.07.2023 20231989
4.5 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2023 20232021
4.6 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen 20232008
4.7 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages 20231132
4.8 Re-Zertifizierung: Stadt Bochum erneut als Preisträgerin des Total-E-Quality Prädikats ausgezeichnet 20231936
4.9 Bildung und Teilhabe 20232121
4.10 Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21a 20232438
4.11 Nachfragen zum Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum (Vorlage 20231847) 20232442
4.12 Ostpark - Neues Wohnen
hier: Ergänzungen zum Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung		 20232477
5. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte  
Nichtöffentlicher Teil  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
6.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages 20231134/1
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Velbert GmbH		 20231926
7.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG 20232226
7.3 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement 20232293
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
9.1 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20232166
9.2 Bebauungsplan 964 II – Westlich Schloßstraße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20232184
9.3 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20232072
9.4 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134) 20231691
9.5 Ankauf des Grundstücks Castroper Hellweg 423, „Alte Apotheke“ im Rahmen des Sondervermögens „Grundstücksentwicklung Bochum“ und Übernahme in das Eigentum der Stadt Bochum
- Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Nord -		 20232488
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte