Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 20.09.2017 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Hevener Straße in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung 20172042
1.2 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt 6.50001950 - In der Provitze (2. BA) in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung - 20172094
1.3 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalbaumaßnahme Gerthe Süd in Höhe von 104.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbe-
seitigung -		 20172117
1.4 Benennung eines Platzes am Vonovia Ruhrstadion nach Ottokar Wüst 20172010
1.4 Benennung eines Platzes am Vonovia Ruhrstadion nach Ottokar Wüst
- Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion / Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20172347
1.5 Ausweitung der bewirtschafteten Parkflächen im öffentlichen Straßenraum 20171384
1.6 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1112 - Kommunales Integrationszentrum 20172200
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 RAU – Recycling am Umweltpark GmbH
hier: Jahresabschluss 2016		 20171813
2.2 USB Bochum GmbH
hier: Jahresabschluss 2016		 20171814
2.3 USB Service GmbH
hier: Jahresabschluss 2016		 20171816
2.4 Jahresabschluss 2016 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH 20171896
2.5 Jahresabschlüsse 2016 der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20172062
2.6 Genehmigung von Beschlüssen der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV) - hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages 20172119
2.7 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung bei der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH (FUW)		 20172120
2.8 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Zweckentfremdungssatzung) 20172104
2.8 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Zweckentfremdungssatzung) - Vorlage Nr. 20172104 20172157
2.9 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum
hier: Entgelte für das Planetarium Bochum		 20171984
2.10 Allgemeine Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum – Zuwendungsrichtlinien
hier: Anhebung der Bagatellgrenze		 20172133
2.11 Verlängerung des Wertpapierdarlehens- und des Stimmbindungsvertrages zwischen Stadt Gelsenkirchen mit der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20172159
2.12 Umbau/Umnutzung von Wohnraumcontainern zu Klassenraum-Modulen
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101		 20171502
2.13 Brandschutzsanierung der Schiller-Schule
hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 i.V.m. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101 – Bereitstellung schulischer Einrichtungen		 20171912
2.14 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)
hier: Nachfolge für den derzeitigen Kämmerer der Stadt Bochum Herrn Dr. Manfred Busch		 20172162/1
2.15 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 12. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen 20172212
2.16 Beiräte JVA Bochum 20171869
2.17 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (ehemals FZK GmbH),
a) Einrichtung eines Beirates für die Betriebsstätte "Freizeitzentrum Kemnade"
b) Besetzung des Beirates für die Betriebsstätte "Freizeitzentrum Kemnade"		 20172208
2.18 Beteiligung der Stadt Bochum an der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“ als Element einer nachhaltigen wassersensiblen Stadtentwicklung über Integrale Wasserwirtschaft 20172078
2.19 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer/Mark 51°7
hier: Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes		 20171821
2.20 Prüfung der Verwendung von Fördermitteln der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW im Rahmen des Modellprojekts "Chance Krisenzimmer - Selbstbestimmung und -steuerungsfähigkeit auch in einer Krise erhalten" durch das Rechnungsprüfungsamt 20171771
2.21 Ausweitung der stationären kommunalen Verkehrsüberwachung 20171370/1
2.22 Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich 20172075
3 Anträge  
3.1 Umbesetzung von Ausschüssen 20172013
3.2 Einsparvorschläge des Oberbürgermeisters 20172230
3.3 Grüne Welle zur Lärmminderung und Reduzierung der Luftverschmutzung 20172232
3.4 Umbesetzung von Ausschüssen 20172255
4 Mitteilungen  
4.1 Mit Hygiene-Ampel droht der Stadt teurer Bürokratieaufwand 20171691
4.2 Nachhaltige Maßnahmen im Umgang mit der Trinkerszene statt Alkoholverbote in der Innenstadt 20171845
4.3 Tierrettung stellt ihren Dienst in Bochum ein 20172175
4.4 Schulische Inklusion 20171557
4.5 Erfahrungen der 24-Stunden-Kita "St. Maximus" in Bochum 20171842
4.6 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 20171889
4.7 Nachfragen zur Verlängerung der U-35, Mitteilung Nr. 20171123 20171818
4.8 Erneuerung Kortumstraße zwischen Bongardstraße und Husemannplatz 20171754
4.9 Sprung einer Namensplatte auf dem Platz des europäischen Versprechens 20171840
5 Anfragen  
5.1 Bochum - Deutschlands schnellste Stadt 20172071
5.2 Ausbildung bei der Stadt Bochum 20172083
5.3 Sanierung Kortumstraße
- Nachfragen zur Mitteilung Nr. 20171754 -		 20172578
5.4 Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes durch die Bezirksregierung Arnsberg vom 4.4.2017, Vorlagen-Nrn. 20171564 und 20171886 20172579
5.5 Stellenbesetzungen im Amt des Oberbürgermeisters 20172580
5.6 Gewerbesteuerflächen und -zahler 20172581
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Wertungskriterien zur Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich 20172076
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
7 keine Tagesordnungspunkte  
8 Anfragen  
8.1 Entwicklungskonzept "Veranstaltungszentrum Stadionring" 20172600