Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bebauungsplan Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost -
hier: a) Beschluss des städtebaulichen Konzepts
b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses		 20211675 1. Ergänzung
1.1.1 Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Bebauungsplan Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost -, hier: a) Beschluss des städtebaulichen Konzepts b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER" 20213996
1.2 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –
hier: Aufstellungsbeschluss		 20213184
1.2.1 Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –, hier: Aufstellungsbeschluss
der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"		 20213997
1.3 Bebauungsplan Nr. 1017 - Alte Bahnhofstraße / Unterstraße –
hier: Aufstellungsbeschluss		 20213453
1.4 Bebauungsplanersetzendes Verfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB - Am Leithenhaus - 20213543
1.5 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Erstellung einer Einfriedungssatzung für das Bochumer Stadtgebiet 20213833
1.6 Eingabe an den Ausschuss für Planung und Grundstücke der Stadt Bochum gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20213184 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – 20213975
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase 20213164
3.2 „Mobil NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ – hier: Qualifizierung des Wettbe-werbsbeitrages „Autoreduziertes Quartier Havkenscheider Höhe“ 20213470
3.3 „Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid“ / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums 20213764
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Großbaustellen auf Bochumer Stadtgebiet 20212311
5.2 MARK 51°7: Sachbestandsbericht für das Jahr 2021 20213532
5.3 Siedlung "Alexandrinenstraße" aus der Zeit der Reformarchitektur - Denkmalschutz und Gestaltungshandbuch zum denkmalgerechten Erhalt und Sanierung 20213640
5.4 Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz); wesentliche Änderungen und Auswirkungen für die Stadt Bochum 20213796
5.5 ISEK Laer/Mark 51°7: Mitteilung zum Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW 20213871
5.6 Zustimmung zum Erbbaurechtsübertragungsvertrag und Anpassung des Erbbaurechtsvertrages an einem städtischen Grundstück in Bochum-Langendreer
 20213371
5.7 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks im Ostpark Neues Wohnen Quartier Feldmark 20213467
5.8 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Kornharpener Straße 20213615
5.9 Wiescherstr. o. Nr. - Bauordnung 20213544
5.10 Mauern in Hiltrop - Bauordnung 20213690
5.11 Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkünfte Emilstraße 42, 46 und 48 20213691
5.12 Neubebauung an der Philippstraße/Paulstraße 20213693
5.13 Umbau und Umnutzung der Trauerhalle zu einer Bibliothek und Errichtung eines unterirdischen Technikraumes zur dessen Energieversorgung und 1. Bauabschnitt 20213753
6. Anfragen  
6.1 Außengelände des Bades im Höntroper Südpark 20213832
6.2 Bauvorhaben am Südring / Hellweg 20213862
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks im Ostpark Neues Wohnen Quartier Feldmark 20213468
7.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Kornharpener Straße 20213617
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
8.1 Zustimmung zur Erbbaurechtsübertragung mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen an einem städtischen Grundstück in Bochum-Langendreer 20213372
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Erstellung einer Einfriedungssatzung für das Bochumer Stadtgebiet 20213831
11.2 Zustand des ehemaligen Stellwerkhäuschens an der Jahnstraße 20213401
11.3 Schrottimmobilie Wattenscheid, Westenfelder Str. 114 20213416
11.4 Quartiersprojekt „Johanneshöfe" 20213603
11.5 Antrag gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20213184 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – 20214007
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte