Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH (Wissollstraße) in Mülheim an der Ruhr		 20230251
1.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum		 20231566
1.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH - Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr		 20231567
1.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen		 20231568
1.5 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20232163
städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 964 I - Östlich Schloßstraße -  
1.6 Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20232182
städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 964 II - Westlich Schloßstraße -  
1.7 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20232070
1.8 Ostpark - Neues Wohnen
hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung		 20231647
1.9 Vorkaufssatzung Nr. 1032 V - Uni-Center - für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 1032 - Uni-Center - sowie angrenzende Bereiche
hier: Satzungsbeschluss		 20231842
1.10 Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Pariser Straße 20231634
1.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt 20230852/1
1.11.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20232583
1.12 Benutzungsordnung Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte 20231559
1.13 Stärkungspakt NRW – Aussetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung sowie für die Schulbetreuung für die Monate September – Dezember 2023 für Familien mit geringem Einkommen 20232367
1.13.1 Stärkungspakt NRW - Aussetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung sowie für die Schulbetreuung für die Monate September - Dezember 2023 für Familien mit geringem Einkommen
- Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -		 20232512
1.14 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im überwiegenden Teil von Wattenscheid ab 2024 und ggfls.im übrigen Stadtgebiet ab 2026 20231358
1.15 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum 20231847/1
1.16 2. Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum 20231872/1
1.17 Peter-Weiss-Preis
hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Literatur"		 20231797
1.18 Deutsches Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. (dfp): Vertretung der Stadt Bochum im Vorstand 20231804
1.19 Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde 20231863
1.20 a) Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
b) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - vermessungstechnischer Sachverständiger -
c) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - stellvertretender vermessungstechnischer Sachverständiger -		 20232075
1.21 Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Bochum in der Baugenossenschaft Heimat Bochum-Stiepel eG 20232264
1.22 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77 20231749
1.23 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord
Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung		 20231819
1.24 Einführung und Betrieb eines Telenotarzt-Systems 20232290
1.25 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe 20232285
1.26 Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme „Sanierung und Instandsetzung Stadtpark“ 20232340
2. Anträge  
2.1 Kulturticket 20231467
2.1.1 Kulturticket
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20231598
2.2 49€ Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder 20231068
2.2.1 Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder
- Änderungsantrag der Fraktionen LINKE, SPD, Grüne, FDP, UWG:FB -		 20232214
2.2.1 Auszahlung in Naturalien
- Änderungsantrag der "DIE PARTEI" zu TOP 2.1.1 -		 20232253
2.2.2 49 € Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder
- Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -		 20232514
2.3 Toilettenanlagen in Bochumer Parks 20232083
2.3.1 Toilettenanlagen in Bochumer Parks
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter -		 20232198
Im AUNO am 27.09.2023 beschlossener Änderungsantrag  
2.4 Zentrale WC-Anlage für die Bochumer Innenstadt 20232437
2.5 Soforthilfe für die Bochumer Wohlfahrtsverbände 20232439
2.6 Die Innenstadt durch Parkmöglichkeiten attraktiver machen! 20232440
2.7 Umbesetzung im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe 20232447
2.8 Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxis (Taxitarif)
hier: Bargeldlose Zahlungen		 20232448
2.9 Geoportal – Stadtplan – Themenkarten erweitern 20232450
2.10 Moderne Mittel retten Leben – Einführung einer Alarmierungs-App in Bochum prüfen! 20232469
2.11 Projekt „Starke freie Kultur“ an realer Inflation anpassen. 20232476
2.12 Grundsteuer C - Aktivierung baureifer Grundstücke 20232478
2.13 Einrichtung eines Klimabeirats 20232479
2.14 Machbarkeitsstudie für die RegioTram - Uni Essen direkt mit Bochum Hbf sowie Leithe und Günnigfeld verbinden. 20232480
2.15 Umbesetzung von Gremien 20232481
3. Mitteilungen  
3.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Velbert GmbH		 20231927
3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG 20232227
3.3 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement 20232292
3.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01 - 31.07.2023 20231989
3.5 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2023 20232021
3.6 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen 20232008
3.7 Entwicklung der Baugenehmigungen und Bauanträge in Bochum - Bauordnung 20232109/1
3.8 Digitale Dienstleistungen der Stadt Bochum 20232217
3.9 Kernaktivität Bochums „stille Örtchen" 20232244
3.10 Ablehnungsgründe der Förderanträge für den Landschafts- und Klimapark Springorum 20232328
3.11 Sachstand Spender von kostenlosen Binden und Tampons 20232287
3.12 Irgendwas mit Nachhaltigkeitsdingens 20232345
3.13 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz 20232371
3.14 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau 20232309
3.15 WohngeldPlus und die Bearbeitung 20232352
3.16 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt der Stadt Bochum 20232355
3.17 Husemann Karree 20232359
3.18 Bevölkerungsentwicklung in Bochum 20232445
3.19 Heinrich-von Kleist-Schule ohne WLAN – Informationspolitik der Verwaltung 20232396
3.20 Springbrunnen im Kortumpark 20232456
4. Anfragen  
4.1 Wann wird Bochum auch „Souverän-City“? 20232294
4.2 Hundewiesen 20232443
4.3 Mitarbeiter bei der Stadt Bochum 20232515
4.4 Hilfen für Flüchtlinge und Asylbewerber mit Behinderungen 20232572
4.5 Bad im Evangelischen Krankenhaus Bochum-Linden Dr.-C.-Otto-Str. 20232587
4.6 Bürgergeldreform und mögliche Probleme bei der Beantragung 20232600
4.7 Bürgergeldempfänger*innen benötigen keine Postanschrift mehr 20232603
4.8 Bearbeitungszeit Wohngeld Plus 20232604
4.9 Fehlender Glasfaseranschluss am Teilstandort des Walter-Gropius-Berufskollegs 20232614
4.10 Katastrophenwarnungen und Evaluation des Warntages 20232622
4.11 Umsetzung der Clean Vehicles Directive innerhalb der Bogestra 20232626
4.12 Bundesförderung „Startchancen“ für Schulen in Bochum 20232627
4.13 Standort- Ämter außerhalb des Rathauses 20232630
4.14 Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Bochum 20232638
4.15 Spender von kostenlosen Binden und Tampons 20232640
Nichtöffentlicher Teil  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Velbert GmbH		 20231926
5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG 20232226
5.3 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement 20232293
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20232166
7.2 Bebauungsplan 964 II – Westlich Schloßstraße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20232184
7.3 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20232072
7.4 Einbrüche ins Bochumer Rathaus 20231965
7.5 Neubau Schulzentrum-Nord - Budgeterhöhung 20232115
7.6 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement 20232562
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte