Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
Bessere Beschilderung zur Durchfahrshöhe der Brücke an der Feldsieper Straße 20232475
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung nach §24 GO NRW – Umlaufsperren Braunsberger Straße 20231304
1.2 Beleuchtung Verbindungsweg Riemker Straße zur Klostermannstraße
hier: zusätzliche Mittel Bombenverdachtspunkt Klostermannstraße		 20231988
1.3 Widmung eines Teilbereichs der „Arnoldstraße“ 20231912
1.4 Widmung der „Pestalozzistraße“ 20232139
1.5 Widmung der Straße „Starenweg“ 20232143
1.6 Zuschussantrag des Fördervereins für die Gemeinde St. Nikolaus von Flüe in Bochum e.V. vom 15.08.2023 20232133
1.7 Zuschussantrag der Freiwilligen Feuerwehr Bochum-Mitte vom 16.08.2023 20232194
1.8 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius Seelsorgebereich St. Anna vom 09.08.2023 20232278
1.9 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius vom 09.08.2023 20232279
1.10 Zuschussantrag Katholische Gemeinde St. Franziskus-Riemke vom 09.08.2023 20232281
2. Anhörungen  
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt 20230852/1
2.2 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses		 20231977
2.2.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 20231977 (41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses) 20232449
2.3 Kanalerneuerung Sofortmaßnahme “Annastraße“ 20232016
2.4 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).
 20232027
2.5 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung 20232032
2.6 Widmung eines Teilbereichs der „Kortumstraße“ als Fußgängerzone 20231946
2.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Universitätsstraße in Bochum-Mitte 20232202
2.8 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023 20232230
3. Vorschläge und Anregungen  
3.1 Bushaltestelle „Im Zugfeld“ 20232324
4. Anträge  
4.1 WC-Anlage im Volkspark Hamme 20232204
4.2 Kinderspiel- und Bolzplatz Tilsiterstraße: Mehr Sicherheit für spielende Kinder 20232313
4.3 Weitere Fahrradabstellplätze auf der Gustavstraße 20232321
4.4 Einrichtung einer Spielstraße auf der Hedwigstraße 20232323
5. Mitteilungen  
5.1 Verbesserung der Verkehrsführung am Bürkle-de-la-Camp-Platz 20231605
5.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Straße „Quellenweg“ 20231714
5.3 Geschwindigkeitsanzeigetafeln 20231990
5.4 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen 20232008
5.5 Steinhagen / Hombecker Weg, Weg am Spielplatz 20232057
5.6 Radbox am Bergbaumuseum 20231653
5.7 Einmündung Am Wiesental/Drusenbergstraße 20231935
5.8 Containerstandort Hordeler Heide 20232289
5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Haldenstr. 45 20232259
5.10 Baustelle Auf dem Dahlacker Ecke Verkehrsstraße 20232329
5.11 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement 20232292
5.12 Ergänzende Informationen zum Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement 20232470
6. Anfragen  
6.1 Konsequenter Einsatz der Verwirrmethode bei Umlaufsperren (KEVU) 20232192
6.2 Straßenschäden auf der Sophienstraße 20232322
6.3 Fehlende Bäume Gemeindestraße und Poststraße 20232351
6.4 Sachstand: ehemaliger Friedhof Dahlhauser Heide 20232426
6.5 Emscher Park Radweg Kreuzung Sechs-Brüder-Straße 20232427
6.6 Ehemalige Kirche in Hordel 20232428
6.7 Bäume Am Lakenbruch in Hordel 20232429
6.8 Tippelsberg - Kein Weitblick 20232446
6.9 Entfernung von Farbschmierereien auf der Bergstraße 20232472
6.10 Ungenutzte Telefonzellen im Stadtgebiet 20232473
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Straße „Quellenweg“ 20231716
8. Anhörungen  
8.1 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement 20232293
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
12.1 Produktgruppe 2103 – schulische Infrastruktur 20232486