Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Wohnungsnotfallhilfekonzept 2022 20220675
1.2 Fortführung und Weiterführung des Projektes QUERgesund 20220593
1.3 Fortführung und Weiterentwicklung des Impfprojektes „Wattenscheid gegen Corona“ 20220611
1.4 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine 20220845
1.4.1 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine
-Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE im Rat"-		  
1.4.2 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine
-Änderungsantrag derCDU-Ratsfraktion-		 20220890
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Assistenzhunde willkommen - Kampagne in Bochum unterstützen 20220083
4.1.1 Assistenzhunde willkommen - Kampagne in Bochum unterstützen
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -		 20220857
4.2 Übersicht, Ausbau von Freihalten von Behindertenparkplätzen 20220085
4.3 Flüchtlinge aus der Ukraine 20220774
4.3.1 Flüchtlinge aus der Ukraine 20220828
4.4 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine
-Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE im Rat"-		 20220889
5. Mitteilungen  
5.1 Aktuelle Situation Ukraine sowie Geflüchtete in Bochum - mündlicher Bericht der Verwaltung 20220693
5.2 Vorstellung einer Organisation im Rahmens eines erstmaligen Zuwendungsantrages: Deutsch-Kurdische Frauenunion e. V. 20213803
Präsentationen zu TOP 5.2  
5.3 Zwangsräumungen in Bochum 20220088
5.4 Guter Lebensabend NRW 20220285
5.5 Situation der Schuldnerberatung in Bochum 20220360
5.6 Umgang des Jobcenters mit Betriebskostenabrechnungen 20214097
5.7 Personalsituation im Jobcenter Bochum 20220335
5.8 Impfangebote für Kinder und Jugendliche 20213999
5.9 Bestückung der Boxen für Organspendeausweise 20214051
5.10 Sormas-Software effizient einsetzen – Belastungsspitzen im Gesundheitsamt reduzieren! 20220166
5.11 Nachfrage zur Mitteilung mit der Vorlagenummer 20212115 20220114
5.12 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen 20220072
5.13 Sachstandsbericht über die Verstetigung der Energiearmutsberatung bei der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale in Bochum 20220057
5.14 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021)
2. Halbjahresbericht		 20220113
5.15 Nachfrage von Frau Schäfer aus der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 15.12.2021 zur Vorlagennummer 20213750 20220214
5.16 Gendermaßnahmen inkl. Kosten 20220367
5.17 Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) 20220413
5.18 Sucht- und Drogenberatung 20220678
5.19 Entscheidungsgrundlage für neue Zuwendungsanträge 20220677
5.20 Förderung der Teilnahme an U-Untersuchungen 20220658
6. Anfragen  
6.1 Gendermaßnahmen inkl. Kosten 20220165
6.2 Förderung der Teilnahme an U-Untersuchungen 20220375
6.3 Sucht- und Drogenberatung 20220517
6.4 Versorgungssituation: Beratung und Betreuung schwangerer Frauen in Bochum 20220526
6.5 Ist Luisa hier? – Präventionsmaßnahmen und Schutzmöglichkeiten in Bezug auf sexuelle Übergriffe und sexualisierte Gewalt 20220634
6.6 Zur Beschlussvorlage TOP 1.4 "Geflüchtete Menschen aus der Ukraine" (Vorlage 20220845) 20220883
6.7 Aufnahme und Versorgungssituation von Flüchtlingen nachhaltig sichern und koordinieren 20220884
6.8 Impfung und Unterbringung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine  
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte