Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2020 20212372
1.2 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 mit ihren Anlagen in den Rat 20212329
1.3 Jahresabschluss 2020 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG) 20212411
1.4 Bochum Perspektive GmbH (BoPG)
hier: Wirtschaftsplan 2021		 20212417
1.5 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Mehraufwendungen bzw. investiven Mehrauszahlungen im Zuge der Bereitstellung von Finanzmitteln für die Kapitalausstattung der Bochum Perspektive GmbH (BoPG) in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG 20212441
1.6 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln sowie einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 83 i. V. m. § 85 GO NRW in der Produktgruppe 3601 Kindertagesbetreuung zur Errichtung von Kita-Modulbauten 20212380
1.7 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahn- und Kanalerneuerung in der "Hohlstraße" im Abschnitt von Salzstraße bis Wallbaumweg
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20211087
1.8 Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht 20210247
Anhörungsergebnisse aus den Bezirksvertretungen zur Vorlage "Neuausrichtung der Bodenpolitik" (zur Vorlage Nr. 20210247)  
Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20212650
Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -		 20212664
Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht“ (Vorlage: 20210247)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20212710
1.9 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2021:
Besetzung der Jurys		 20212207
1.10 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG) 20212108
1.11 Sportplatzverlagerung BV Hiltrop 20210570
im Ausschuss für Planung und Grundstücke am 18.05.2021 beschlossener Änderungsantrag (Vorlage: 20211623) zu TOP 1.11 "Sportplatzverlagerung BV Hiltrop"  
CDU ÄA Sportplatzverlagerung BV Hiltrop 20212011
im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit am 20.08.2021 beschlossener Änderungsantrag (Vorlage: 20212502) zu TOP 1.11 "Sportplatzverlagerung BV Hiltrop"  
Sportplatzverlagerung BV Hiltrop
- Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion -		 20212742
1.12 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO
NRW im Investitionsbudget des Referates für Sport und Bewegung auf dem Projekt
6.00000654 Sportplatz Am Hillerberg		 20212330
1.13 Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO) im Rahmen eines offenen Briefes des Bochumer Klimaschutzbündnisses (BoKlima) zur Beschlussvorlage der Verwaltung „Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht“ (Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20210247) 20212677
1.14 Stensstraße – Straßenausbau zwischen Hattinger Straße und Rubensstraße 20211670 1. Ergänzung
2. Anträge  
2.1 Kommunale Steuerprüfung 20212457
Kommunale Steuerprüfung
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20212708
2.2 Umbesetzungen in Ausschüssen 20212480
Umbesetzungen in Ausschüssen 20212480/1
2.3 Bochum mobil machen - 365-Euro-Ticket einführen 20212516
Bochum mobil machen – 365-Euro-Ticket einführen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20212743
2.4 Neue Möglichkeiten der Landesbauordnung NRW nutzen 20212539
2.5 Luftreiniger für alle Bochumer Kindertageseinrichtungen und bei Neubauten 20212540
2.6 Eichenprozessionsspinner: Digitaler Stadtübersichtsplan 20212543
2.7 Einsichtnahme in Bauakten 20212544
2.8 Impfbereitschaft fördern - lokale Wirtschaft stärken 20212545
2.9 Sicher unterwegs 20212546
2.10 Verlegung der Haltestelle Bochum HBF/Boulevard 20212547
2.11 Kommunale Lehrer*innen an Bochumer Schulen - Senkung der Klassenfrequenzwerte und Verbesserung der Bildungschancen 20212549
2.12 Bochum beteiligt sich an Städteinitiative für Tempo 30 20212550
2.13 Technologieoffen und nachhaltig - Langfristiger Masterplan für Wasserstoff, Geothermie und Fusionsenergie 20212551
Technologieoffen und nachhaltig - Langfristiger Masterplan für Wasserstoff, Geothermie und Fusionsenergie
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20212709
2.14 Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Tourismus 20212630
3. Mitteilungen  
3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2021
(Halbjahresprognose)		 20212332
3.2 Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht 20211810
3.3 Erwerb eines Grundstücks im Rahmen der Neuausrichtung der Bochumer Innenstadt
sowie
außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2021 gemäß § 83 GO NRW		 20211963
3.4 Hammerskins 20212357
3.5 Anmietung Universitätsstr. 43-49 im Rahmen lfd. Gebäudeprojekte in der Innenstadt 20212189
3.6 Übergabe des jüdischen Friedhofes Havkenscheid 20212271
3.7 Bochum Strategie Kernaktivität StadtRaumPflege 20212123
3.8 Bibliothek der Dinge 20212149
3.9 Sachstand Interaktive Vorhabenliste für Bochum 20212336
3.10 Außerunterrichtliche Bildungsangebote im Bereich Informatik 20212179
3.11 Betrugsvorwürfe gegen Bochumer Immobilienunternehmer 20212193
3.12 Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Bergener Straße 20212200
3.13 Digitalisierungs-Workshops des Landes für Schulen wahrnehmen 20212205
3.14 Repräsentation von Frauen im Senkrechtstarter-Wettbewerb 20212220
3.15 Bewässerung der Stadtbäume in der Hitzeperiode - Smarte Technologien und private
Kapazitäten nutzen		 20212221
3.16 Mangel an Baustoffen 20212231
3.17 Hilfsangebote für Spielsüchtige prüfen und ausbauen 20212260
3.18 Gewerbesteuer in Bochum 20212276
3.19 Quartiersbezogene Betrachtung des Wohnungsbedarfs 20212277
3.20 Trinkwasserbrunnen 20212322
3.21 Parkraumbewirtschaftung Bermuda3eck 20212172
3.22 Innenstadtentwicklung 20212243
3.23 Kita am Waldring 20212418
3.24 Geht nicht, gibt's nicht - Wohnstandsmeldungen online ermöglichen 20212626
3.25 Wasserstoff-Antrieb 20212388
4. Anfragen  
4.1 Wohnbauflächenprogramm 20212381
4.2 Großbrand im Reifenlager in Bochum-Hamme 20212691
4.3 Straßenbegleitgrün an der Centrumstraße 20212692
4.4 Auswucherndes Straßenbegleitgrün an der Hattinger Straße 20212693
4.5 Brand eines Gewerbebetriebs an der Robertstraße in Hamme 20212717
4.6 Sachstand Bürgerkoffer 20212721
4.7 Haus des Jugendrechts für Bochum - Jugendliche Straftäter*innen von der schiefen Bahn holen 20212722
4.8 Städtische Kultursäulen - Öffentliche Werbemöglichkeiten für Initiativen und Vereine 20212723
4.9 Bezahlbar Wohnen in Bochum mit Sozialbonus und Wohnungstauschkonzept bei der VBW 20212724
4.10 Gemeinwohlorientierte Bilanz als Beitrag für eine lokale ökologisch-soziale Marktwirtschaft? 20212725
4.11 Erneuter Großbrand bei Reifenhändler in Hamme 20212735
4.12 Stellenbesetzungsquote in den einzelnen Fachbereichen 20212738
4.13 Starkregen- und Hochwasserereignisse im Juli 2021 20212747
4.14 Terminvergaben beim Büro für Kfz-Angelegenheiten 20212794
4.15 Stensstraße - Straßenausbau zwischen Hattinger Straße und Rubensstraße 20212795
4.16 Solarflächenpotenziale auf Neubau-Dächern 20212796
4.17 Bello ist auch ein Bochumer - Infrastruktur für Hundehaltung 20212797
4.18 Haus der Musik - Wirtschaftlichkeit des umfassenden Umbaus im Vergleich zu einem Neubau 20212798
4.19 Treuhänderische Übertragung der 18 %igen Beteiligung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH an der KSBG an der RAG-Stiftung 20212799
Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 24.06.2021
Der Rat nimmt den nichtöffentliche Teil der Niederschrift vom 24.06.2021 ohne Anmerkungen oder Ergänzungen zur Kenntnis.		  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 Erwerb eines Grundstücks im Rahmen der Neuausrichtung der Bochumer Innenstadt
sowie
außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2021 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement		 20211962
5.2 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20212185
5.3 Anmietung Universitätsstr. 43-49 im Rahmen lfd. Gebäudeprojekte in der Innenstadt
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 5 GO NRW 		20212187
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Erfolgte Auftragsvergaben Rat 20212293
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte