Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Ost, 20. Sitzung
Termin: Mi, 07.06.2023 16:00 Uhr
Ort: Amtshaus Langendreer
44892 Bochum
Sitzungsraum, 1. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung gem. §24 GO NRW bezüglich der Erneuerung des Mischwasserkanals zwischen Umspannwerk Amprion (598) und Ümminger-See-Str. (505) entlang der ehemaligen Opel-Bahntrasse 20220019
1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Ost 20231118
2. Anhörungen  
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023 20230853
2.2 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) 20231100
2.3 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße –
hier:a)Aufstellungsbeschluss
b)Durchführung im beschleunigten Verfahren
c)Verzicht auf Durchführung einer Bürgerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit		 20231352
2.4 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau –
hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses
b) Auslegungsbeschluss
c) Beschluss der erneuten Auslegung		 20231365
3. Vorschläge und Anregungen  
3.1 Einrichtung von Fahrradstationen im Werner Zentrum 20231395
4. Anträge  
4.1 Bereitstellung von Mitteln aus der Initiative „Bespielbare Stadt“ zur Installation von Spielgeräten auf dem Schulhof der Bezirksmusikschule 20231414
5. Mitteilungen  
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeister und der Bezirksverwaltungsstelle  
5.2 Zur Anregung gem. §24 GO NRW von Dirk John bezüglich der Erneuerung des Mischwasserkanals zwischen Umspannwerk Ampion (598) und Ümminger-See-Str. (505) entlang der ehemaligen Opel-Bahntrasse vom 08.10.2021 20231066
5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA 20231142
5.4 Planungsstand Sportpark Feldmark - Radsportstrecke "Walter-Lohmann-Ring" 20231284
5.5 Bauprojekte der Sportverwaltung im Bezirk Ost 20231338
5.6 Einengung des Zufahrtsbereiches Sontener Berg/Ümminger Straße 20231320
5.7 Eröffnung einer Elternhaltestelle für die Rudolf-Steiner-Schule an der Stiftstraße 20231321
5.8 Kinderspielplatz Heinrich-Gustav-Straße 20231380
5.9 Schaffung einer Mountainbike-Strecke 20231475
6. Anfragen  
6.1 Absicherung Flüchtlingsunterkunft an der Alten Wittener Straße 20231415
6.2 Situation nach Ansiedlung einer Speditionsfirma im Gewerbegebiet Robert-Müser 20231553
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anhörungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Nord und Ost 20231342
11.2 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20231366
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte