Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität
Termin: Di, 19.01.2016 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Kanalneubau Harpener Hellweg Nr. 210, 2. BA 20153228
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
2.1 Radwegeplanung auf der ehemaligen Werksbahntrasse des Opel-Werks I 20153427
2.2 Bebauungsplan Nr. 947 – Opel-Werk I –
hier: a) Änderung des Plangebietes und Teilung des Bebauungsplanes
b) Auslegungsbeschluss zum Teil 1		 20153473
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
4 Anträge  
4.1 "Klimaschutz und nachhaltige Mobilität" 20153471
5 Mitteilungen  
5.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW des ADFC Bochum e.V., vertreten durch Herrn Klaus Kuliga, Alsenstr. 27, 44789 Bochum
hier: "Kemnade in Flammen" wir fahrradfeindlich		 20153137
5.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW
hier: Freigabe der Gehwege der Wittener Straße zwischen Laer und Altenbochum für den Fahrradverkehr		 20152787
5.3 Anregung gem. § 24 GO NRW, Fahrradsituation zwischen Wattenscheid und Hattingen 20153423
5.4 Oskar-Hoffmann-Straße/Hattinger Straße: Parken auf dem Mittelstreifen/Zeitplan für die Sanierung der Hattinger Straße 20153232
5.5 Fördermittel aus dem "Nationalen Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie" (NIP) 20153355
5.6 Ladestationen für Elektroautos im öffentlichen Bereich 20153193
5.7 Schokoticket für Kinder von AsylbewerberInnen 20153424
5.8 Fremdenfeindliche Kommentare auf der Facebookseite der BOGESTRA 20153469
5.9 Bauverzögerung - Linie 310 20153253
5.10 Gefahrenstellen "Auf dem Lohring" und auf der "Wiemelhauser Straße" beseitigen 20153254
5.11 Schwimmbrücke Dahlhausen:
Wie Kreuzungsbereich oder Bahnübergang ertüchtigen?		 20153368
5.12 Lewackerstraße und Schwimmbrücke Dahlhausen
hier: Kurzfristige Maßnahmen und Sachstand zur Findung einer langfristigen Lösung		 20153075/1
5.13 Ostring/Josef-Neuberger-Straße,
Neubau der Erschließungsstraßen im Umfeld des Justizzentrums, Beantwortung der Fragen zu Kosten und Baumfällung		 20153093
5.14 P + R-Anlage an der Herner Straße/Rensingstraße 20153387
5.15 Strategiepapier Mobilität 20153393
5.16 Sachstand Brücke Wittener Straße - mündlicher Bericht  
5.17 Barlachweg/Wasserstraße/Stensstraße
hier: weiteres Vorgehen		 20160029
5.18 Sachstand Baumaßnahme Kortumstraße - mündlicher Bericht  
6 Anfragen  
6.1 Straßenbahnlinie 308/318 - Hattinger Straße (Haltestelle "Bergmannsheil") 20160115
6.2 Beethovenweg: Stellplätze 20160163
6.3 Vorrechte für Elektrofahrzeuge 20160164
6.4 Mängelmelder als Teil einer eGovernment-Strategie 20160165
6.5 Nahmobilitätsmanagement: Ein wichtiger Baustein der Öffentlichkeitsarbeit für die Klimaschutzziele der Stadt Bochum 20160166
6.6 Radwege an der Herner Straße: Nutzung messen 20160167
6.7 Beseitigung von Unfallschwerpunkten: Rückblick und Ausblick 20160168
6.8 Tiefbaumaßnahmen in der Grünanlage am Kuhlenkamp 20160169
6.9 "Sharrows" erhöhen die Verkehrssicherheit für Radfahrer 20160170
6.10 Straßen und Plätze mit Shared Space zum erlebbaren Raum machen 20160171
6.11 Erneuerung Schutzstreifen Höntroper Straße 20160172
6.12 Regelmäßiger Bericht zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes 20160173
6.13 Anfrage zu TOP 5.15, Mitteilung der Verwaltung (20153393), Strategiepapier Mobilität 20160174
6.14 Reisemobilstellplätze - aktueller Sachstand 20160177
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Bebauungsplan Nr. 947 - Opel - Werk I, Teil 1 -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB		 20153476
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte