Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Do, 10.03.2016 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 in Verbindung mit § 83 GO NRW für die Beschaffung von Kassenautomaten im Einwohneramt in Höhe von 380.000 EUR (Produktgruppe 1201 – Einwohnerangelegenheiten) 20160193
1.2 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalbaumaßnahme Friedrich-Geißel-Straße in Höhe von 170.000 Euro in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung- 20160435
1.3 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalbaumaßnahme Stensstraße in Höhe von 490.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung – 20160436
1.4 Aussetzung des Beschlusses vom 20.02.2008 zur Feststellung grundsicherungsrechtlich angemessener Heizungskosten 20160080
1.5 Benennung einer Erschließungsstraße auf dem Stahlwerksplateau
in der Innenstadt West (Westpark) nach Gerard Mortier		 20160409
1.6 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung für die Planung eines Ersatzneubaus der Brücke Wittener Str. / Sheffieldring in der Produktgruppe 5401 (Verkehrsflächen) 20160573
1.6 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung für die Planung eines Ersatzneubaus der
Brücke Wittener Straße / Sheffieldring in der Produktgruppe 5401
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20160716
1.7 Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Darstellung städtischer Eigenanteile im Zusammenhang mit dem Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" durch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Städtebau und Verkehr (MBWSV) sowie tlw. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NW		 20160524
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Gesellschafterversammlung der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH - Nachfolge von Frau Stadträtin Birgitt Collisi 20160447
2.2 Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Aachen 20160504
2.3 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 20160415
2.4 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin vom 13. September 2015 und der Stichwahl vom 27. September 2015 20152996
2.5 Wirtschaftsplan 2016 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH 20160317
2.6 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2016 20160380
2.7 RAU – Recycling am Umweltpark GmbH - hier: Wirtschaftsplan 2016 20160381
2.8 Grundsatzbeschluss zur Gewerbeflächenentwicklung in Bochum 20160479
2.9 Sportstättenentwicklungsplanung - Sportstättenbedarfsberechnung für den Fußballsport 2016 (Fortschreibung) 20160285
2.10 Standorte für die Errichtung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge 20160391
2.10 Standorte für die Errichtung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20160678
2.10 Standorte für die Einrichtigung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge
- Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion -		 20160699
2.11 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Ausbau der Friedhofstraße von Parkallee bis Inselweg
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20153379
2.12 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städte-region Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E)		 20160112
2.13 Abwasserbeseitigungskonzept Bochum 2015 20153481
2.13 Abwasserbeseitigungskonzept Bochum 2015
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20160694
2.14 Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Neubau der Entwässerungsanlagen der Fläche Mark 51°7 20160533
2.15 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Werne - Langendreer-Alter Bahnhof
hier: Festlegung des Soziale Stadt Gebietes, Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes		 20153397
2.16 Handlungskonzept Wohnen
hier: Umgang mit dem Wohnbaulandkonzept		  
2.17 Bebauungsplan Nr. 921 - Lindener Straße / Welperstraße -
hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 921		 20160564
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.10.2015 – 31.12.2015 20160393
5.2 Jahresbericht zur Erhaltung des Zertifikats "Familiengerechte Kommune" 20160149
5.3 Zukünftige Aufgabenwahrnehmung in den Bürgerbüros der Stadt Bochum 20160176
5.4 european centre for creative economy GmbH (ecce) - hier: Aufgabenstellung, Inhalte und Aufbau der Beteiligung ecce 20160259
5.5 Angabe der Zahlen - Schlüsselzuweisungen/Personen 20160282
5.6 Bochumer Wohnungsbau-Offensive 20160212
5.7 Verkauf eines Grundstücks zwischen Kreuzstraße und Neustraße 20160334
5.8 Radschnellweg "RS 1" 20160338
5.9 Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof und deren finanziellen Auswirkungen 20160404
5.10 Einziehung von Benutzungsgebühren für Übergangseinrichtungen 20160327
5.11 Anmietung von Unterkünften für ausländische Flüchtlinge 20160508
5.12 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E) 20160664
6 Anfragen  
6.1 Zeitschriften und Magazine der Stadtbücherei 20160571
6.2 Grundsatzbeschluss zur Gewerbeflächenentwicklung 20160767
6.3 Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen 20160764
6.4 Externe Einstellungen im Referat des Oberbürgermeisters 20160766
6.5 Aktuelle Flüchtlingssituation 20160763
6.6 Amtshaus Harpen 20160765
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Verkauf eines Grundstücks zwischen Kreuzstraße und Neustraße 20160336
1.2 Anmietung von Unterkünften für ausländische Flüchtlinge 20160507
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Platzierung einer Anleihe 20160399
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Externe Einstellung einer Mitarbeiterin im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten 20160347
5.2 Externe Einstellung eines Mitarbeiters im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten 20160349
5.3 Besetzung der Stelle der Sachgebietsleitung "Stadtentwicklungsprojekte, Denkmalbehörde" in der Abteilung Stadtentwicklung im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt 20160362
5.4 Besetzung der Stelle einer Psychologin/eines Psychologen (Kinder- und Jugendtherapeut/in) in der Clearing- und Diagnostikstelle (51 FPZ) im Jugendamt 20160363
5.5 Bericht über ein Klageverfahren gegen die Stadt Bochum 20160537
5.6 Besetzung der Stelle der Sachgebietsleitung "Bebauungspläne/Städtebauliche Verträge" in der Abteilung Städtebau und Mobilität im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt 20160343
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte