Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Termin: Do, 21.01.2021 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Einwohnerfragestunde Bezirke  
2 - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -  
3 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
3.1 Zuschussantrag der Herz-Jesu-Gemeinde vom 20.11.2020 20203023
3.2 Widmung der Straße "Obere Stahlindustrie" als Gemeindestraße 20202716
3.3 Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds - Ernennung der Mitglieder und Stellvertreter*innen für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds 20203051
4 Anhörungen  
4.1 Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2021 bis 2023 20202810
4.1 Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2021 bis 2023 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion - 20210204
4.2 2.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost:
a) Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren abgegebenen
Stellungnahmen
b) Entscheidung über die Anpassungen und Änderung der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen sowie den zeichnerischen Darstellungen und Festsetzungen
c) Satzungsbeschluss gemäß § 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)		 20202977
4.3 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) für die Fahrbahn- und Kanalerneuerung der Huestraße im Abschnitt von Hellweg bis Luisenstraße sowie der Straße Hellweg von Huestraße bis Haus-Nr. 15
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichten		 20202978
4.4 Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer 20202605
4.4 Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogramms des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer - Änderungsantrag der CDU-Fraktion - 20210205
5 Vorschläge und Anregungen  
5.1 Erweiterung von ambulanten Treffpunkten für Abhängigkeitserkrankte am Hauptbahnhof und Buddenbergplatz 20210046
5.1 Erweiterung von ambulanten Treffpunkten für Abhängigkeitserkrankte am Hauptbahnhof und Buddenbergplatz - Ergänzungsantrag der FDP - 20210210
6 Anträge  
6.1 Volksfest an den Grummer Teichen 2021 20210041
6.2 Aufstellen von zwei Abfallbehältern an der Griesenbruchstraße 20210043
6.3 Aufbereitung Standplatz für eine Bank im Rechener Park 20210044
6.4 Fahrradabstellanlage an der Griesenbruchstraße/ Rottstraße 20210045
6.5 Fußgängerbedarfsampel Vierhausstraße 20210047
6.6 Fußgängerquerungshilfe Hiltroper Str. 20210048
6.7 Bauliche Veränderung des Einmündungsbereichs zum Schutz der Fußgänger*innen 20210049
6.8 Verbesserung der Aufenthaltsqualität im hinteren Bereich des Riemker Marktes 20210050
6.9 Verwilderter Grünstreifen an der Straße „Auf dem Dahlacker“ 20210051
6.9 Verwilderter Grünstreifen an der Straße „Auf dem Dahlacker“ - Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion - 20210207
7 Mitteilungen  
7.1 Mündlicher Bericht der VBW zu Bauvorhaben im Bezirk Mitte  
7.2 Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet Hofsteder Weiher 20203047
7.3 Pflege-und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Blumenkamp" 20203045
7.4 Restaurierung bzw. Neugestaltung der Wege in Kleingartenanlagen
Hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 12.11.2020, Vorlage Nr.: 20202762		 20203036
7.5 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West für den Bau und die Einrichtung eines Forschungsgebäudes mit integriertem Depot 20202855
7.6 Treppe der Turnhalle Liebfrauenstraße, 44803 Bochum 20202749
7.7 Parksituation im Bereich Breslauer Straße / Königsberger Straße 20202901
7.8 "Vom Hausacker zum Urban Green", 1. Teilprojekt – Umwandlung der ehemaligen Sportplatzanlage zu einer multifunktionalen und multisozialen Sport-, Spiel- und Freizeitfläche
hier: Sachstand und Vergabe der Betreiberfunktion		 20203042
7.9 Handlungskonzept Bäume in Hofstede, Hamme und Grumme 20202908
7.10 Bochumer Stadtpark 20203007
7.11 Grünpflege Riemker Straße 20202682
7.12 Parksituation in der Dahlhauser Heide 20202842
7.13 Einrichtung einer Bereitstellungsfläche für Bodenaushub auf einer Gewerbefläche an der Georgstraße im Rahmen des Strategischen Bodenmanagements der Stadt Bochum 20203146
7.14 Errichtung Rabattengeländer im Bereich Freigrafendamm 50 - 51 20202924
7.15 Weitere Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2021 20203170
7.16 Berliner Kissen im Stadtteil Hordel 20203119
7.17 Wittener Straße – Linksabbieger 20203142
7.18 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1) 20203081
7.19 Ausleuchtung/Reinigung der Unterführung Feldsieper Straße 20202963
7.20 Geschwindigkeitsüberschreitung an der Herzogstraße 20203032
7.21 Umgestaltung der Huestraße in der Innenstadt Bochum - Zeitliche Verschiebung 20203031
7.22 Aktueller Sachstand Brücke Präsident 20203218
7.23 Gefährliche Verkehrssituation für Schülerinnen und Schüler im Umfeld der Don-Bosco-Schule und der Friederikaschule 20203169
7.24 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 03.12.2020
Zu Vorlage 20202540		 20203212
7.25 Zwischenmitteilung zu dem Antrag und den Anfragen im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Hamme-Hordel-Hofstede 20203219
7.26 Emscher-Park-Radweg von der Poststraße bis zur Erzbahntrasse 20203198
7.27 Baumstandort Hubertusstraße (Umsetzung der Neupflanzung) 20203185
7.28 Aufstellen einer Geschwindigkeitstafel auf der Tippelsberger Straße 20203010
7.29 Radfahren auf dem Gehweg 20203009
7.30 Bolzplatz Düppelstraße 20202984
7.31 Schnelles Internet in Neubaugebieten 20203107
7.32 Hordeler Straße 20203190
7.33 Nachpflanzungen in Unterhordel 20210025
7.34 Trinkwasserspender 20203176
7.35 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 2) 20203084
8 Anfragen  
8.1 Parksituation Moritzstraße/Walburgastraße 20210052
8.2 Parksituation Poststraße/Marmelshagen 20210053
8.3 Anschreiben der Verwaltung im Zusammenhang mit Anwohnerparken im Bereich R-Augusta-Krankenhaus 20210174
8.4 Theater mit dem „siebten Sinn“ - Audiodeskriptionen für Menschen mit Sehbehinderung in Kultureinrichtungen im Bezirk Mitte 20210177
8.5 Fehlende Bäume im Neubaugebiet Riemke 20210179
8.6 Brücke Hüller-Bach-Straße 20210181
8.7 Ehemalige Versöhnungskirche in Bochum-Hordel 20210182
8.8 Gelände der ehemaligen Kreishandwerkerschaft / Bebauungsplan Nr. 871 20210183
8.9 Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum 20210184
8.10 Parkplatz Stadionring 20210185
8.11 Ökologische Maßnahmen 20210206
8.12 Baurechtliche Zulässigkeit Bereitstellungsfläche Georgstraße 20210208
8.13 Anordnung der Reichsstraße in eine Einbahnstraße 20210209
8.14 Parkhäuser 20210213
8.15 Protected-Bike-Lane auf der Universitätsstraße 20210245
8.16 Sanierungsarbeiten im Stadtparkteich 20210251
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Anhörungen  
3.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West für den Bau und die Einrichtung eines Forschungsgebäudes mit integriertem Depot 20202857
3.2 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1) 20203082
3.3 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 2) 20203093
4 Vorschläge und Anregungen  
5 Anträge  
6 keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Auszug Verdachtsimmobilien-Kataster Bezirk Mitte 20202900
7.2 Sachstand Bearbeitung Problemimmobilien 20202985
8 Anfragen  
9 keine Tagesordnungspunkte