Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW zur Tarifanpassung der WasserWelten Bochum GmbH 20231443
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 BOGESTRA
hier: Jahresabschluss 2022		 20231155
3.2 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA)
hier: Wiederbestellung Vorstand		 20231215
3.3 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021-31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR 20231012
3.4 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2023-31.07.2024 20231013
3.5 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Neubesetzung kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöR 20231014
3.6 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum
hier: 2. Änderungsfassung		 20230479
3.6.1 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum
hier: 2. Änderungsfassung
- Änderungsantrag der Fraktion UWG:Freie Bürger-		 20231356
Information der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion UWG:Freie Bürger  
3.7 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) in 2023 20231205
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2023 20231138
5.2 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 1. Quartal 2023 20230989
5.3 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2022 20231086
5.4 ecce-european centre for creative economy GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
- Nachfrage zu der Beschlussvorlage 20230345		 20231161
5.5 Keine Bundesförderung für Hallenfreibad Linden 20231190
5.6 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft (WEG)
 20231255
5.7 Barrierefreiheit bei der VBW 20231291
5.8 Mitgliedschaften von Beteiligungsunternehmen in Interessenverbänden 20230991
5.9 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien		 20231242
5.10 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2023 20231292
5.11 Heute schon an morgen denken – Wie fit sind die Stadtwerke für das kommende GEG? 20231375
5.12 Vierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q1/2023) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften 20231391
5.13 Gründung der VBW green power GmbH und die damit verbundenen potentiellen
Mieterhöhungen		 20231428
5.14 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2022 20230964
5.15 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2023 20231281
6. Anfragen  
6.1 Wie soll zukünftig eine stabile Stromversorgung in Bochum gewährleistet werden? 20231493
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
9.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien		 20231241
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Wohngebäude im Besitz von Beteiligungsunternehmen 20231033
11.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
hier: Sanierungsmaßnahmen		 20231392
11.3 Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW zur Tarifanpassung der WasserWelten Bochum GmbH 20231444
12. Anfragen