Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung nach §24 Gemeindeordnung; Radverkehr Werner Hellweg / A43 20232009
1.2 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg 20231718
1.2.1 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg
- Änderungsantrag FDP-Fraktion -		 20232360
1.2.2 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -		 20232392
1.3 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten 20231748/1
Präsentation zu TOP 1.3  
1.3.1 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten
- Änderungsantrag CDU-Fraktion -		 20232369
1.4 Kanalerneuerung Sofortmaßnahme “Annastraße“ 20232016
1.5 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Aufhebung der Benutzungspflicht auf der Dietrich-Benking-Straße 20232158
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Pariser Straße 20231634
3.2 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum 20231847
3.3 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum 20231872
4. Anträge  
4.1 Optimierung der Radverbindung zwischen Eppendorf und Höntrop 20232218
4.1.1 Optimierung der Radverbindung zwischen Eppendorf und Höntrop
- Änderungsantrag FDP-Fraktion -		 20232361
4.2 In Bus und Bahn: Ansagen zu Umsteigeverbindungen in andere Linien. 20232219
5. Mitteilungen  
5.1 Prozesse und Verfahren beim EKOCityCenter und bei der RAU GmbH 20231871
5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln 20231990
5.3 Empfehlungen zur Anwendung und Weiterentwicklung von FGSV-Veröffentlichungen im Bereich Verkehr zur Erreichung von Klimaschutzzielen (E Klima 2022) 20232023
5.4 Radverkehrskonzept: Kennziffern 20231887
5.5 Planungen des RS1 zwischen Aschenbruch und Darpestraße 20231717
5.6 Straße Feldmark in Altenbochum / Laer: Parken am Fahrbahnrand 20231944
5.7 Erstes Monitoring zur Stellplatzsatzung 20232042
5.8 Unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung
hier: Königsallee im Bereich der Straße Waldring (stadteinwärts)		 20231080
5.9 Sichere Querungsmöglichkeit an der Hiltroper Straße 20231682
5.10 Weg frei für Zufußgehende 20231775
6. Anfragen  
6.1 Behindertenparkplätze in Bochum 20232188
6.2 Smarte Sitzbänke 20232354
6.3 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg 20232368
6.4 Straßenbahnlinie 308/318 – Hattinger Straße 20232366
6.5 Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 20232381
6.6 Radverkehrsführung Schauspielhauskreuzung 20232383
6.7 Informationen zu Anschlussverbindungen im ÖPNV 20232380
6.8 Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd: Querungshilfen 20232386
6.9 Abwasserbeseitigungskonzept 20232416
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW –
Radverkehr Werner Hellweg / A43		 20232010
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte