Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Termin: Di, 21.10.2014 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
Vereidigung der Sachkundigen Bürger, Vorstellung der Ausschussmitglieder und Amtsleiter  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Planung und Grundstücke 20141577
1.2 Bebauungsplan Nr. 937 - Am Rübenkamp -
hier: Aufstellungsbeschluss		 20141509
1.3 Bebauungsplan Nr. 961 – Varenholzstraße-
hier. Aufstellungsbeschluss		 20132914
1.4 Ergänzungssatzung Nr. 968 - Hüller-Bach-Straße -
hier: Aufstellungsbeschluss		 20141510
1.5 Ergänzungssatzung Nr. 969 - Hundsweide -
hier: Aufstellungsbeschluss		 20141511
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 ETATBERATUNGEN:
einführende Erläuterungen des StA 62 zu WoSt-Kennzahlen und -Zielen
Beratungen über den Haushaltsplanentwurf der StÄ 61 und 62
Anträge der Fraktionen / Gruppierungen zum Haushalt		  
3.1.1 ÄA CDU-Fraktion Etatberatungen 20142016
3.2 Bebauungsplan Nr. 852 - Bochumer Straße / Schreberstraße -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20141444
3.3 Bebauungsplan Nr. 895 - Campus-Quartier Lennershof -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20140170
3.4 Bebauungsplan Nr. 953 - Auf der Heide Ost -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20141425
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Gestaltungsbeirat
hier: Benennung der nichtstimmberechtigten Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung
und Grundstücke		 20141552
5.2 Die neuen Instrumente gegen Schrottimmobilien und Überbelegung anwenden 20141311
5.3 Ehemaliges Sanierungsgebiet Dahlhauser Heide
hier: Verkauf des Objektes Hordeler Heide 202		 20141657
5.4 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Gewerbepark Präsident 20141427
5.5 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Gewerbepark Von-der-Recke 20141430
5.6 Verkauf eines Grundstücks an der Burgstraße 20141527
5.7 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Zur Burkuhle" und zwischen der Straße "Zu den Kämpen" und der "Wieschermühlenstraße" 20141434
6 Anfragen  
6.1 Folgenutzung der Immobilie Oststraße 5 20142138
6.2 Straße "In der Provitze" 20142139
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Gewerbepark Präsident 20141428
7.2 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Gewerbepark Von-der-Recke 20141431
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss  
8.1 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Zur Burkuhle" und zwischen der Straße "Zu den Kämpen" und der "Wieschermühlenstraße" 20141435
8.2 Verkauf eines Grundstücks an der Burgstraße 20141528
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Bebauungsplan Nr. 852 - Bochumer Straße/Schreberstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20141445
11.2 Bebauungsplan Nr. Bebauungsplan Nr. 895 - Campus-Quartier Lennershof -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB		 20140171
11.3 Wattenscheider Hellweg 20141452
11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Ost - 20140979
11.5 Grundstücksgeschäft "Zedernweg" 20141364
11.6 Haarstraße 20141592
12 Anfragen  
12.1 Schrottplatz auf dem GMU-Gelände 20142141