Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Umbenennung eines Straßenabschnittes
hier: Dibergstraße/Ehrenfeldstraße		 20212483
1.2 Pocket-Park am Freigrafendamm 20212422
1.3 Klinikstraße – Behindertengerechter Übergang am Tierpark 20210327
1.4 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk
- Bochum-Mitte -		 20211609
1.4.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Mitte - Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion - 20212997
1.4.2 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Mitte - Änderungsantrag der CDU-Fraktion - 20213011
1.5 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius Seelsorgebereich St. Anna vom 25.08.2021 20212782
1.6 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius vom 25.08.2021 20212783
1.7 Widmung der Straße „Bulksmühle“ als Gemeindestraße 20212521
2. Anhörungen  
2.1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 20212561
2.1.1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen - 20212956
2.1.2 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion - 20213009
2.2 Programm zur Gehwegerneuerung 2022, 2023 und 2024 20212323
2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2022-2024 20212321
2.4 1.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum 20212574
2.5 Beschussvorlage „Spielleitplanung 2022 – 2028“ für den Rat (Sitzung am 07.10.2021) 20211769
2.5.1 Beschlussvorlage „Spielleitplanung 2022 – 2028“ für den Rat (Sitzung am 07.10.2021) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen - 20212971
2.5.2 Beschlussvorlage „Spielleitplanung 2022 – 2028“ für den Rat (Sitzung am 07.10.2021) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion - 20213012
2.6 Kinder- und Jugendförderplan 2022 - 2026 20211779
2.7 Bebauungsplan Nr. 1025 – Am Umweltpark – 20212773
2.8 Widmung der Straßen „Schützenbahn“, der „Grabenstraße“ von „Bongardstraße“ bis „Dr.-Ruer-Platz“, der „Huestraße“, einer Teilfläche der „Luisenstraße“, der Straße „Hellweg“, der „Pariser Straße“, der „Große Beckstraße“ von Hausnummer 1 bis 7, der „Kortumstraße“ von „Kerkwege“ bis „Konrad-Adenauer-Platz“, einer Teilfläche des Platzes "Husemannplatz" und der Plätze „Dr.-Ruer-Platz“, „Gustav-Heinemann-Platz“ und „Platz des europäischen Versprechens“ für den Radverkehr. 20212637
2.8.1 Widmung der Straßen „Schützenbahn“, der „Grabenstraße“ von „Bongardstraße“ bis „Dr.-Ruer-Platz“, der „Huestraße“, einer Teilfläche der „Luisenstraße“, der Straße „Hellweg“, der „Pariser Straße“, der „Große Beckstraße“ von Hausnummer 1 bis 7, der „Kortumstraße“ von „Kerkwege“ bis „Konrad-Adenauer-Platz“, einer Teilfläche des Platzes "Husemannplatz" und der Plätze „Dr.-Ruer-Platz“, „Gustav-Heinemann-Platz“ und „Platz des europäischen Versprechens“ für den Radverkehr - Änderungsantrag der CDU-Fraktion - 20213014
2.9 Bau eines temporären Anschlusses des RS 1 an der Bessemer Straße 20212447
3. Vorschläge und Anregungen  
4. Anträge  
4.1 Mittelbereitstellung KSP Knüwerweg 20212771
4.2 Verkehrssituation „An der Schalwiese“ 20212828
4.3 Verkehrssituation auf der Gilsingstraße 20212829
4.4 Containerstandort auf der Wielandstraße 20212830
4.5 Konzept Grünanlage „Auf der Heide“ 20212831
5. Mitteilungen  
5.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße „In der Senke“ 20212188
5.2 Beantragung zum Städtebauförderpogramm (STEP 2022)
hier: Priorisierung der Maßnahmen		 20212498
5.3 Förderprogramm „Bochums Dächer, Fassaden und Vorgärten –ökologisch und klimaangepasst" 20212500
5.4 Naturerlebnispfad zwischen Prattwinkel und Tippelsberg 20212533
5.5 Hinweisschild Constantin Park 20212474
5.6 Dorstener Str. 400 - Bauordnung - 20212430
5.7 Entree zum Freigrafendamm 20212393
5.8 Entree zum Freigrafendamm 20212394
5.9 Zustand der Fläche Ecke William-Shakespeare-Platz / Meinolphusstraße 20212300
5.10 Hinweisschild "Haus Rechen" (?) am Schauspielhaus 20212281
5.11 Grünstreifen vor der Friedhofsmauer "Im Storksfeld" 20212245
5.12 Grünschnitt Tippelsberger Straße 20212241
5.13 Baumfällung an der Kleingartenanlage Riemke e.V. – Zugang „Am Hausacker“ 20212269
5.14 Bänke und Mülleimer im Hammer Volkspark 20212651
5.15 Brücken entlang der Glückauf-Bahn 20212642
5.16 Ergänzender Sachstand zu Schieberinnen an DB Bahnhöfen 20212588
5.17 Entwurf zur 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2022 20212466
5.18 Mündlicher Bericht für die Vorschläge zum Gedenkort „Weiße Rose“  
5.19 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2021/ 2022 20212789
5.20 1. Halbjahr Bochum-Fonds 20212849
6. Anfragen  
6.1 Nutzung des Sportplatzes am Lohring außerhalb der Belegzeiten 20212824
6.2 Parksituation auf dem nördlichen Teil der Goystraße 20212825
6.3 Wegflächensanierung Velspark 20212832
6.4 CO²-Ampeln in Schulen 20212913
6.5 Selfietaugliche Baustellen 20212969
6.6 ISEK Maßnahme „Umgestaltung Hans-Ehrenberg-Platz“ 20212998
6.7 Sandausspülungen KSP Am Pappelbusch 20213015
6.8 Aufzug und Rolltreppe Haltestelle Feldsieperstraße 20213029
6.9 Zukünftige Parkplatzsituation beim Haus der Musik 20213030
6.10 Baumaßnahme Hattinger Straße zwischen Königsallee und Bessemer Straße 20213031
6.11 Verkehrssituation am Kabeisemannsweg in Hamme 20213068
6.12 Hallenfreibad Hofstede 20213069
6.13 Sachstand Verkehrskonzept westliches Ehrenfeld 20213070
6.14 Pocket-Zoo Wittener Straße 20213073
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße „In der Senke“ 20212190
8. Anhörungen  
9. Vorschläge und Anregungen  
10. Anträge  
11. Mitteilungen  
12. Anfragen