Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 22.01.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Empfehlung zum Wechsel des Systems für den Elektronischen Sitzungsdienst 20193917
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts-EntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
hier: Wirtschaftsplan 2020		 20193838
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Bochum Perspektive 2022 GmbH (Bo2022)
hier: Wirtschaftsplan 2020		 20193855
2.3 Wirtschaftsplan 2020 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum 20193813
2.4 Zustimmung zu Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der chip GmbH
hier: Neubau des Technologiezentrums an Standort 'Auf dem Kalwes'		 20193456
2.4 Zustimmung zu Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der chip GmbH - hier: Neubau des Technologiezentrums an Standort 'Auf dem Kalwes'
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20200197
2.5 Bestellung zum (zweiten) Vertreter der Stadt Bochum in der Gesellschafterversammlung des Studieninstituts Ruhr für kommunale Verwaltung GbR 20193753
2.6 Benennung, Abberufung und Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes 20193837
2.7 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen 20193636
2.8 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20193773
2.9 Bebauungsplan Nr. 958 - Querenburger Straße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20193763
2.10 Gestaltungshandbuch Innenstadt - Beschluss der gestalterischen Leitlinien und Vorgehensweise zur Implementierung in formelle Instrumente 20193766
2.11 Begleit-und Empfehlungsgremium zur Rahmenplanung "Gerthe -West" 20193889
2.12 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Bochum, Dortmund und Herne über den Betrieb des IT-Verfahrens ALKIS 20193831
2.13 Entschädigungs- und Fallpauschale für die Schiedspersonen in Bochum 20192290
2.14 Kostenübernahme für Sicherungsmaßnahmen 20193821
2.15 Wettbewerbsverfahren zur Umgestaltung Husemannplatz – Eckpunkte zur Auslobung und Preisgerichtssitzung 20193885
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Austritt von teerhaltigen Substanzen auf dem ehemaligen Zechengelände oberhalb der Straße im Brennholt 20193724
5.2 Reinigung und Winterdienst auf Radwegen 20200002
5.3 Sparkasse Bochum: Langlaufende Sparverträge und vorzeitige Kündigung 20193678
5.4 Graffiti-Schmierereien (Sachbeschädigungen) 20193842
5.5 Umbenennung des Mängelmelders 20200121
5.6 Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes für das Land Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW) über die Verfassungsmäßigkeit des Wahlrechtes 20200080
6 Anfragen  
6.1 Wirtschaftlichkeit von Bagatellsteuern in Bochum 20200042
6.2 Urteil des Landesverfassungsgerichtes über die Verfassungsmäßigkeit des Wahlrechtes 20200053
6.3 Urteil des Landesverfassungsgerichtes über die Verfassungsmäßigkeit des Wahlrechtes - ergänzend zur Anfrage der CDU-Fraktion (Vorlage: 20200053) 20200094
6.4 Beschluss Bezirkliche Brauchtumsveranstaltung zu „Weiberfastnacht“ in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 29. Januar 2020 20200206
6.5 Genehmigungsverfügungen der Bezirksregierung Arnsberg 20200218
II Nichtöffentlicher Teil  
0.5 Kenntnisnahme der nichtöffentlichen Niederschrift vom 04.12.2019  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Beförderung einer Beamtin und von Beamten 20193758
1.2 Stelle der Leiterin/des Leiters der Stadtbücherei 20193794
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
3 keine Tagesordnungspunkte  
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 Bebauungsplan Nr. 958 - Querenburger Straße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20193764
6.2 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20193774
7 Anfragen  
8 keine Tagesordnungspunkte