Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Nord, 14. Sitzung
Termin: Di, 17.05.2022 15:00 Uhr
Ort: Veranstaltungssaal des Amtshauses Harpen
44805 Bochum
Veranstaltungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
keine Tagesordnungspunkte  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Aktionen im Stadtbezirk Bochum-Nord 2022 20221212
1.2 Besetzung des 13. Schiedsamtsbezirks Bochum-Nord (Grumme/Harpen/Gerthe -teilw.) 20221130
1.3 Harpener Hellweg
Stichstraße bei HsNr.41; Neubau einer Wendeanlage am Ende der Stichstraße		 20220996
1.4 Erschließungsvertrag Harpener Hellweg, Stichstraße
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin		 20220999
1.5 Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche 20221149
2. Anhörungen  
2.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum 20220874
2.2 Kanalerneuerung “Hiltroper Straße“ 20220594
2.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO (Gerthe-West) in Bochum		 20220946
3. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Turnhalle Heinrichstraße (Am Ehrenmal) 20221468
5. Mitteilungen  
5.1 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen		 20220515
5.2 Linienweg der Buslinie 368 20220598
5.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes 20220906
5.4 Ehemalige Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße 20220879
5.5 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum 20221035
5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022 20221119
5.7 Parken auf der Frauenlobstraße in Bochum-Hiltrop 20221088
5.8 Kooperative Baulandentwicklung Gerthe-West
hier: Anpassung der Zusammensetzung des Begleit- und Empfehlungsgremiums		 20221104
5.9 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Josef-Baumann-Straße und Befreiung von der Festsetzung „Grünfläche“ des Bebauungsplanes Nr. 337
 20220859
5.10 Am Krähennocken - Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zwischen Hiltroper Landwehr und Karl-Ernst-Straße 20220096
6. Anfragen  
6.1 Spielplatz In den Böcken/Eingang Bockholt 20221402
6.2 Grüner Weg 20221467
6.3 Nicht abgeschlossene Renovierung des Falkenheims Bergen, Schultesche Heide 50 20221462
6.4 Trainings-/ Multifunktionsplatz für Kinder und Jugendliche
- Sportplatzanlage Hunsrückstraße Vorlage: 20202812		 20221466
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anhörungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8.1 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Josef-Baumann-Straße und Befreiung von der Festsetzung „Grünfläche“ des Bebauungsplanes Nr. 337 20220860
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Nord 20220970
11.2 Erschließungsvertrag Harpener Hellweg Stichstraße 20221000
11.3 Besetzung des 13. Schiedsamtsbezirks Bochum-Nord (Grumme/Harpen/Gerthe -teilw.) 20221131
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte