Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 26.03.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Änderung der Baumschutzsatzung zu Zeiten des Klimanotstands 20200886
1.1 Beantwortung der Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Änderung der Baumschutzsatzung zu Zeiten des Klimanotstands 20200564
1.2 Fortsetzung der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW ab 2021  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
2.1 Sanierung des Gondelteiches im Stadtpark 20200126
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 2. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost im vereinfachten Verfahren nach § 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss		 20200058
3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2020 20200299
3.3 Satzung über Auslagenersatz sowie Aufwands- und Verdienstausfallentschädigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr sowie der anerkannten Hilfsorganisationen 20200038
3.4 Kommunales Förderprogramm zu passivem Lärmschutz 20200806
3.5 Fortsetzung der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW ab 2021 20200676
4 Anträge  
4.1 Änderung der Hundesteuersatzung über die Befreiung von Jagdhunden mit Gebrauchshundeprüfung 20200604
4.2 Anreize für Dachbegrünung - Einsatz der Bürgerinnen und Bürger für das Klima belohnen 20200611
5 Mitteilungen  
5.1 Neues Konzept der Bochumer Wochenmärkte hier: mündlicher Bericht der Bochum Marketing GmbH  
Natur, Landschaft, öffentliches Grün  
5.2 Mündliche Stellungnahme des Antragstellers zur Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: "Ordnungspartnerschaft: Riesensauerei bei Beseitigung einer Ölspur" (Vorlage: 20193907) 20200521
5.3 Produktionsintegrierte Naturschutzmaßnahmen in der Landwirtschaft, neue Wege der Kompensation; Pilotprojekt 20200019
5.4 Entfernung eines Straßenbaumes, Feldsieper Straße 131 a 20200102
5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Waldenburger Str. 24 a 20200288
5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Dördelstr. 26 20200372
5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Friederikastr. 167 a 20200433
5.8 Entfernung eines Straßenbaumes, Herner Str. 53-55, Zufahrt Westhoffstraße 20200465
5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Neustr. o.Nr. 20200507
5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Alexandrinenstr. 5 20200522
5.11 Entwicklung des Vogelparks Wattenscheid in einen Storcherlebnispark 20200266
5.12 Zustand der Bochumer Fließgewässer 20200482
5.13 Sachstand Grummer Bachtal inkl. Emscherpark Radweg 20200569
5.14 Rechener Park 20200616
5.15 Waldbestand und Waldgesundheit 20200660
5.16 Zustände um den Tippelsberg verbessern 20200690
Umwelt und Klima  
5.17 Feuerwerke am Kemnader See 20200091
5.18 Herner Straße 20200340
5.19 Streusalz 20200466
5.20 Verbrennung von Raffinerie-Rückständen 20200511
5.21 Straßenreinigungsgebühren 20200513
5.22 Zero Waste City 20200555
5.23 Personelle Aufstockung der Abfallkontrolleure 20200573
5.24 Kommunale Verpackungssteuer 20200595
5.25 Dezentrale Nutzung von Power-to-Gas Anlagen 20200630
5.26 Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung 20200647
5.27 Multifunktionsraum des Technischen Rathauses 20200648
Feuerwehr und Rettungsdienst  
5.28 Glyphosat-Einsatz bei der BOGESTRA 20200655
5.29 Digitale Unterstützung für Feuerwehr und Rettungskräfte 20193918
5.30 Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung der Rettungsdienstschule 20200574
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.31 Unterbringung von aufgegriffenen Rassetauben 20200672
6 Anfragen  
6.1 Kontrollen von Vorgaben aus §§ 9, 10 Jugendschutzgesetz - Anfrage der UWG:Freie Bürger Ratsfraktion 20200387
6.2 Kommunale Verpackungssteuer - Anfrage der Fraktion "Die Grünen im Rat" 20200389
6.3 Containerstellplatz Langendreer Stockumer Straße 20200766
6.4 Faire Grabsteine in Bochum 20200845
6.5 Landwirtschaft in Bochum 20200846
6.6 Steigerung der Biodiversität durch Blühstreifen 20200847
6.7 Kosten illegaler Müllentsorgung 20200862
6.8 Illegale Deponie in Unterführung der A40 beseitigen 20200867
6.9 Jagdhunde mit Gebrauchshundeprüfung 20200887
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
9.1 Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung der Rettungsdienstschule 20200577
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte