Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bestellung der weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales 20212127
1.2 Zuwendung Krisenhilfe e.V. Bochum 20212565
1.3 Anschubfinanzierung Gesundheitskiosk Wattenscheid-Mitte 20212579
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH (BBG)
hier: Jahresabschluss 2020		 20212272
3.2 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2022; Ämter 50 und 53 und Dez V/SU 20212259
3.2.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2022; Ämter 50 und 53 und Dez. V/SU
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Produktgruppe 11 13 - Seniorenvertretung - Nr. 15 Transferaufwendungen -		 20212920
3.2.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2022; Ämter 50 und 53 und Dez V/SU
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu den Erläuterungen zur Produktgruppe 31 01 – Leistungen nach dem SGB IX, XII, PfG NW örtlicher Träger - Nummer 15 Transferaufwendungen -		 20212943
3.2.2 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2022; Ämter 50 und 53 und Dez V/SU
- Änderungsantrag Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" zur Produktgruppe 31.05 Soziale Einrichtungen (Betreuung und Unterbringung von Obdachlosen) -		 20212906
3.2.3 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2022; Ämter 50 und 53 und Dez V/SU
- Änderungsantrag Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" zur Produktgruppe 31.06 Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls -		 20212904
3.2.4 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2022; Ämter 50 und 53 und Dez V/SU
- Änderungsantrag Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" zur Produktgruppe 31.06 Förderung des Gemeinwesens und der Wohlfahrtspflege (Erhöhung Transferaufwendungen Amt für Soziales)-		 20212909
3.2.5 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2022; Ämter 50 und 53 und Dez. V/SU
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Produktgruppe 31 06 - Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls - Nr. 15 Transferaufwendungen		 20212921
3.2.6 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2022; Ämter 50 und 53 und Dez V/SU
- Änderungsantrag Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" zur Produktgruppe 41.01 Gesundheitswesen (Erhöhung des Zuschusses Rosa Strippe e.V.) -		 20212907
3.2.7 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2022; Ämter 50 und 53 und Dez V/SU
- Änderungsantrag Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" (Zuschüsse für Schuldnerberatung bzw. Schuldnerberatungsstellen) -		 20212908
3.2.8 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2022; Ämter 50 und 53 und Dez V/SU
- Änderungsantrag Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" zur Produktgruppe 41.01 Gesundheitswesen -		 20212903
3.2.9 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2022; Ämter 50 und 53 und Dez. V/SU
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" zur Produktgruppe 41.01 Gesundheitswesen		 20212924
3.2.10 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2022; Ämter 50 und 53 und Dez. V/SU
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Produktgruppe 41 01 - Gesundheitswesen - Nummer 11 Personalaufwendungen		 20212923
3.2.11 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2022; Ämter 50 und 53 und Dez. V/SU
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Produktgruppe 41 01 - Gesundheitswesen -		 20212922
3.2.12 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2022; Ämter 50 und 53 und Dez. V/SU
- Änderungsantrag der CDUFraktion zur Produktgruppe 31 01 - Unterstützung für Senioren -		 20212936
Präsentation zu TOP 3.2 - Haushalt 2022  
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Impfung von ehrenamtlich Tätigen und Impfangebot in Stadtteilen 20212014
5.2 Verschiedene Sachstandsberichte zu Covid-19-Infektionen 20212062
5.3 Kontaktnachverfolgung durch Kontaktlisten aus der Gastronomie 20212115
5.4 Bochum Strategie 2030 - Kernaktivität "Nachwuchskräftesicherung in der Pflege" - Sachstandsbericht 20212361
5.5 Telefonanlage und Neukonzeption der Notunterkunft Fliednerhaus, Am Stadion 7 20212492
5.6 Protokoll der Sitzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 09.06.2021 20212198
5.7 Modellprojekt für den legalen Zugang zu THC-haltigen Substanzen in Bochum – Cannabis is not a Crime! 20212199
5.8 Umsetzung des Landesprojekts "Stillfreundliche Kommune" 20211875
5.9 Gewaltschutz für Frauen nicht gefährden 20212297
5.10 Einsamkeit bekämpfen 20212366
5.11 EU-Freizügigkeit 20212112
5.12 Soziale Maßnahmen und Projekte in der Pandemie 20212562
5.13 Wohnungsmodernisierung setzt Mieter*innen unter Druck 20212510
5.14 Seniorengroßveranstaltungen 20212314
5.15 Beratung und Begleitung von von Wohnungslosigkeit bedrohten und betroffenen Bochumer*innen durch das Amt für Soziales sowie das Jobcenter 20212303
5.16 Nationale Demenzstrategie 20212365
5.17 Mittagstisch und Sozialberatung an der Sommerdellenstraße in Wattenscheid erhalten 20212589
5.18 Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum für den Zeitraum 15.09.2021 bis 31.12.2022 für die soziale Betreuung wohnungsloser Personen in der städtischen Unterkunft Herzogstraße 79 20212585
5.19 Informationen über neue Zuwendungsanträge für das Jahr 2022 im Bereich des Amtes für Soziales 20212644
5.20 Erweiterungsanträge auf Gewährung einer Zuwendung für das Jahr 2022 für den Bereich des Gesundheitsamtes 20212564
Ergänzungsmitteilung zum Erweiterungsantrag des Aidshilfe Bochum e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für das Jahr 2022 für den Bereich des Gesundheitsamtes 20212564/1
6. Anfragen  
6.1 Haushaltsposition "Hilfe zur Gesundheit" 20212960
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum für den Zeitraum 15.09.2021 bis 31.12.2022 für die soziale Betreuung wohnungsloser Personen in der städtischen Unterkunft Herzogstraße 79 20212584
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte