Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 30.01.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts-EntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
hier: Wirtschaftsplan 2020		 20193838
1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Bochum Perspektive 2022 GmbH (Bo2022)
hier: Wirtschaftsplan 2020		 20193855
1.3 Wirtschaftsplan 2020 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum 20193813
1.4 Zustimmung zu Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der chip GmbH
hier: Neubau des Technologiezentrums an Standort 'Auf dem Kalwes'		 20193456
1.5 Bestellung zum (zweiten) Vertreter der Stadt Bochum in der Gesellschafterversammlung des Studieninstituts Ruhr für kommunale Verwaltung GbR 20193753
1.6 Benennung, Abberufung und Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes 20193837
1.7 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen 20193636
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages NRW (Liste 1) 20200265
1.8 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20193773
1.9 Bebauungsplan Nr. 958 - Querenburger Straße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20193763
1.10 Gestaltungshandbuch Innenstadt - Beschluss der gestalterischen Leitlinien und Vorgehensweise zur Implementierung in formelle Instrumente 20193766
1.11 Begleit- und Empfehlungsgremium zur Rahmenplanung "Gerthe-West" 20193889/1
Begleit- und Empfehlungsgremium zur Rahmenplanung Gerthe-West
- Änderungsantrag der SPD-, CDU-Fraktion, Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20200315
Begleit- und Empfehlungsgremium zur Rahemplanung "Gerthe-West"
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Stadtgestalter" -		 20200304
Begleit- und Empfehlungsgremium zur Rahmenplanung "Gerthe-West"
- Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Ratsfraktion -		 20200293
1.12 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Bochum, Dortmund und Herne über den Betrieb des IT-Verfahrens ALKIS 20193831
1.13 Entschädigungs- und Fallpauschale für die Schiedspersonen in Bochum 20192290
1.14 Kostenübernahme für Sicherungsmaßnahmen 20193821
1.15 Änderung der Betriebsleitung bei der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste 20193888
1.16 Wettbewerbsverfahren zur Umgestaltung Husemannplatz – Eckpunkte zur Auslobung und Preisgerichtssitzung 20193885
Wettbewerbsverfahren zur Umgestaltung Husemannplatz - Eckpunkte zur Auslobung und Preisgerichtssitzung
- Änderungsantrag der "Soziale Liste im Rat" -		 20200274
Wettbewerbsverfahren zur Umgestaltung Husemannplatz –Eckpunkte zur Auslobung und Preisgerichtssitzung
-Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger Ratsfraktion-		 20200318
2 Anträge  
2.1 Hans-Böckler-Straße für den Autoverkehr schnellstmöglich sperren 20193822
2.2 Rats-TV einführen - Politik und Verwaltung transparenter machen 20200112
Rats-TV einführen - Politik und Verwaltung transparenter machen
- Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion -		 20200298
2.3 Bochum zur "Zero-Waste-City" machen - Konzept zur Abfallvermeidung aufstellen 20200113
2.4 Strom-Entlastungstarif bei den Stadtwerken 20200131
2.5 Bekämpfung von Kinderarmut – Aufklärung über die gesetzlichen Änderungen der Bildungs- und Teilhabeleistungen für bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene 20200133
2.6 Einhaltung der Anlieferregelungen für die Innenstadt 20200134
2.7 Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge optimieren 20200135
2.8 Neuvergabe der Außenwerberechte 20200136
2.9 Umbesetzung von Gremien 20200260
2.10 Wittener Straße - Linksabbieger (Mitteilung der Verwaltung 20193731) 20200276
2.11 Umbesetzung von Ausschüssen 20200277
2.12 Glasfaserausbau 20200369
3 Mitteilungen  
3.1 Löwenzahnweg - Bauordnung 20193755
3.2 Zwangsräumungen in Bochum 2019 - Zwischenmitteilung 20193769
3.3 Sicherstellung des Betriebs der S1 20193785
3.4 Baumaßnahmen Hattinger Straße / Hinter der Kiste 20193895
3.5 Arbeitsmarktsituation ehemaliger Opelaner 20200015
3.6 Digitale Unterstützung für Feuerwehr und Rettungskräfte 20193918
3.7 Richtlinien zur sprachlichen Gleichstellung 20200006
3.8 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz 20200014
3.9 Krankenstand, Mehrarbeit, Belastungsanzeigen bei der Stadt Bochum 20193900
3.10 Leben im Alter: Gut, sicher und in Gemeinschaft. Neue Wege zu einer modernen Senioren- und Generationenpolitik 20193904
3.11 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum 20200205
4 Anfragen  
4.1 Obdachlosigkeit in Bochum und Wattenscheid 20200192
4.2 Altengerechte Quartiersentwicklung in Hofstede fortsetzen 20200221
4.3 Bisher tatsächlich geschaffene Arbeitsplätze auf dem ehemaligen Opel-Gelände (Mark 51/7) 20200275
4.4 Lennershofstraße 20200282
4.5 Militärmanöver "Defender" 20200294
4.6 Gestaltung der „Points of Presence“ im Zuge des Ausbaus des Glasfasernetzes 20200307
4.7 Zero Waste City 20200321
4.8 Die Salzstrecke als Geh- und Radweg/Radwege in der „zweiten Etage“ 20200322
4.9 1000 Bänke-Programm 20200323
4.10 Städtische Räume für einen Bundestagsabgeordneten 20200325
4.11 Vergabeverfahren der Wirtschaftsentwicklung 20200326
4.12 Beleuchtung der Springorum-Trasse 20200334
mündliche Anfrage "Waldbühne Höntrop"  
II Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme der nichtöffentlichen Niederschrift  
5 Beschlussangelegenheiten  
keine Tagesordnungspunkte  
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20193774
7.2 Bebauungsplan Nr. 958 - Querenburger Straße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20193764
7.3 Erfolgte Auftragsvergaben Rat 20193702
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte