Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 25.06.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Bestellung einer Rechnungsprüferin 20200817
1.2 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20200819
1.3 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der UnnaWasser und Mehr GmbH		 20201114
1.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Jahresabschluss 2019		 20201335
1.5 Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: Jahresabschluss 2019		 20201397
1.6 Schauspielhaus Bochum AöR Wirtschaftsplan 01.08.2020-31.07.2021 20201166
1.7 Sechste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum 20201105
1.8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung bei Schlachtungen (Fleischuntersuchungsgebührensatzung) 20201002
1.9 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201196
1.10 Bebauungsplan Nr. 1004 - Ehrenfeldstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201275
1.11 Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 691 d - Pflegeheim Alleestraße -
4. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 691 - Alleestraße / Gußstahlstraße
hier: Satzungsbeschluss zur Aufhebung und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201310
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 691 d - Pflegeheim Alleestraße - 4. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 691 - Alleestraße / Gußstahlstraße - hier: Satzungsbeschluss zur Aufhebung und Entscheidung über Stellungnahmen
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20201638
1.12 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg)		 20201157
1.13 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen:
39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße
43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)		 20201159
1.14 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr:
44 MH - Wissollstraße
45 MH - Holzstraße		 20201160
1.15 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für die Umbaumaßnahme "Kita Am Nordbad" des Jugendamts 20201333
1.16 Bochum Strategie Kernaktivität "Schwimm Mit!" - Kampagne zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit bei Kindern in Bochum
hier: Vorstellung des erarbeiteten Maßnahmenkatalogs als konzeptionelle Grundlage zur Umsetzung der entwickelten Maßnahmen		 20200949
1.17 Bochum Strategie - Kernaktivität Rhythmisierter Ganztag an Grundschulen - hier: Rhythmisierter Ganztag an der Gertrudisschule, Vorstadtstr. 14, 44866 Bochum 20201036
1.18 Bochum Strategie – Kernaktivität „Open Space Academy - Streetartistik – URBANATIX“ - hier: Einrichtung eines Projektbüros 20201217
1.19 Schulversuch "Regionale Bildungszentren" 20200993
1.20 Deklaration zur Verkehrssicherheit – Liebe braucht Abstand 20201228
1.21 Bestellung eines neuen 2. (kaufmännischen) Betriebsleiters der Zentralen Dienste 20201355
1.22 Impulse für Handel und Gastronomie in Bochum;
Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1115 Gesamtstädtische strategische Steuerung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -		 20201199
1.23 Hälftige Erhebung der Beiträge für die Kindertagesbetreuung für die Monate Juni und Juli und der Kita-Verpflegungsentgelte für den Monat Juni sowie vollständiges Aussetzen der Beitragserhebung für die Schulbetreuung für den Monat Juni im Zuge der COVID-19-Pandemie
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -		 20201461
1.24 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2019 20201440
1.25 Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds 20201526
Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20201637
Bochum Strategie: Kernaktivität BochumFonds
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20201613
1.26 Unterstützung der Beförderungsunternehmen im Schülerspezialverkehr 20201546
1.27 Produktionsintegrierte Kompensation (PIK): Aufbau eines Ökokontos für die Bauleitplanung 20201596
2 Anträge  
2.1 Reduzierung der Hundesteuer 20201413
Reduzierung der Hundesteuer
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20201639
2.2 Kostenloser Ferienpass 2020 20201450
2.3 Parkraumbewirtschaftung 20201499
2.4 Bewirtschaftung und Gastronomie in Bochum unterstützen 20201544
Bewirtschaftung und Gastronomie in Bochum unterstützen
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20201653
2.5 Parkentgelte in den Parkhäusern 20201545
2.6 Gleichberechtigung für E-Sport in Bochum - Sportförderrichtlinie überarbeiten 20201547
2.7 Leithe und Günnigfeld an das Schienenverkehrsnetz anbinden 20201548
2.8 Aufhebung der Geschwindigkeitsreduzierung auf der Herner Str. zwischen Anschluss A40 und A43 20201565
2.9 Durchführung von Emissionsmessungen zur Ermittlung der Hintergrundbelastung mit Stickstoffoxiden im Bochumer Norden (Bochum-Riemke/ Herner Str.) 20201566
Durchführung von Emissionsmessungen zur Ermittlung der Hintergrundbelastung mit Stickstoffoxiden im Bochumer Norden (Bochum-Riemke/ Herner Str.) 20201640
3 Mitteilungen  
3.1 Prüfung der Verwendung von Fördermitteln der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW im Rahmen des Modellprojekts Chance Krisenzimmer - Selbstbestimmung und -steuerungsfähigkeit auch in einer Krise erhalten" durch das Rechnungsprüfungsamt 20201164
3.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2020 20201312
3.3 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften 20201432
3.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH an der Trianel Wind- und Solar GmbH & Co. KG 20201390
3.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH an der Trianel Wind- und Solar GmbH & Co. KG über die Trianel GmbH 20201393
3.6 Berufung GMD der Stadt Bochum / Intendanz des Anneliese Brost Musikforums Ruhr 20201426
3.7 Voraussetzungen zur Wiedereröffnung der Bochumer Schulen 20201057
3.8 Gertrudiskirmes in Wattenscheid auf Holland-Gelände prüfen 20200875
3.9 Unterstützung von Geflüchteten bei der Wohnungssuche von Geflüchteten 20201094
3.10 Freudenbergstraße Nord: Wohnungsbau 20201131
3.11 Verkehrserschließung HER-BO-43 20201158
3.12 Überprüfung der Masernimpfpflicht 20201165
3.13 Fehlender Bericht an die Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) 20201200
3.14 Bochum fahrradfreundliche Stadt? 20201210
3.15 Hilfen in Zeiten der Corona-Pandemie 20201214
3.16 Grüne Lunge Hannibal: Konzept 20201225
3.17 Technische Voraussetzungen für Livestreaming des Unterrichts an Bochumer Schulen schaffen 20201255
3.18 Umsetzung der neuen Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) 20201260
3.19 Funktionsfähigkeit von Hydranten zur Löschwasserversorgung 20201274
3.20 Die Salzstrecke als Geh- und Radweg / Radwege in der „zweiten Etage“ 20201380
3.21 Gemeindehaus an der Kemnader Straße
hier: Stellungnahme der Verwaltung zu den Hinderungsgründen		 20201435
3.22 Realisierungswettbewerb "Haus des Wissens" / Geitel-Fenster / Kortum-Haus 20201453
3.23 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Zustiftung des Fliednerhauses an die VBW-Stiftung 20201486
3.24 Dienstleistungen der Verwaltung 20201161
3.25 Sachstand Klimaschutz in Bochum 20201325
3.26 Frühjahrsstadtputz 20201309
3.27 Bochum Strategie Kernaktivität "Schwimm Mit!" - Kampagne zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit bei Kindern in Bochum
hier: Maßnahmen als konzeptionelle Grundlage zur Umsetzung der entwickelten Maßnahmen		 20201520
3.28 Aktuelle Haushaltssituation 20201591
4 Anfragen  
4.1 Anstieg von Wohngeldanträgen wegen Corona-Krise 20201234
4.2 Mehr Schutz vor Viren bzw. Krankheitserregern im öffentlichen Raum 20201483
4.3 Ein Jahr Klimanotstand - Sachstand 20201568
4.4 Autoreduzierte Quartiere 20201569
4.5 Beleuchtung der Springorum-Trasse im Südwesten 20201570
4.6 Antrag Stellplätze für E-Bikes und Fahrräder in Parkhäusern und Tiefgaragen – Sachstand 20201587
4.7 Kieselrot auf dem Tippelsberg 20201628
4.8 Genehmigung von Baumfällungen 20201629
4.9 Enorme Belastung an der Großbaustelle Watermanns Weg 20201630
4.10 (Ab)Wasserkosten für Kleingärtner 20201631
4.11 Chancen des Corona-Konjunkturpakets für Bochum nutzen 20201643
4.12 Park- und Verkehrssituation im Bereich Alexandrinenstraße, Teylestraße 20201647
4.13 1000 Bänke für Bochum 20201649
4.14 Landeskabinett beschließt Nordrhein-Westfalen-Programm 1: 3,9 Mrd. Euro für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen für Handlungsfähigkeit und Investitionen 20201652
4.15 Radwegeführung an den Gleisen beim Hotelneubau an der Alleestraße 20201655
4.16 Aufgeweckte Schülerinnen und Schüler in Bochum - Pilotprojekt zur Anpassung der
Schulzeiten an den Biorhythmus prüfen		 20201656
4.17 Städtisches Verbot von Shishas und den dazugehörigen Bars 20201657
4.18 Sauberkeit in Parks und auf Plätzen 20201658
4.19 Verkehrssituation Goystraße 20201659/1
4.20 Projekt der SBO an der Sommerdellenstraße 20201660
4.21 Digitalisierung an Schulen 20201687
4.22 Wahlkompass 20201688
Informationen des Oberbürgermeisters  
II Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme der nichtöffentlichen Niederschrift vom 30.04.2020  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH an der Trianel Wind- und Solar GmbH & Co. KG 20201391
5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH an der Trianel Wind- und Solar GmbH & Co. KG über die Trianel GmbH 20201394
5.3 Berufung GMD der Stadt Bochum / Intendanz des Anneliese Brost Musikforums Ruhr 20201427
5.4 Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK): Aufbau eines Ökokontos für die Bauleitplanung 20200966/1
Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK): Aufbau eines Ökokontos für die Bauleitplanung
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20201650
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 1004 - Ehrenfeldstraße
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit / Protokoll der Bürgerversammlung		 20201278
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte