Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 18.04.2018 15:05 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Goystraße i. H. v. 490.000 Euro in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung 20180784
1.2 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Wanner Straße i. H. v. 280.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung 20180786
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Betrauung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH durch die Stadt Bochum 20180175
2.2 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2018 20180659
2.3 Verkauf von zwei Anteilen an der Münchener Hypothekenbank eG (Münchener-Hyp) 20180550
2.4 Programmänderung K-IV (2. Kapitel Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens und der 3-fach Turnhalle am Schulzentrum Wiemelhausen, Querenburger Str. 35 20180296
2.5 Schauspielhaus Bochum AöR
hier: Jahresabschluss 01.08.2016 - 31.07.2017		 20180338
2.6 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) - hier Wiederbestellung Vorstand 20180687
2.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) - hier: Nachfolge für Herrn Michael Townsend 20180681
2.8 Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2018 20180642
2.9 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.19 - 31.12.23 20180744
2.10 Bebauungsplan Nr. 576 b I a - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 b I - Innenstadt / Gleisdreieck -
hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20180199
2.11 Bebauungsplan Nr. 966 - Ruhrstraße Ost -
hier: Umlegungsanordnung		 20180496
2.12 Bebauungsplan Nr. 1006 - Deimkestraße / Lindener Straße -
hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre für ein Teilgebiet des Bebauungsplans Nr. 1006		 20180664
2.13 Denkmalbereich "Langendreer Alter Bahnhof"
hier: Satzungsbeschluss		 20180582
2.14 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Herne und Bochum 20180335
2.15 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen undMülheim an der Ruhr		 20180336
2.16 Entwicklung entlang der Viktoriastraße
Sachstand zur Gesamtentwicklung und Konkretisierung des Entwurfs zum Viktoria Karree		 20180508
2.16 Änderungsantrag zu TOP 3.5 - Entwicklung entlang der Viktoriastraße 20181028
2.17 Einziehung von Teilflächen der „Viktoriastraße“, „ABC-Straße“ und „Junggesellenstraße“ 20180507
2.18 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) für den Ausbau der Kortumstraße in den Abschnitten von
1. Südring bis Husemannplatz,
2. von Husemannplatz bis Bongardstraße sowie
3. von Bongardstraße bis Brückstraße		 20180424
2.19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom ______.04.2018 20180809
2.20 Änderung der Entgeltregelung der Stadt Bochum
hier: Nutzungsentgelte für Schulräume und Schulanlagen		 20172887/1
2.21 Zweite Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung Schulbetreuung 20180277
2.22 Honorarregelung der Familienbildungsstätte der Stadt Bochum 20180158
2.23 Public Corporate Governance Kodex - hier: Aktualisierung 20180737
2.24 Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Entgelt- und Besoldungsabrechnung 20180771
2.25 Bochumer Wochenmärkte - Verlagerung in Dritthand 20180450
2.26 Realisierungsbeschluss für den Neubau der städtischen Kita Fischerstraße (Dependance) in Bochum-Gerthe 20180282
2.27 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Schulen der Sekundarstufe 1 20180348
2.28 Neubau einer Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa an der Märkischen Schule für die "Sportschule NRW"
hier: Mehrkosten trotz Planungsoptimierung		 20180351
2.29 Optimierung der Lehrschwimmbeckenangebote 20172329
2.29 Optimierung der Lehrschwimmbeckenangebote
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20181032
2.30 Umbenennung der Sekundarschule Bochum-Südwest in Rupert-Neudeck-Schule 20173218
2.31 5. Gleichstellungsplan 2018 - 2023 20180848
2.32 Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Straßenbaumaßnahme Wallbaumweg in Höhe von 625.000 EUR in der Produktgruppe 5401 Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung 20180810
3 Anträge  
3.1 Inklusion: Barrieren abbauen - Teilhabe sichern / Induktionsanlage für Trauerhallen 20180548
3.2 Ergänzung des § 12 der Hauptsatzung 20180964
3.3 Anmietung von Büroflächen auf dem ehemaligen Justizgelände 20181070
4 Mitteilungen  
4.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH -
hier: STEAG New Energies GmbH - Projekt Scarlett: Verkauf von Minderheitsanteilen an dem französischen Windportfolio		 20180410
4.2 Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH 20180678
4.3 Anmietung von Büroflächen auf dem ehemaligen Justizgelände 20180349
4.4 Austausch von Grundstücken im Bereich des neuen "Viktoria Karree" an der Viktoriastraße, Junggesellenstraße und der ABC-Straße 20180488
4.5 Erwerb des Telekomgrundstücks 20180652
4.6 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Kooperativen Baulandentwicklung in Bochum-Wattenscheid 20180761
4.7 Schulzentrum Gerthe 20180279
4.8 Neubau einer Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa an der Märkischen Schule für die "Sportschule NRW" 20180857
4.9 Reserveliste für das sog. Konjunkturpaket IV 20180340
4.10 Inklusive Stadt Bochum 20180464
4.11 Entwicklung des Einstellungskorridors 20180469
4.12 Fassadendämmung von Hochhäusern 20172778
4.13 Mögliche Brandgefährdung in und an Hochhäusern 20180274
4.14 Helfern helfen - Maßnahmen gegen Angriffe auf Rettungs- und Feuerwehrkräfte 20180203
4.15 Abbau von Containern für die Unterbringung von Flüchtlingen am Kuhlenkamp 35 20180333
4.16 Menschen jüdischen Glaubens gehören zu Bochum - Wir stellen uns dem Antisemitismus entgegen 20180768
4.17 Bebauungsplan Nr. 995 - Hotel Heveney 20180593
4.18 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Schulen der Sekundarstufe 1 20180631
4.19 Fair-Trade-Stadt 20180774
4.20 Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Grundsteuer
- mündlicher Bericht -		  
4.21 Gemeinsamen Olympia-Initiative „Rhein Ruhr City 2032“  
5 Anfragen  
5.1 Sparkasse Bochum und mögliche Kooperationen 20180958
5.2 Rechtmäßigkeit eines Grundstücksgeschäfts – Aus der „Filz-Affäre“ nichts gelernt? 20181025
5.3 Fehlende Betreuungsplätze 20181069
5.4 Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes 20181077
5.5 Beteiligung von Fachausschüssen im Beratungsverlauf  
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Beförderungen von Beamten und einer Beamtin 20180121
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH - hier: STEAG New Energies GmbH - Projekt Scarlett: Verkauf von Minderheitsanteilen an dem französischen Windportfolio 20180422
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH 20180676
2.3 Übertragung der Befugnis zur Anerkennung von Dienstunfällen auf die Kommunalen Versorgungskassen Westfalen Lippe (kvw) 20180285
2.4 Anmietung von Büroflächen auf dem ehemaligen Justizgelände 20180350
2.5 Viktoria Karree
Beschluss zum zivilrechtlichen Gestaltungs- und Nutzungsvertrag zwischen der Hanseatischen Betreuungs- und Beteiligungsgesellschaft (HBB) und der Stadt Bochum		 20180553
2.6 Austausch von Grundstücken im Bereich des neuen "Viktoria Karree" an der Viktoriastraße, Junggesellenstraße und der ABC-Straße 20180489
2.7 Erwerb des Telekomgrundstücks 20180655
2.8 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Kooperativen Baulandentwicklung in Bochum-Wattenscheid 20180651
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen sowie der Jugendschöffen für die Amtzeit vom 01.01.19 - 31.12.23 - persönliche Daten, der zu wählenden Beisitzer - 20180742
6 Anfragen  
6.1 Rechtmäßigkeit eines Grundstücksgeschäfts – Aus der „Filz-Affäre“ nichts gelernt? 20181024