Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 11.03.2015 15:05 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Errichtung eines zentralen Betriebsstandortes für den Technischen Betrieb 20150121
1.2 Sportanlage Feenstraße – Sanierung der Stehstufenanlage 20150331
1.3 Erhöhung des Höchstbetrages für Kredite zur Liquiditätssicherung 20150662
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Wirtschaftsplan 2015 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH 20150009
2.2 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft für das Jahr 2015 20150474
2.3 RAU - Recycling am Umweltpark GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2015		 20150475
2.4 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015
hier: Neue Aufstellung überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2015		 20150086
2.5 Oberbürgermeisterwahl 2015/Kommunalwahl 2020
Größe und Besetzung des Wahlausschusses		 20142446
2.6 Erhöhung des Höchstbetrages für Kredite zur Liquiditätssicherung 20150541
2.7 Zweite Änderungsanordnung zur Parkgebührenordnung 20150313
2.8 Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG (EKV)
hier: Erwerb von Anteilen an der Genossenschaft durch die Stadt Bochum		 20150411
2.9 Prüfung der Mehrkostenberechnung durch gestörten Bauablauf und Bauzeitverlängerung für die Baumaßnahme "Erweiterung der Straßenbahnlinie 310, Bauabschnitt F, zwischen Langendreer Markt und S-Bahnhof", durch das Rechnungsprüfungsamt 20150415
2.10 Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume der Stadt Bochum und der Entgeltregelungen der Stadt Bochum 20150570
3 Anträge  
3.1 Sozialarbeiterische Betreuung von Flüchtlingen 20150601
4 Mitteilungen  
4.1 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellung größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 16.10.2014 - 31.12.2014 (konsumtiv/investiv) 20150457
4.2 STEAG-Strategie 20150292
4.3 Mietvertrag mit der EGR Projekt GmbH über die Errichtung und Anmietung der Kindertagesstätte Händelstr. 50 20141958
4.4 Anmietung von Lagerflächen im Gebäude Harpener Feld 26 20150409
4.5 Anmietung der Liegenschaft Bessemer Str. 45-47 und Henriettenstr. 36 in 44793 Bochum für die Unterbringung ausländischer Flüchtlinge 20150551
5 Anfragen  
5.1 Bisherige Nutzung von Schulräumen in der unterichtsfreien Zeit 20150639
5.2 Schlechte Rechtschreibausbildung durch „Schreiben nach Gehör“ 20150677
5.3 Wohnbaulandkonzept/Wohnungsangebote 20150691
5.4 Werbung an Schulen 20150698
5.5 Ausstehende Beantwortung von Anfragen 20150688
5.6 Zinsentwicklung bei Kassenkrediten 20150704
5.7 Stand der Aufräumarbeiten zur Beseitigung der Schäden durch Pfingststurm „ELA“ am Bismarckplatz/Dickebankstraße 20150788
5.7 Beantwortete Anfragen  
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Mietvertrag mit der EGR Projekt GmbH über die Errichtung und Anmietung der Kindertagesstätte Händelstr. 50 20141767
1.2 Anmietung von Lagerflächen im Gebäude Harpener Feld 26 20150406
1.3 Anmietung der Liegenschaft Bessemer Str. 45-47 und Henriettenstr. 36 in 44793 Bochum für die Unterbringung ausländischer Flüchtlinge 20150546
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20150367
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bauzeiten Musikzentrum  
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte