Tagesordnung

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Sitzung: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, 31. Sitzung
Termin: Mi, 17.04.2024 15:05 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tischvorlagen
Betreff
20241198 - Anfrage
Freisitze / Parklets für die Gastronomie: Gibt es Potenzial für einfacheres Verfahren?
20241099 - Anfrage
Freigabe des Radwegs Essener Straße/WAT Hellweg für S-Pedelecs (Ergebnis Prüfanregung)
- Anfrage "Die Partei & Stadtgestalter"
20241098 - Anfrage
Rückstau Essener Straße durch Baumaßnahme zwischen Erz- und Kohlenstraße
- Anfrage von "Die Partei & Die Stadtgestalter" -
20240980 - Änderungsantrag
Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße
Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Grünen
20240979 - Änderungsantrag
Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz
Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Grünen
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion 20233430
1.1.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen
Klinikstraße und Ruhrstadion (Vorlage-Nr. 20233430)
Hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion		 20240799
1.2 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke 20233414/1
1.2.1 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke
Hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion im Rat		 20240523
1.2.2 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke
Hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion		 20240548
1.2.3 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke
Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und der Grünen im Rat		 20240960
1.3 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte
hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"		 20233145
1.4 Planung zur Verbindungsstraße zwischen der Wittener Straße und der Robert-Bosch-Straße auf Mark 51°7 20240158
1.5 Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum
Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Alten Markt in Wattenscheid		 20240187
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz 20232532/1
3.1.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20240094
3.1.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz
- Änderungsantrag der Gruppe "DIE LINKE. im Rat" -		 20240103
3.1.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20240120
4. Anträge  
4.1 Einführung von Schulstraßen in Bochum 20240800
4.2 Verbesserung der städteübergreifenden Mobilität für die Linie 363 20240832
4.2.1 Verbesserung der städteübergreifenden Mobilität für die Linie 363
Hier: Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter"		 20240953
4.3 Verkehrszählung Castroper Straße (nächster Bauabschnitt) 20240833
4.4 Gesamtkonzept zur Errichtung von Quartiersgaragen 20240582
5. Mitteilungen und Antworten  
5.1 Sperrung der A 40 / Neubau Schlachthofbrücke 20240700
5.2 Mündlicher Bericht zur Fahrradstaffel der Verkehrsüberwachung  
5.3 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Hier: Fußgänger*innenüberweg Dorstener Str. – Haltestelle Amtsstr.		 20240820
5.4 Weiterentwicklung der Bogestra-Apps 20240412
5.5 Einsatz von E-Bussen bei der BOGESTRA 20240407
5.6 Kosten für Papiertickets und Nachhaltigkeit im Vertrieb bei der BOGESTRA 20240519
5.7 MARK 51°7: Bogestra-Linie 302 20240517
5.8 Antwort auf die Anfrage: City Logistik: Anlieferung Markthalle / Haus des Wissens 20240759
5.9 "Eltern-Taxis aussperren" - Temporäre Schulstraßen einführen 20240589
5.10 Poststraße 20240646
5.11 Mit smarter Technologie, Künstlicher Intelligenz und Radwegpaten Schäden an Radwegen erfassen 20230158
5.12 Fragen zur Veloroute 1 20240518
5.13 Benutzungspflicht und Nachmarkierungen bei der Radaufleitung Harpener Hellweg 20231675
5.14 Novelle § 14a EnWG - Umsetzung durch Stadtwerke Bochum Netz 20240677
5.15 Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd: Querungshilfen 20240701
5.16 Auslastung und Pünktlichkeit der Linie 352 20240795
5.17 Sachstand defekte Rolltreppen an ÖPNV Haltestellen 20240796
5.18 Neuer Betriebshof und technische Entwicklungen im Verkehrsbereich 20240797
5.19 Baumaßnahmen des Tiefbauamtes in den Jahren 2023 und 2024 20240840
6. Anfragen  
6.1 Entfernung von Umlaufsperren 20240798
6.2 Parkmöglichkeiten entlang der „Veloroute“ 11 20240834
6.3 Schwerpunktkontrollen Platz des europäischen Versprechens 20240900
6.4 Fahrgastzahlen der BOGESTRA 20240958
6.5 Studierende als Fahrpersonal der BOGESTRA 20240959
6.6 Anwohnerparken Hugo-Schultz-Straße 20240961
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen und Antworten  
11.1 Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens 20240204/1
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte