Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 12.07.2018 15:05 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Nachfolge für Herrn Michael Townsend in Gremien der Stiftung Eisenbahnmuseum Bochum und der Zukunftsakademie NRW 20181106
1.2 Direkte Entsendung von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft mbH (BOGEBA) 20181170
1.3 Beteiligung der BOGESTRA an der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH (VER) 20181339
1.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages		 20181627
VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20181844
1.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Glasfaser Bochum GmbH & Co. KG – hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages 20181666
1.6 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2018 - 31.07.2019 20181404
1.7 Anpassung des Baubudgets für die Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die Freiwillige Feuerwehr an der Feldmark 3-7 sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in derProduktgruppe 5502 (Friedhofs- und Bestattungswesen). 20181440
1.8 Realisierungsbeschluss Leitstelle der Feuerwehr Bochum - Neukonzeption im Rahmen einer Redundanzlösung mit der Stadt Herne und überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in 2019 i.H.v. 3.565.000 EUR. 20181366
1.9 Feuerwehrgerätehaus Nordost (Heinrichstraße) - Anpassung des Realisierungsbeschlusses vom 27.10.2016 20181363
1.10 Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote (Pädagogische Übermittagbetreuung sowie ergänzende Ganztagangebote) an weiterführenden Bochumer Schulen der Sekundarstufe I 20181003
Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote (Pädagogische Übermittagbetreuung sowie ergänzende Ganztagsangebote) an weiterführenden Bochumer Schulen der Sekundarstufe I
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20181838
1.11 Gestaltungssatzung Nr. 1000 G - Innenstadt Bochum -
hier: Satzungsbeschluss		 20181472
Gestaltungssatzung Nr. 1000 G - Innenstadt Bochum - hier: Satzungsbeschluss
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Die StadtgestaLter" -		 20181886
1.12 Gestaltungssatzung Nr. 981 G - Wielandstraße -
hier: Satzungsbeschluss		 20181529
1.13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 20181335
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP & Die Stadtgestalter" -		 20181801
1.14 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 20181615
1.15 Weitere außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Goystraße i. H. v. von 600.000 EUR in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung 20181653
1.16 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Harpener Hellweg in der Produktgruppe 54 01 Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung 20181693
1.17 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 - Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses 20181133
1.18 NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Bochum
hier: Aktualisierte Gesamtabschlussrichtlinie		 20181611
1.19 Betriebssatzung für die Zentralen Dienste der Stadt Bochum 20181673
1.20 Jahresabschluss 2017 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum 20181156
1.21 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2017 20181613/1
1.22 Ernennung von Steven Sloane zum "Ehrendirigenten der Bochumer Symphoniker" 20181806
1.23 Bestellung der Leiterin/ des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes 20181441/1
2 Anträge  
2.1 Schriftführung für den Rat und die Fachausschüsse 20180943
2.2 Investitionskostenzuschuss für das Bochumer Frauenhaus 20180621
Investitionskostenzuschuss für das Bochumer Frauenhaus
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20181921
Investitionskostenzuschuss für das Bochumer Frauenhaus
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die 'Grünen im Rat" -		 20181168
2.3 Stadt in Bewegung - Sport im Alltag 20181481
Stadt in Bewegung - Sport im Alltag
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Die Stadtgestalter" -		 20181885
2.4 Fassadenprogramm City-Radialen 20181671
Fassadenprogramm mietenneutral ausgestalten
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20181897
2.5 Menschen mit Behinderung sollen am kulturellen Leben teilhaben: Barrierefreie Ausstellung in Bochum 20181789
2.6 Husemannplatz mit Bürgerideen umgestalten und zum urbanen Erlebnisraum machen 20181794
2.7 Umbesetzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke 20181798
2.8 Zuschussrichtlinien vereinheitlichen und ausrichten 20181799
2.9 Fünfte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bochum 20181800
2.10 Gutachten soll alle Sanierungs- und Ausstattungsbedarfe der Bochumer Schulen ermitteln 20181802
2.11 Umbesetzung von Gremien 20181804
2.12 Lohrheidestadion als NRW-Standort für Leichtathletik 20181805
2.13 Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 20181807
Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Die Stadtgestalter" -		 20181884
3 Mitteilungen  
3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG		 20181644
3.2 Beteiligungsbericht 2015/2016 20181526
3.3 Entwicklung des Einstellungskorridors 20181598
3.4 Bochum Strategie - Kernaktivität "Qualifizierungszentrum für Zugewanderte" 20181443
3.5 Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Bochum 20181557
3.6 Statistisches Jahrbuch 20181380
3.7 Extremistische Schmierereien sowie Graffiti-Hetze gegen Polizistinnen und Polizisten konsequent beseitigen 20181314
3.8 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Vertretung der Katholischen Kirche und des Amtsgerichts Bochum 20181379
3.9 Strategische Weiterentwicklung des Radverkehrs in Bochum - Zwischenmitteilung 20181255
3.10 "Grüne Welle" auf der Dorstener Straße 20181368
3.11 Sitzgelegenheiten im "Hundefreilaufbereich" im Schmechtingswiesental 20181385
3.12 Baumfällungen auf dem Grundstück Hannoverstraße 74 20181610
3.13 Lohrheidestadion als NRW-Standort für Leichtathletik 20181531
3.14 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014 20181634
3.15 Freifläche an der West-/Lyren-/Brinkstraße 20181639
3.16 Gegen das Vergessen und für eine gelebte Erinnerungskultur - Besuche der Bochumer Schulen von Gedenkstätten an Orten der nationalsozialistischen Verbrechen 20181623
3.17 Anzahl der Straftaten an Schulen in Bochum und Wattenscheid 20181536
3.18 Liberaler Umgang mit sichtbaren Tattoos bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Bochum und bei den kommunalen Töchtergesellschaften 20181578
3.19 Vereinsfahne für den "Equal Pay Day" auf dem Rathaus Balkon 20181633
3.20 Digitale Verfahren bei der Stadtverwaltung: Beihilfe-App 20181506
3.21 Öffnungszeiten Parkhaus P 1 – Alter Markt (Wattenscheid) 20181732
3.22 Kindertageseinrichtung Höntroper Str. 20181660
3.23 "Verbesserung des Stadtbildes" 20181518
3.24 Ladestationen für Elektrofahrzeuge 20181737
3.25 Bestellung der Leiterin/des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes 20181867
4 Anfragen  
4.1 Städtebauliche Entwicklung des Husemannplatzes 20181811
4.2 Mobile FM-Anlage für die Beratungsstelle für Gehörlose 20181879
4.3 Vergabepraxis von Mietwohnungen durch die VBW 20181909
4.4 Planungen zu den Gebäuden Kohlenstr. 135 - 145 20181910
4.5 Stadtteilhelfer 20181912
4.6 Sperrung des Sportplatzes von Weitmar 45 an der Hasenkampstraße 20181913
4.7 Beschriftung der Arbeitskleidung der Feuerwehr Bochum 20181916
4.8 Mietverträge mit der VBW 20181934
4.9 Zukunft des "Amtshaus Harpen" 20181924
4.10 „Gewässer“ zwischen Patmosstraße und Deinsloh 20181923
4.11 Europaweites Glockenläuten zum Internationalen Friedenstag im Europäischen Kulturerbejahr 20181922
4.12 Gutachten soll alle Sanierungs- und Ausstattungsbedarfe der Bochumer Schulen ermitteln
hier: Abstimmungsergebnis zu Tagesordnungspunkt 2.10		  
Kenntnisnahme der nichtöffentlichen Niederschrift  
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Bestellung der Leiterin/ des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes 20181441
5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG		 20181645
5.3 Wertungskriterien zur Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote (Pädagogische Übermittagbetreuung sowie ergänzende Ganztagsangebote) an weiterführenden Bochumer Schulen der Sekundarstufe I 20181001
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Direktvergabe - hier: Vertragswerk zur Herstellung der Kontrolle der BOGESTRA 20181229
7.2 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 20181619
7.3 Mietvertrag Viktoriaquartier und Erwerb Telekomblock 20181891
7.4 Bestellung der Leiterin/ des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes 20181441/2
8 Anfragen  
8.1 Verkauf eines Grundstückes an der Elisabethstraße an die AWO 20181917
8.2 Bewerber um die Amtsleitung des Rechnungsprüfungsamtes 20181920
8.3 Mietvertrag Viktoriaquartier und Erwerb Telekomblock
hier: Mitteilung der Verwaltung zu Tagesordnungspunkt 7.3