Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Termin: Di, 24.01.2017 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Stellenaufstockung in den Seniorenbüros Nord und Süd 20170068
1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für das Jahr 2017 20170063
1.2.1 Änderungsantrag LINKE Zuwendungen Amt für Soziales 2017 20170212
1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für das Jahr 2017 20170064
1.3.1 Änderungsantrag SPD / Grüne Zuwendungen im Bereich Gesundheitsamt 2017 20170208
1.3.2 Änderungsantrag LINKE Zuwendungen Gesundheitsamt 2017 20170211
1.4 Anliegen des Integrationsrates zur Berichterstattung aus der AG Flüchtlinge 20163174
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der Wohnunterkünfte der Stadt Bochum von Aussiedlern, Flüchtlingen, Zuwanderern sowie von Obdach-/Wohnungslosigkeit betroffenen Personen (Gebührensatzung Wohnunterkünfte) 20162799
3.1.1 Änderungsantrag SPD / Grüne zur Benutzungsgebührungsatzung 20170207
3.2 Gründung des "Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V." 20170149
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Vorstellung der neuen Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Bochum, Frau Dr. Regine Schmalhorst  
5.2 Aktuelle Situation Flüchtlinge in Bochum - Januar 2017 20163160
5.3 Bericht aus der AG Flüchtlinge durch den Vorsitzenden 20163161
5.4 Nutzung des Programms des Bundesbildungsministeriums zur Finanzierung kommunaler Koordinatoren 20163217
5.5 Stadtteilbüro und Quartiersmanagement Rosenberg 20163293
5.6 Verlängerung der Maßnahme "Übergangsmanagement" für Flüchtlinge 20170052
5.7 Kostenentwicklung im Jahr 2016 bei der Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge 20170034
5.8 Verfügungslage "angemessene Heizungskosten" auf der Grundlage des Bundesheizspiegels 20163162
5.9 Situation des Kinder- und Jugendfreizeithauses Steinkuhl 20163011
5.10 Situation von Wohnungslosen in Bochum 20170205
6 Anfragen  
6.1 Menschen mit langjähriger Duldung 20170191
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte