Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Südwest, 27. Sitzung, Die ursprünglich geplante Sitzung am 27.09.2023 wird vorverlegt.
Termin: Mi, 13.09.2023 15:30 Uhr
Ort: Bezirksverwaltungsstelle Südwest
44795 Bochum
Weitmar
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1 Fragen zur Einwohnerfragestunde in der Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 13.09.2023 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20232357
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Im großen Busch“ in Bochum. 20231712
1.2 Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Linden und Dahlhausen) 20232037
1.3 Widmung der Straße „Höhmanns Siepen“ 20231128
2. Anhörungen  
2.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum		 20231566
2.2 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).
 20232027
2.3 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum 20231096
2.4 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung 20232032
2.5 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20232163
2.6 Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20232182
2.7 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen 20232167
3. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Vogelfreundliche Fassade im Hallenfreibad Linden 20231814
5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln 20231990
5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen 20232008
5.4 Landschafts- und Klimapark Springorum: aktueller Sachstand 20230913
6. Anfragen  
6.1 Öffentliche Toilettenanlage im Schlosspark Weitmar 20232288
6.2 Brücke Schloßstraße- Graffitischutz 20232302
6.3 Vermüllung durch Pizza-Kartons in Grünanlagen 20232464
6.4 Schaffung weiterer Stellplätze an der Brantropstr. 21 - 35 20232466
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anhörungen  
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Linden und Dahlhausen) 20232038
11.2 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20232166
Ergänzende Informationen des Amtes für Stadtplanung und Wohnen zu TOP 11.1  
11.3 Bebauungsplan 964 II – Westlich Schloßstraße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20232184
Ergänzende Informationen des Amtes für Stadtplanung und Wohnen zu TOP 11.3  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte