Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO
hier: Winterdienst auf Bahntrassenwegen		 20212003
1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Verkehrs- und Lautstärkenberuhigung durch Tempo 50 km/h an der Königsallee 20212362
1.3 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Alleestraße zwischen Westring und Bessemerstraße 20211519
Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Alleestraße zwischen Westring und
Bessemerstraße
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20212010
Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Alleestraße zwischen Westring und
Bessemerstraße
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20212010/1
Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Alleestraße zwischen Westring und
Bessemerstraße
- Änderungsantrag der Fraktion "Die CDU im Rat" -		 20212688
1.4 Stensstraße – Straßenausbau zwischen Hattinger Straße und Rubensstraße 20211670 1. Ergänzung
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
2.1 Einsatz von solarbetriebenen Straßenabfallbehältern mit Presseinrichtung in der Innenstadt 20212386
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahn- und Kanalerneuerung in der "Hohlstraße" im Abschnitt von Salzstraße bis Wallbaumweg
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20211087
4. Anträge  
-  
4.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum 20212508
Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die CDU im Rat" -		 20212689
5. Mitteilungen  
5.1 Radverkehrskonzept
hier: mündl. Vorstellung des Büros und erste Arbeitsergebnisse		  
Präsentation Radverkehrskonzept  
5.2 Hochwasserereignis am 14./ 15. Juli in Bochum
hier: mündl. Bericht		  
Präsentation Hochwasserereignis am 14./ 15. Juli in Bochum  
5.3 Vorstellung des Amtes für Stadtplanung und Wohnen und des Tiefbauamtes
hier: mündl. Bericht		  
Präsentation Vorstellung des Amtes für Stadtplanung und Wohnen und des Tiefbauamtes  
5.4 Ergänzende Informationen zum Grundsatzbeschluss Alleestraße 20212395
5.5 Emscher Park Radweg: Schilder für Rücksichtnahme und Respekt 20212264
5.6 Emscher Park Radweg: Bauarbeiten im Trassenabschnitt Tenthoffstraße - Tipulusteich 20212265
Präsentation Emscher Park Radweg: Bauarbeiten im Trassenabschnitt Tenthoffstraße - Tipulusteich  
5.7 Uhlandstraße in eine Fahrradstraße umwandeln! 20212235
5.8 Grüner Pfeil für den Radverkehr in Bochum 20212308
5.9 HomeOffice: VRR-FlexTicket auch für Bochum nutzen 20212227
5.10 Mögliche haushalterische Auswirkungen insbesondere auch in Sachen Winterdienst für Radwege 20212005
5.11 Sachstand zu E-Scootern in Bochum 20212171
5.12 E-Scooter unter Wasser - Umweltgefahren durch undichte Akkus! 20212173
5.13 Parken von Elektrofahrzeugen 20211980
5.14 „S-Pedelecs und Motorroller frei“ – Förderung von Kleinkrafträdern 20212310
5.15 Fehlendes Aufmerksamkeitsfeld Zufahrt Alte Wittener Straße 56 20212039
5.16 Bebauungsplan Nr. 979 - Anschluss HER-BO 43 –
hier: Vorstellung der Straßenplanung, Zusammenfassung der Ergebnisse des Verkehrsgutachtens sowie Erläuterung der städtebaulichen Planung (außerhalb des Bebauungsplanverfahrens)		 20212232
5.17 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Martin-Luther-Krankenhaus“ 20212327
5.18 Mobilitätsstation am Hauptbahnhof 20212278
5.19 Parklets zur Verkehrsberuhigung 20212423
5.20 Verkehrssituation in der Josephinen- und Tenthoffstraße 20212177
5.21 Kirchharpener Straße – Tempo 30 für LKW 20212387
5.22 Fehlende Fahrbahnmarkierungen am Kreisel Königsallee/Haarstraße in Stiepel 20212324
5.23 Unfallschwerpunkte in Bochum 20212369
5.24 DB-Brücken Poststraße, Riemker Straße und Herzogstraße 20212463
5.25 Buseloh-Brücke/Lohring Brücke 20212464
5.26 Antrag "Ausbau der Radinfrastruktur: "Projekte 2020/21"; weiteres Vorgehen 20212471
5.27 Weniger Rückstaus: Linksabbieger Alleestraße in Richtung Kohlenstraße 20211708
6. Anfragen  
6.1 Starkregen: Steinkuhlstrasse 20212375
6.2 Erreichbarkeit des Bochumer Hauptbahnhofes sicherstellen 20212396
6.3 Erfahrungen mit dem eTarif des VRR in Bochum 20212552
6.4 Zwischenfazit Einsatz E-Busse 20212598
6.5 Ampelschaltung auf der Berliner Str. 20212599
6.6 Busanbindung zum Bahnhof Wattenscheid durch Taktanbindung verbessern 20212600
6.7 Individuelle CO2-Einsparung durch ÖPNV-Nutzung in der Mutti-App anzeigen 20212601
6.8 Markierung eines Radfahrstreifens auf der Straße "Auf der Heide" 20212643
6.9 entgleiste Straßenbahnen 20212655
6.10 LKW-Verkehr Harpener Hellweg 20212670
6.11 Markstraße - Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen und Freihaltung von Radwegen 20212671
6.12 Mit der BürgerEcho-App gegen Falschparker*innen 20212682
6.13 SIRENE - Digitale Technik macht Einsatzkräften den Weg zum Ziel frei. 20212683
6.14 Extraparkfläche für PKW mit Elektrobetrieb 20212686
6.15 Taxi-Stand am Bochumer Hauptbahnhof 20212687
6.16 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Alleestraße zwischen Westring und Bessemerstraße 20212730
6.17 weitere Maßnahmen zur Einschränkung des Car-Posings im Bermuda3Eck 20212734
6.18 Frankfurter Hut 20212736
6.19 Verkehrssituation Werner Hellweg zwischen Werner Straße und Kreyenfeldstraße 20212737
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO
hier: Winterdienst auf Bahntrassenwegen		 20212004
11.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Verkehrs- und Lautstärkenberuhigung durch Tempo 50 km/h an der Königsallee 20212363
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte