Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Einführung des Stadtteilfonds und des City-Fonds im ISEK Innenstadt, Beschluss der Richtlinien der Stadt Bochum für die Verwendung von Mitteln zur Förderung 20212319
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppen 1115 und 5709		 20212690
Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Europa verbinden
- Änderungsantrag zu TOP 3.1 -		 20212865
Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppen 1115 und 5709
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -		 20212886
3.2 Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa für das Haushaltsjahr 2022 - Produktgruppe 5707 20212662
3.3 Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2022 - Produktgruppe 1132 Referat Zentraler Einkauf 20212659
3.4 Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - (Produktgruppen 5102 und 5201)		 20212440
Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - (Produktgruppen 5102 und 5201)
- hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion		 20212887
3.5 Erlass der Haushaltssatzung 2022
hier: Beratungen über den Haushaltsansatz des Amtes 63 - Bauordnungsamt -(Produktgruppe 5202) (nachrichtlich)		 20212663
4. Anträge  
4.1 Soldarität mit Israel 20211762
5. Mitteilungen  
5.1 Europaarbeit bei der Stadt Bochum
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung		 20212317
5.2 "Papierberge in der Verwaltung abbauen!" 20212139
5.3 Bürgerbeteiligung digitaler und damit bürgernäher machen! 20212088
5.4 Stromversorgung Bochumer Wochenmärkte 20212597
5.5 Quartiersmanagement in der nördlichen Innenstadt und ISEK-Management Innenstadt 20212262
5.6 Quartiersbezogene Betrachtung des Wohnungsbedarfs 20212277
5.7 Entwicklungsfläche ehem. Güterbahnhof Gelsenkirchen - Wattenscheid
hier: Zwischenbericht		 20212485
5.8 Beantragung zum Städtebauförderpogramm (STEP 2022)
hier: Priorisierung der Maßnahmen		 20212498
5.9 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum 20211531
5.10 Finanzmarktakteure auf dem Bochumer Wohnungsmarkt 20212164
5.11 Deponie Marbach - Aktueller Sachstand 20211582
5.12 Deponie Marbach - Erläuterung des abfallrechtlichen Änderungsverfahrens 20211584
6. Anfragen  
6.1 Wie fit ist die Stadtverwaltung in digitaler Selbstverteidigung? 20212927
6.2 Nutzung der Datenlizenz Deutschland - Zero (DE-DL-Zero) bei Geobasisdaten in Bochum 20212929
6.3 Bauzaun am Technischen Rathaus 20213169
keine Tagesordnungspunkte  
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum 20211529
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Sachstand und Ausrichtung Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung		 20212326
11.2 Umgang mit Schrottimmobilien in Bochum
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung		 20212481
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte