Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 24. Sitzung
Termin: Mi, 26.09.2018 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Kleiner Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Programmänderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (K-III, K-IV) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 und über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellungen in der Produktgruppe 2101 Bereitstellungschulischer Einrichtungen in den Jahren 2018 und 2019 20181332
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 5. Controllingbericht 30.06.2018 Gute Schule 2020 20182199
5.2 Kostenentwicklung Eisenbahnmuseum: Neubau Empfangsgebäude mit Museumsbahnsteig 20182155
5.3 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW KInvFG Kapitel 1 und 2 - 8./2. Control-
lingbericht II. Quartal 2018
20182141
5.4 Mietverträge mit der VBW 20182164
5.5 Vergabepraxis von Mietwohnungen durch die VBW 20182089
5.6 Mietvertrag über das neu zu errichtende Gebäude "Am Stadion 7" 20181928
5.7 Bessemerstraße - Ehemaliges Antoniusstift 20182037
5.8 Mietverhältnis Harpener Heide 5
hier: Ertüchtigung der städtischen Sporthallen
20182210
5.9 Mitteilung über die Betriebsentwicklung der Zentralen Dienste zum 30.06.2018 20182345
5.10 Architekturpreis NRW 2018 -mündlicher Bericht-  
6 Anfragen  
6.1 Sachstand zu Lehrschwimmbecken 20182606
6.2 Grundreinigung an Schulen 20182605
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Zentrale Dienste der Stadt Bochum"
hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers
20182312
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Mietvertrag Viktoriaquartier und Erwerb Telekomblock 20181891
11.2 Mietvertrag über das neu zu errichtende Gebäude „Am Stadion 7" 20182075
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte